Blog – Jocelyne Lopez

Eine hochinteressante Analyse von Robert von Loewenstern bei Achgut.com, die die tiefgreifende Verfassungsfeindlichkeit der Kanzlerin Angela Merkel verdeutlicht:

Verplappert: Merkel hebelte Rechtsweg mit Absicht aus

„Angela Merkel pflegt einen entspannten Umgang mit dem Grundgesetz, das ist nichts Neues. Manche Beobachter bescheinigen ihr gar ein „zynisches Verhältnis zu den Grundrechten“. Selten jedoch bekennt die Kanzlerin ihr eigenwilliges Verfassungsverständnis so offen wie am Dienstag. 

Im Rahmen des Formats „Die Kanzlerin im Gespräch“ waren ausgewählte Kulturschaffende zur Online-Diskussion gebeten. Dabei beklagte eine Buchhändlerin nicht nachvollziehbare Corona-Beschränkungen für ihren Geschäftsbetrieb (hier ab Min. 13:10). Seit März habe sie sich „fünf verschiedenen Verkaufskonzepten“ ausgesetzt gesehen. Unter anderem sei sie mal als systemrelevant eingestuft gewesen, dann wieder nicht. 

Die Widersprüche konnte die Kanzlerin nicht auflösen. Stattdessen verabreichte sie der gebeutelten Geschäftsfrau kostenlose Weisheiten: „Ich kann Ihnen die letzte schlüssige Antwort nicht geben. Das Leben ist so vielfältig, das habe ich jetzt auch gelernt, dass man wahrscheinlich überall gewisse Brüche hat, die nicht mit der letzten Logik zu erklären sind.“

Rechte beschnitten, Problem gelöst

Zur Frage, was man tun könne, dass es „nicht wieder zu einem ständigen Wechsel kommt“, erklärte Merkel: „Wenn Sie jetzt gerade über 150 gekommen sind, ist das natürlich dumm. Seit Sonnabend gilt überall bis 150 Inzidenz in jedem Landkreis oder jeder kreisfreien Stadt, dass Click and Meet mit Test möglich ist.“

Dann folgten denkwürdige Sätze: „Was können wir tun, damit das nicht durch Gerichte wieder infrage gestellt wird? Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann es nur durch das Bundesverfassungsgericht noch überprüft werden, das heißt also, man hat nicht die verschiedenen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. […] Und was hat die Sache noch mal erschwert? Dass verschiedene Gerichtsentscheidungen immer nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz gehen. Also dann wird gesagt, ok, Buch ja, Computerfestplatte nein, ist das richtig? Da gab’s Gerichtsentscheidungen, die gesagt haben, nein, da muss auch der Computershop aufgemacht werden. Und schwups ist man in einer Bahn, wo dann alle Geschäfte auf sind.“

Zusammengefasst: Die lästige Justiz in den Ländern erschwerte der Politik die Arbeit, weil sie die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen im Hinblick auf den Gleichbehandlungsgrundsatz prüfte. Also schuf die Regierung ein Bundesgesetz, damit die unbotmäßigen Untertanen ihre Rechte nicht mehr so leicht einklagen können. Problem gelöst.

Munition für Verfassungsbeschwerden

Nicht unbedeutend, was Angela Merkel da entfuhr. Schließlich ist das in Artikel 3 verankerte Recht auf Gleichbehandlung eines der wichtigsten Grundrechte der deutschen Verfassung. Und die Kanzlerin gibt offen zu, dass die Bundesregierung mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes den Rechtsweg bewusst einschränkte, um den Bürgern die Einklagbarkeit dieses Grundrechts zu erschweren. […]
Den ganzen Artikel lesen…

.

Mit diesen erchreckenden Einstellungen könnte Angela Merkel  eigentlich ein Fall für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein…

Diese tiefgründige Verfassungsfeindlichkeit ist auf jeden Fall von hochrangigen Juristen nicht unbemerkt geblieben, wie zum Beispiel von Prof. Dr. Andreas Heusch,  Präsidenten des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, siehe nachfolgenden Artikel bei reitschuster.de:

„Es ist schwerer Tobak. Und Klartext. Vernichtender als der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts, Andreas Heusch, kann man sein Urteil über die Kanzlerin kaum fällen. Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, so der hochrangige Richter. Gleichzeitig attackierte er Merkel und stellte ihr Verhältnis zum Rechtsstaat in Frage. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes laut Rheinischer Post. “ […]

Verwaltungsgerichtspräsident: Bundes-Notbremse verfassungswidrig

Die beschämende und erschreckende Verfolgung eines  Familienrichters in Sachen Maskenpflicht für Kinder wurde glücklicherweise als rechtswidrig geurteilt:

Beschluss aus Karlsruhe stützt Sensationsurteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage

„Der Senat für Familiensachen am Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen Beschluss (AZ 20 WF 70/21) gefaßt, der aufzeigt, dass der Rechtsbeugungs-vorwurf gegenüber dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar ohne Rechtsgrundlage erhoben worden ist.
[…]
Der Beschluss zeigt, dass die Rechtsauffassung des Weimarer Richters Christian Dettmar rechtlich zutreffend ist. Er hatte den als Sensationsurteil bekannt gewordenen Beschluss gefasst, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich so Richter Dettmar, sei der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten.

Der Beschluss von Richter Dettmar ist – weltweit erstmalig – nach Auswertung von Sachverständigengutachten ergangen. Die Biologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer hatte eine Expertise zur fehlenden Aussagekraft der PCR-Tests erstellt. Die Hygienikerin Prof. Dr. Ines Kappstein hatte die aktuelle Studienlage zu den Masken ausgewertet und deren fehlenden Nutzen zur Virusabwehr bei gleichzeitiger Schädlichkeit der Masken für ihre Träger unter anderem durch Verkeimung festgestellt. Der Psychologe Prof. Dr. Christoph Kuhbandner hatte die psychische Beeinträchtigung der Kinder durch die Massnahmen untersucht. Der Richter folgte in seinem Beschluss den Erkenntnissen der Experten und bejahte eine Kindswohlgefährdung bei Fortsetzung der Massnahmen (Urteil im Volltext inklusive Sachverständigen-gutachten).
[…]
Den ganzen Artikel lesen…

Siehe auch über das Urteil aus Weimar:

Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

Hervorragende Solidaritätsinitiative von Ärzten auf Youtube für die  tolle Aktion #allesdichtmachen zur Kritik der Corona-Maßnahme von 53 Schauspielern:

,

DANKE #allesdichtmachen

Bildschirmausdruck Youtube-Kanal Danke #allesdichtmachen

.

Video-Statement zur Aktion #allesdichtmachen von
Dr. med. Paul Brandenburg Facharzt für Allgemeinmedizin, Notfallmedizin, Berlin

Siehe zum Beispiel auch eine gute Berichtserstattung über diese beiden Aktionen von der Berliner Zeitung:

Corona-Maßnahmen  #allesdichtmachen: Ärzte danken Schauspielern

Mehrere Ärzte haben eine Video-Serie gestartet, in der sie den Schauspielern von #allesdichtmachen ihre Unterstützung ausdrücken.

Berlin – Die Diskussionen um die Aktion #allesdichtmachen mit Jan Josef Liefers und weiteren Schauspielern geht weiter. Jetzt haben sich Ärzte aus ganz Deutschland für die Protestaktion gegen die Corona-Gesellschaft bedankt. Dafür haben die Mediziner einen eigenen Youtube-Kanal mit dem Namen „danke-allesdichtmachen“ veröffentlicht. Unter den Ärzten sind unter anderem Kinder- und Jugendärztinnen und Allgemeinmedizinerinnen. […]
.
.

Weiterhin verweise ich auf einen sehr interessanten und reflektierten Artikel bei Telepolis über diese Thematik:

Der Wind dreht sich

Nach einer Woche ist die Empörung über die Schauspieleraktion #allesdichtmachen verebbt, die öffentliche Debatte verändert sich. Ein Medienkommentar.

Die neuesten Reaktionen auf die Schauspieleraktion #allesdichtmachen zeigen: Schneller Empörung folgen Verständnis und wachsende Zustimmung. Gerade immer mehr Filmschaffende solidarisieren sich mit den in sozialen Netzwerken oft überaus grob angegriffenen Schauspielern und verteidigen wenn nicht die Aktion selbst, so doch die Meinungsfreiheit und Integrität der Beteiligten […]

Zwei engagierte Künstler jeweils aus Frankreich und Deutschland ermutigen zum Widerstand gegen die absurden und destruktiven Maßnahmen der Regierungen in der Corona-Krise und brechen das beängstigende  Schweigen der Kulturlandschaft:

Kaddour Hadadi, vorgestellt in den NachDenkSeiten:

„Wir wollen weiter tanzen“ – in Frankreich wächst der kreative Protest gegen die Corona-Maßnahmen

„Wir wollen weiter tanzen“ … diesen Refrain hört man in Frankreich in den letzten Wochen immer häufiger. Gesungen und getanzt auf zahlreichen Flashmobs an öffentlichen Plätzen. Der Chanson „Danser encore“ hat sich in den letzten Wochen zu einer Hymne des friedlichen und kreativen Widerstands gegen die Corona-Maßnahmen gemausert. Erst letzte Woche tanzten hunderte Franzosen ihren Frust am Pariser Gare de l’Est hinfort. Bilder, die einem das Herz erwärmen und Hoffnung machen. Weitere Aktionen sind geplant.

Das Lied stammt von Kaddour Hadadi, bekannt als HK, dem Kopf hinter dem Künstlerkollektiv HK et les Saltimbanks – einem Sohn algerischer Einwanderer, der in Frankreich als klassisch linker Liedermacher mit Bezug zur Arbeiterbewegung bekannt ist. Also genau der Künstler, dessen Kollegen in Deutschland so dröhnend schweigen.

Das Lied „Danser encore“ veröffentlichte Hadadi im Dezember letzten Jahres und auf YouTube konnte das Video bereits mehr als zwei Millionen Zuschauer finden – Tendenz stark steigend. […]

.

Dietrich Brüggemann, Zitate des Regisseurs und Mitinitiators der Initiative #allesdichtmachen aus der Plattform Achgut.com:

„Warum muss unsere ganze Gesellschaft in einer Art Kriegszustand sein?“ 

[…] Keins von diesen Videos handelt von der Pandemie. Aber sie ziehen das hohle Pathos durch den Kakao, mit dem wir uns seit einem Jahr konfrontiert sehen. Sie kritisieren die Gnadenlosigkeit, mit der alles, das jetzt den Bach heruntergeht, als zweitrangig abgetan wird. Sie hinterfragen die Geschichten, die eine Gesellschaft sich selbst erzählt. Und wenn diese Gesellschaft (oder die 1%, die auf Twitter sind) dann derart überschäumend reagiert, dann war das Ganze offenbar notwendig. Ende.“

–

sowie aus einem Artikel bei ntv:

„Wir unterwerfen uns absurden Regeln

[…] Unser Ansatz war, dass wir den Diskursraum wieder aufmachen, und das ist geglückt, es wird drüber geredet. Wir wollten das Thema in die Mitte holen. Jens Spahn hat in der Pressekonferenz gesagt, dass er mit denen reden würde. Armin Laschet hat ein bisschen rumgedruckst, aber er hat Verständnis signalisiert. Warum machen diese Leute das? Die haben politischen Instinkt. Die haben gemerkt, dass ein großer Teil der Bevölkerung dahintersteht. Dass viele Millionen Menschen in diesem Land die Welt nicht nicht mehr verstehen und die Maßnahmen in dem Ausmaß auch nicht mehr mittragen wollen. […]

Schön, dass es Menschen wie Kaddour Hadadi und Dietrich Brüggemann gibt: sie sprechen mit kreativen Aktionen Millionen von Menschen aus der Seele  und fördern den Dialog und die Überwindung der Spaltung der Gesellschaft.

CORONA-BLOG:
Gerichtsurteil Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

Auszüge:

„Erstmalig ist nun vor einem deutschen Gericht Beweis erhoben worden hinsichtlich der wissenschaftlichen Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der verordneten Anti-Corona-Massnahmen. […]

Als Gutachterinnen waren die Hygieneärztin Prof. Dr. med Ines Kappstein – sie veröffentlichte auch die Studie: Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit – der Psychologe Prof. Dr. Christof Kuhbandner und die Biologin Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmerer gehört worden. Bei dem Gerichtsverfahren handelt es sich um ein sogenanntes „Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB“, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 14 bzw. 8 Jahren beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte. […]

Der Richter führt aus: ‚Die Kinder werden insbesondere durch die Pflicht, während der Schulzeit Gesichtsmasken zu tragen und Abstände untereinander und zu weiteren Personen einzuhalten, in ihrem geistigen, körperlichen und seelischen Wohl nicht nur gefährdet, sondern darüber hinaus schon gegenwärtig geschädigt. Dadurch werden zugleich zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern aus Gesetz, Verfassung und internationalen Konventionen verletzt. […]

Die Kinder werden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt und in ihren Rechten verletzt, ohne dass dem ein Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht.‘ Auf die landesrechtlichen Vorschriften, auf denen die Maßnahmen beruhen, können sich die Schulleitungen, Lehrkräfte und andere nach der Überzeugung des Gerichts nicht berufen, weil diese verfassungswidrig und damit nichtig sind.“

(Der anonymisierte Beschluss vom 8. April 2021, Aktenzeichen: 9 F 148/21, findet sich unter dem Artikel zum Download.)

Detail zum Gerichtsurteil weiterlesen…

Siehe auch Bericht aus der Webseite reitschuster.de:

Hammer-Urteil in Weimar: Keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler
„Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes“

Ein 178 Seiten langes Urteil des Amtsgerichts Weimar ist eine General-Abrechnung mit der deutschen Corona-Politik. Der Richter stellt deren wesentliche Grundlagen, wie die Aussagekraft von PCR-Tests und den Nutzen von Masken unter Berufung auf Gutachter in Abrede. Das Sensations-Urteil wird in den großen Medien totgeschwiegen.

Ausführlicher, sehr informativer Artikel vom 23. März 2021 im online-Magazin NachDenkSeite:

Von wegen Überlastung. Im Pandemiejahr 2020 herrschte in Deutschlands Kliniken historischer Leerstand.

Eine Analyse der TU Berlin offenbart Erstaunliches: Nie zuvor gab es in den Krankenhäusern weniger Behandlungsfälle, nie zuvor waren weniger Betten belegt – trotz oder wegen Corona. Die Diskrepanz zwischen der Datenlage und der anhaltenden Panikkommunikation von Politik und Medien könnte kaum größer sein.
[…]
Seit über einem Jahr beschwören Politiker, Wissenschaftler und Medien das Szenario eines Gesundheitssystems vorm Kollaps: Steigende Infektionszahlen, steigende Krankenzahlen, steigende Todeszahlen – wird man des Virus nicht Herr, sind italienische Verhältnisse programmiert. Selbst bei sinkenden Zahlen dräut es aus allen Kanälen: Lassen wir heute den Lockdown schleifen, erleben wir morgen unser Bergamo.

Warnungen nach diesem Muster sind unser täglicher Begleiter und mit wachsenden Inzidenzen ereilen sie uns mit noch größerer Häufigkeit. „Durch die Mutationen werden die Krankheitsverläufe auch länger und schwerer. Auch jüngere Menschen sind davon stärker betroffen“, mahnte zuletzt etwa Markus Söder (CSU). Auch wenn viele ältere Menschen bereits geimpft wären, gehe die Entwicklung erneut dahin, dass Intensivstationen bald wieder an ihre Grenzen stoßen würden, erklärte Bayern Regierungschef. Ins selbe Horn stoßen dieser Tage das Robert Koch-Institut (RKI), Intensivmediziner, Ärzteverbände und die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ titelte jüngst treffsicher: „Dritte Corona-Welle: den Kliniken droht wieder Überlastung.“  […]

2,4 Millionen Fälle weniger
[…]
Ein Gesamtbild der Lage liefert eine neue Studie zweier Wissenschaftler der Technischen Universität Berlin, die sich auf die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus GmbH (InEK) erhobenen Klinikdaten des Vorjahres stützt. Der Hauptbefund: Im ersten Pandiemiejahr brach die Zahl der bei den Krankenkassen abgerechneten Behandlungen gegenüber 2019 um 13 Prozent ein. Statt damals 19,2 Millionen waren es 2020 nur mehr 16,8 Millionen Fälle. Das erstaunliche Ergebnis passt so gar nicht zum Alarmismus, mit dem die Menschen im Land seit mehr als zwölf Monaten unter Dauerstress gesetzt werden. Das beschworene Extrem eines Gesundheitswesens am oder überm Limit erweist sich rückblickend als Schimäre. Das Wirken und Treiben des deutschen Corona-Managements hat das genau gegenteilige Extrem gezeitigt: eine massive Minderauslastung des Klinikbetriebs. […]

 „Allzeittief“

Wie die NachDenkSeiten von Koautor Reinhard Busse erfuhren, liegt die Analyse noch nicht als „fertiges, frei gegebenes Dokument“ vor. Allerdings hat das „Deutsche Ärzteblatt“ schon in der vorvergangenen Woche ausführlich über die Inhalte berichtet. Die Zeitung konstatierte dabei eine „historisch niedrige Bettenauslastung“. Wurden 2019 noch 75,1 Prozent der Kapazitäten ausgeschöpft, sank der Wert 2020 auf ein „Allzeittief“ von 67,3 Prozent.

Bettchen, versteck Dich […]

In der Mehrheit Corona-Verdächtige […]

Politik bedient Zerrbild […]

Neoliberaler Klinikkahlschlag […]

Weg mit Fehlanreizen […]

Den ganzen Artikel lesen…

   Bildschirmausdruck NachDenkSeiten

Eine Empfehlung für ein Interview durch die Nachrichten-Plattform Corona Transition:

Die BILD Zeitung veröffentlicht am 28. Februar 2021 Zahlen über den Vergleich der Covid19-Sterblichkeit zwischen Schweden und Deutschland, die  die Behauptungen der Mainstreammedien seit etwa einem Jahr eindeutig widerlegen, wonach der schwedische Sonderweg gescheitert sei. Ganz im Gegenteil: Ohne Lockdown, ohne Masken, Schließungen und sonstige Verbote gab es bis  jetzt weniger Covid19-Tote in Schweden pro Million Einwohner als in Deutschland! Siehe:
 

Schweden offen – bei uns alles dicht!
Zwei Todeskurven stellen den deutschen Lockdown infrage

„Seit November ist die Bundesrepublik dicht.

Doch der Blick auf die Corona-Todeszahlen wirft eine heikle Frage auf: Was hat dieser Lockdown WIRKLICH gebracht?

Denn ausgerechnet Schweden verzeichnet in der 2. Viruswelle pro Einwohner gerechnet nicht mehr Todesfälle als Deutschland. „
[…]
(Vergleich der Sterblichkeitskurven und weiterlesen unter Bezahlschranke)

Auch der Journalist Boris Reitschuster hatte bereits mehrfach diese Fakten thematisiert, zum Beispiel hier, sowie auch im folgenden Artikel vom 19. Februar 2021:

Unglaubliche Statistik: Schwedische Zahlen stellen deutschen Lockdown in Frage

[…] „Wie ist es zu erklären, dass in einem Land ohne Lockdown weniger Menschen sterben als in einem Land mit sehr strikten Maßnahmen? Warum wird diese Frage nicht groß in den Medien und in der Politik diskutiert? Gerade im Hinblick auf die massiven Einschränkungen der Grundrechte? Inwieweit diese verhältnismäßig sind, müsste angesichts solcher Zahlen eine der wichtigsten Debatten im Land sein. Doch sie wird kaum geführt. Warum?

Sie wäre wichtig. Denn die Antwort muss nicht einmal zwangsläufig heißen, dass der Lockdown nicht hilft, obwohl natürlich dieser Verdacht auf der Hand liegt – zumal dies ja auch etwa die Studie des Stanford-Wissenschaftlers Ioannidis belegt. Es könnte natürlich auch andere Faktoren geben – etwa Probleme in Altenheimen. Aber um genau das aufzuklären, müsste man offen über solche politisch brisanten Zahlen diskutieren. Dass dies nicht geschieht, grenzt an unterlassene Hilfeleistung – egal, ob gegenüber den Lockdown-Opfern oder beispielsweise Einwohnern von Altenheimen. Wir sind es ihnen schuldig, über diese Zahlen und offenen Fragen ergebnisoffen zu diskutieren.“

Schwedische Zahlen stellen deutschen Lockdown in Frage

Ein sehr gut dokumentierter Fachartikel  bei dem Online-Magazin Multipolar über die maßlose Übertreibung des Corona-Problems in den Kliniken:

Kliniken 2020: Falsche Corona-Fälle, Patientenschwund und selbstgemachter Notstand

„Überlastete Kliniken, Schwerkranke, die nicht behandelt werden können: Seit Beginn der Corona-Krise ist die Angst vor diesem Szenario in der Öffentlichkeit präsent – und dient als Begründung für immer schärfere Lockdown-Maßnahmen mit weitreichenden existenziellen und psychischen Folgen. Doch was passierte 2020 wirklich in den Krankenhäusern? Eine neue Analyse der Initiative Qualitätsmedizin (IQM), in der rund 500 Kliniken in Deutschland und der Schweiz organisiert sind, offenbart nun ein anderes Bild. Auch eine aktuelle Recherche der ZEIT belegt eine maßlose Übertreibung des Corona-Problems.
[…]

Maßnahmen als Notstandsbeschleuniger?

Dass die Krankenhäuser und ihre Verbände trotz Patientenschwund im ersten Pandemiejahr über einen Notstand klagten, ähnlich wie schon bei vielen Grippewellen in den Vorjahren, ist angesichts solcher Kürzungen nicht verwunderlich. Den Notstand weiter befeuert haben dürften nun die Maßnahmen „zur Eindämmung der Pandemie“. Statt mehr Reinigungskräfte und Hygiene-Experten einzustellen und besser zu bezahlen, banden Hygiene-Verordnungen die Ressourcen der Pflegenden und schlug Kontaktpersonen-Quarantäne massenhaft zu Buche.

Die eigentliche Versorgung der Patienten gerät so ins Hintertreffen. Sehr wahrscheinlich trug auch dies maßgeblich mit zur desaströsen Lage in vielen Kliniken im Coronajahr 2020 bei. An einer Überbelegung kann es jedenfalls nicht gelegen haben: Es gab keine.“

Den ganzen Artikel lesen…

                                        (Bildschirmausdruck Multipolar)