Ein ganz aktueller Artikel der Ärztevereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V. nach dem Besuch der renommierten Primatenforscherin Jane Goodall in Tübingen: .
Just zu dem Zeitpunkt als die renommierte Primatenforscherin Dr. Jane Goodall auf Einladung des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Tübingen sprach, warteten die Affenhirnforscher mit öffentlichen Stellungnahmen zur Verteidigung ihrer Versuche auf, die nach Ansicht des Ärztevereins voller Falschaussagen sind und eher wie „die letzten Ruderversuche einer untergehenden Zunft“ anmuten. […] Weiterlesen… . .
Song „Stella“ des Künstlers Magnus,
dessen Kurz-Video bei der Veranstaltung gespielt wurde:
.
In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens. (anonym) .
Die Behörde Regierungspräsidium Tübingen ist gemäß Tierschutzgesetz zuständig und verantwortlich sowohl für die Genehmigung der Affenversuche am Max Planck Institut, als auch für die Überwachung ihrer Durchführung. Sie ist ebenfalls gemäß Tierschutzgesetz befugt – und sogar verpflichtet! – zum Schutz der Gesundheit und des Lebens der Versuchstiere eine schon einmal erteilte Genehmigung zu widerrufen, sobald es sich ergibt, dass die Vorgaben des Tierschutzgesetzes missachtet oder missbraucht werden.
Schon 2014 haben Undercover-Aufnahmen barbarische und hochgradig gesetzwidrige Zustände in diesem Labor aufgedeckt, die eine ungebrochene Welle des Entsetzens und der Empörung bei einem Millionenpublikum und in der internationalen wissenschaftlichen Fachgemeinde ausgelöst haben. Seit 2014 schweigt die Behörde und bleibt untätig!!!
Inzwischen wurden zwei Klageverfahren gegen die Behörde rechtsanwaltlich eingeleitet, wobei sie noch nicht von den zuständigen Verwaltungsgerichten beschieden wurden:
Ein Klageerzwingungsverfahren beim Oberlandesgericht Stuttgart wegen willkürlicher Einstellung durch die Staatsanwaltschaft Tübingen von einer Strafanzeige gegen die Behörde wegen Vorwürfen der Verstöße gegen TierSchG §§ 2, 7, 8, 11, 15 und 17 bei der Genehmigung und der Überwachung der Versuche .
Ein Klageverfahren nach Informationsfreiheitsgesetz wegen Verweigerung der Behörde, Auskünfte über diese Versuche zu erteilen und Einsicht in der Genehmigungsakte zu gewähren.
Darüber hinaus wurde im Rahmen einer Online-Petition (die inzwischen von knapp 25.000 Unterstützern unterschrieben wurde) die Behörde aufgefordert, die Genehmigung zu widerrufen bis die noch laufenden Klageverfahren vor Gericht rechtskräftig urteilt werden, siehe Regierungspräsident Dr. Jörg Schmidt, widerrufen Sie die Genehmigung der Affenversuche am MPI! . Die Behörde hat mit keinem Wort Stellung zu dieser Forderung genommen, sie schweigt weiter und bleibt weiter untätig!
Nach einer 1. Protestaktion vor dem Gebäude der Behörde am 27. August 2016, hat die neue gegründete Tübinger Initiative Rettet die Versuchsaffen am 2. Dezember eine 2. Protestaktion bei der Behörde organisiert, nachstehend eine Berichtserstattung in ihrer Webseite und Bilder-Impressionen:
!! STOPPT DEN AFFENMORD, JETZT SOFORT !!
Impressionen unserer Protestaktion am 2.12.2016 vor der genehmigenden Behörde der Tübinger Tierversuche, dem Regierungspräsidium Tübingen.
Mit unserem lautstarken, energischen Skandieren konnten wir diesesmal die Aufmerksamkeit des Pressereferenten der Koordinierungs- und Pressestelle, Herrn Dr. Daniel Hahn, auf unser Anliegen ziehen.
Nach einem freundlichen und konstruktiven Gespräch, bei dem sich der Pressereferent fortwährend Notizen machte, versprach Dr. Hahn, sich unserer vehemten Forderung nach dem sofortigen Stopp der Tübinger Affenversuche anzunehmen.
Wir haben ihm mit Nachdruck vermittelt, dass das Regierungspräsidium Tübingen als Genehmigungsbehörde der Affenversuche die Befugnis! und (durch ein anhängiges Verfahren bei der Staatsanwaltschaft gegen das MPI wegen Verletzung des Tierschutzgesetzes) die Pflicht! dazu hat, das unsägliche Leid der Affen sofort zu beenden.
Wir hoffen, dass Herr Dr. Hahn zu seinem Versprechen steht. .
Zwei Vertreterinnen der Tierschutzpartei haben sich am Freitag, 2. Dezember 2016, mit Oberbürgermeister Boris Palmer im Tübinger Rathaus getroffen. In dem halbstündigen Gespräch haben die Bundesvorsitzende Sandra Lück und die baden-württembergische Landesgeneralsekretärin Patricia Kopietz dem Tübinger OB eine Online-Petition mit 24.000 Unterstützer-Unterschriften und einen offenen Brief gegen Tierversuche an Affen überreicht. […]
.
Artikel im Schwäbischen Tagblatt vom 02.12.2016:
Ankündigung der am 2.12.2016 erfolgten Petitionsübergabe durch die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei MUT Sandra Lück und Vorstandsmitglied Patricia Kopietz:
Mein Kommentar:
OB Boris Palmer übersieht geflissentlich eine wichtige Tatsache: Er wurde im Offenen Brief und in der anhängenden Petition nicht darum gebeten, uns zu erläutern, „warum die Vorwürfe vollständig falsch sind„, sondern er wurde explizit aufgefordert, 20 sachliche Fragen über den wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung zu beantworten, sowie auch 63 sachliche Fragen über die barbarische Behandlung der Tiere am MPI.
Solange er alle diese sachlichen Fragen nicht beantwortet, und zwar einzeln und schriftlich, missbraucht er sein Amt zugunsten der Tierversuchslobby, die sich ebenfalls verweigert, den Bürgern und Steuerzahlern diese Fragen zu beantworten.
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, bekräftigt seit Jahren in den Medien, er habe sich persönlich über die Sinnhaftigkeit und die ethische Vertretbarkeit der umstrittenen Affenversuche in der Hirnforschung am MPI Tübingen überzeugt. Er setzt sich daher bedingungslos aus seiner persönliche Überzeugung heraus für die Durchführung und die Fortführung der Versuche.
Umso seltsamer ist es, dass er auf einmal mit keinem Wort zu den 20 fachlichen Fragen über den vermeintlichen wissenschaftlichen Wert dieser Versuche Stellung nimmt, sowie zu 63 Fragen über die barbarische Behandlung der Tiere am MPI, die anläßlich von zahlreichen Demos vor Ort sowie auch im Rahmen einer Change-org-Petition von mittlerweile mehr als 24.000 Bürgern gestellt und mit keinem Wort beantwortet wurden, siehe Offener Brief an OB Boris Palmer in der Petition: Boris Palmer missbraucht sein Amt zugunsten der Affenversuche am MPI Tübingen!
Der Verein Human Animal Rights e.V. organisiert im Rahmen seiner Kampagne Schandfleck Deutschland für den 02. Dezember 2016 eine neue Kundgebung in Tübingen:
================================================
SCHANDFLECK BADEN-WÜRTTEMBERG!
Am 02.12.2016 wollen wir am Rathaus Tübingen den Offenen Brief, sowie die anhängende Petition an Boris Palmer übergeben.
Bislang verweigert Palmer trotz aller Kritik die Antworten auf die Fragen zu den Vorgängen am MPI,
Wir werden die Übergabe mit einer Kundgebung verbinden, bei der sowohl Grußworte an Palmer und Co verlesen werden, aber auch die Ratsmitglieder zur offenen Diskussion eingeladen sind.
Bitte unterstützt uns an diesem wichtigen Tag mit eurer Anwesenheit. Bringt Schilder und Plakate miit, schreibt euren eigenen Protestbriefe an Palmer, zeigt mitt uns Präsenz!
Angemeldet wurde die Kundgebung von Human Animal Rights e.V., in Zusammenarbeit mit der Tierschutzparte…i und freundlicher Unterstützung des Bündnisses gegen Tierversuche.
Im Anschluss beteiligen wir uns an einem Protestmarsch zum Regierungspräsidium, der von weiteren hochmotivierten Tierrechtllern angemeldet wird (weitere Infos folgen).
Für die Affen am MPI! Für Transparenz!
================================================
.
.
NB: Interessanterweise hat OB Boris Palmer erstmalig signalisiert, dass er Kenntnis von dieser Petition genommen hat, indem er am 20.11.2016 einen verwirrenden bzw. verwirrten Kommentar in der Diskussion im Anschluß auf unseren Offenen Brief an ihn geschrieben hat, siehe direkt bei Change-org hier oder nachstehend als Bildschirmausdruck:
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, bekräftigt seit Jahren in den Medien, er habe sich persönlich über die Sinnhaftigkeit und die ethische Vertretbarkeit der umstrittenen Affenversuche in der Hirnforschung am MPI Tübingen überzeugt. Er setzt sich daher bedingungslos aus seiner persönliche Überzeugung heraus für die Durchführung und die Fortführung der Versuche.
Umso seltsamer ist es, dass er auf einmal mit keinem Wort zu den 20 fachlichen Fragen über den vermeintlichen wissenschaftlichen Wert dieser Versuche Stellung nimmt, die im Rahmen einer Change-org-Petition von mittlerweile mehr als 23.000 Bürgern an Affenhirnforscher gestellt und seit 1 Jahr ebenfalls mit keinem Wort beantwortet wurden. Auf einmal kann der begeisterte Befürworter dieser Versuche Boris Palmer sowie seine Freunde Affenexperimentatoren nichts Konkretes über diese in den Medien breitgetretene „Weltspitze-Forschung“ sagen. Seltsam.
Wir haben gestern im Rahmen dieser Petition Boris Palmer erneut angesprochen und ihn daran erinnert, er möchte bitte Stellung zu den berechtigten Aufforderungen der Öffentlichkeit zur wissenschaftlichen Durchleuchtung dieser umstrittenen Forschung, sowie dafür sorgen, dass das MPI weitere Fragen der Bürger über die Behandlung der Tiere bei diesen barbarischen Versuche beantwortet werden. Es ist jedoch anzunehmen, dass der skurrile Oberbürgermeister Boris Palmer durch Schweigen und Untätigkeit weiterhin sein Amt missbrauchen wird und weiterhin gedenkt, die gesetzwidrige Forschung seiner Freunden vom MPI zu decken und zu schützen. Lobbyismus lässt grüßen. .
.
In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens. (anonym) .
Nicht nur die Affenhirnforscher in Deutschland verweigern der Öffentlichkeit Transparenz über ihre seit Jahrzehnten mit Millionen von Steuergeldern finanzierte und erfolglose Forschung, wie es aus unserer Change-org-Petition über den wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung hervorgeht, sondern zum Beispiel auch die Genehmigungsbehörde Regierungspräsidium Tübingen weigert sich seit 2012 jegliche Auskünfte über die Affenversuche am Max Planck Institut Tübingen den anfragenden Bürgern zu erteilen.
Wir haben jetzt unseren Rechtsanwalt David Sanker beauftragt, eine Klage nach Informationsfreiheitsgesetz gegen diese Behörde einzureichen, siehe:
.
In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens. (anonym) .
Seit über einem Jahr stauen sich unsere Klagen nach Informationsfreiheitsgesetz gegen die Landesbehörde LANUV NRW beim Verwaltungsgericht Düsseldorf an: Diese Behörde verweigert uns als kleines Team von ehrenamtlich tätigen Tierschutzaktivisten maßgebliche Informationen über die von ihr genehmigten Tierversuche und stellt uns dagegen überhöhte Gebühren in Rechnung.
Wir haben zum Beispiel bis jetzt mit zahlreichen Anfragen nach Informationsfreiheits-gesetz vergeblich versucht, eine statistische Transparenz über die Genehmigungs-praxis dieser Behörde für die Millionen von Tierversuchen, die sie Jahr für Jahr genehmigt. Die Behörde verweigert uns außerdem mit fadenscheinigen Ausreden Einsicht in die Genehmigungsakten, ganz offensichtlich um ihre Verfehlungen zu vertuschen, zum Beispiel bei den Tierversuchen an den Universitäten Essen, Dortmund, Bielefeld, Wuppertal und Düsseldorf. Unser Rechtsanwalt David Sanker führte in einer seiner Klageschriften an das Gericht an, dass diese Behörde ein groteskes Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern veranstaltet.
Vor ein paar Tagen ist eine neue Klage gegen die Behörde LANUV NRW beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingegangen, diesmal wegen den Affenversuchen in der Hirnforschung an der Universität Bochum.
Dieser Fall ist ganz besonders bezeichnend für die fachliche und juristische Inkompetenz dieser Behörde, für ihre extreme Bürgerfeindlichkeit und für eine tiefgründige Missachtung des Tierschutzgesetzes.
Wir haben nämlich schon 2012 und jetzt wieder 2016 Anfragen nach Informationsfreiheitsgesetz über diese Affenversuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum gestellt und können u.a. folgende gravierende Verfehlungen der Behörde im Hinblick auf das Tierschutzgesetz feststellen:
2012 wusste die Behörde nicht, seit wann diese Versuche genehmigt wurden und wusste dementsprechend auch nicht, wie viele Tiere für dieses Forschungsvorhaben verwendet wurden. Das hätte sie wissen müssen. Erst die Aufsichtsbehörde von LANUV, das Umweltministerium NRW, hat uns als Antwort auf eine Fachaufsichtsbeschwerde mitgeteilt, dass diese Versuche über 22 Jahre zwischen 1990 und 2012 (wo sie abrupt Mitte in unserer Auseinandersetzung mit der Behörde endgültig eingestellt wurden) ununterbrochen durchgeführt worden sind. Wir schätzen auf 50 die Gesamtzahl der Affen, die an der Uni Bochum für diese Forschung „verbraucht“ wurden. Alle Tiere wurden getötet, bei der endgültigen Einstellung der Versuche im August 2012 gab es kein einziges überlebendes Tier. .
2012 gab die Behörde auf unsere Frage nach dem angestrebten Nutzen für die Humanmedizin (verbindliche Vorgabe nach Tierschutzgesetz und nach Forschungsantrag) an, dass diese „Untersuchung der Hand-Augen Koordination von Makaken“ Therapieansätze für die menschlichen Erkrankungen „Alzheimer, Parkinson, Multiple Sklerose und Schlaganfälle“ anstrebte. 2016 antworte dagegen die Behörde fälschlicherweise auf die gleiche Frage, dass das Tierschutzgesetz die Angabe eines „angestrebten Nutzens“ nicht verlangen würde! Entweder hat die Behörde schwere Gedächtnislücken oder hat sie das Tierschutzgesetz nie gelesen, oder auch hat sie nie Forschungsanträge geprüft. Alles mag auch gleichzeitig zutreffen. .
Diese 22-jährige Forschung war völlig erfolglos im Hinblick auf die angestrebten Ziele zu Therapieansätzen von menschlichen neurologischen Erkrankungen. Dagegen hat uns die Behörde schon 2012 auf unsere Frage nach den Forschungsergebnissen dieser Versuche auf eine einzige Publikation der Uni Bochum hingewiesen, und zwar auf eine Schrott-Studie zur Klärung der Frage … wie der Torwart der Fußballnationalmanschaft Jens Lehmann zwei Elfmeter bei der Fußball-WM 2006 gegen Argentinien halten konnte! .
Dieser Forschungsmüll ist nicht nur das erschreckende Zeugnis eines völligen moralischen Zerfalls der Uni Bochum und der Behörde LANUV NRW, sondern stellt neben dem Verbrechen an die 50 gequälten und massakrierten Tiere einen gravierenden Missbrauch des Tierschutzgesetzes dar: Dieser angestrebte Nutzen war hochgradig gesetzwidrig und die Versuche sind dadurch illegal gewesen. Darüber hinaus stellen sie einen Steuerbetrug in Millionenhöhe dar: Die Steuerzahler finanzieren Forschung an Tiere offiziell für Therapieansätze von schweren menschlichen Erkrankungen und nicht dafür, um sich von Pseudowissenschaftlern und Versagern der Uni Bochum erzählen zu lassen, wie Jens Lehmann seine Elfmeter hält.
Wir bemühen uns darum seit 4 Jahren, dass sich die Schandbehörde LANUV NRW für dieses Verbrechen an wehrlose Tiere und für diese illegalen Versuche vor Gericht verantwortet.
.
.
In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens. (anonym) .
Wir haben vor über einem Jahr eine Change-org-Petition zur Klärung des wissenschaftlichen Werts der Affenhirnforschung gestartet und insgesamt 16 fachliche Fragen an 7 wissenschaftlich qualifizierte Befürworter dieser Forschung gestellt: An Prof. Hans-Peter Thier, Prof. Stefan Treue, Prof. Almut Schüz, Prof. Bernd Engler, Prof. Peter Strohschneider, Prof. Martin Stratmann und Prof. Andreas Kreiter. Bis jetzt hat kein einziger der angesprochenen Wissenschaftler mit einem einzigen Wort eine einzige Frage beantwortet.
Wir haben gestern einen weiteren Empfänger zu unserer Petition hinzugefügt: Prof. Wolf Singer, führender und erfolgloser Affenhirnforscher am Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt seit 40 Jahren, radikaler Tierversuchsideologe und außerordentlich empathieloser Mensch, extrem einflußreich und in den Medien omnipräsent. Wir haben Prof. Wolf Singer gebeten, die seit 1 Jahr unbeantworteten 16 Fragen über seine Forschung zu beantworten und haben noch 4 zusätzliche Fragen angehängt:
Prof. Wolf Singer, beantworten Sie 20 Fragen
zum wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung
In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens. (anonym) .
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, bekräftigt seit Jahren in den Medien, er habe sich persönlich über die Sinnhaftigkeit und die ethische Vertretbarkeit der umstrittenen Affenversuche in der Hirnforschung am MPI Tübingen überzeugt. Er setzt sich daher bedingungslos aus seiner persönliche Überzeugung heraus für die Durchführung und die Fortführung der Versuche.
Am 18.09.2016 haben wir im Rahmen einer Change-org-Petition Boris Palmer angesprochen und über folgende Umstände informiert:
Seit über 1 Jahr wurden über diese Petition 16 fachliche Fragen zum wissenschaftlichen Wert dieser Forschung an qualifizierte Verantwortliche und Befürworter dieser Versuche von Bürgern gestellt: An Prof. Hans-Peter Thier, Prof. Stefan Treue, Prof. Almut Schüz, Prof. Peter Strohschneider, Prof. Bernd Engler und Prof. Martin Stratmann, sowie auch an MdL Rita Haller-Haid. Seit über 1 Jahr warten mittlerweile fast 22.000 Bürger und Unterstützer der Petition vergeblich auf eine Antwort: Keiner der angesprochene Verantwortliche hat eine einzige Frage über den wissenschaftlichen Wert dieser Forschung bis jetzt beantwortet! .
Seit über 2 Jahren wurden aufgrund von Undercover-Videoaufnahmen, die bestialische Zustände am MPI Tübingen aufgedeckt haben, zahlreiche Strafanzeigen von Bürgern wegen Tierquälerei und anderen gravierenden Verstößen gegen das Tierschutzgesetz und das Grundgesetz erstattet. Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat Ermittlungen eingeleitet und mindestens bei drei Tieren schon den Strafbestand der Tierquälerei festgestellt. Darüber hinaus hat die Max Planck Gesellschaft selbst öffentlich zugegeben, dass die Betreuung und die Haltung der Tiere nach den Bestimmungen des Tierschutzgesetzes in diesem Labor nicht gewährleistet werden können. Auch hat die Max Planck Gesellschaft selbst zugegeben, dass Verstöße gegen das Tierschutzgesetz durch die Nicht-Freiwilligkeit der Tiere vorliegen.
.
Ich erinnere hier an den § 258a Strafgesetzbuch „Strafvereitelung im Amt“, der besagt, dass ein Amtsträger, der Kenntnis von Straftaten erhält und nicht handelt, um sie ahnden zu lassen, sich selbst strafbar macht, mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren: § 258a StGB.
Ich erinnere hier auch an den Art. 20 Grundgesetz, der den Zusammenspiel der drei Mächte Legislative, Exekutive und Judikative in einem Rechtsstaat regelt: Art. 20 GG. Die Legislative hat das Sagen über die Exekutive (die Behörden) und ist dazu befugt, sie zu Maßnahmen zur Einhaltung oder Wiedererstellung der Gesetzeskonformität zu zwingen.
Wir haben daher in dieser Petition am 18. 09.2016 den Oberbürgermeister Boris Palmer als demokratisch gewählten Vertreter der Einwohner Tübingen aufgefordert, unverzüglich die folgenden 2 Maßnahmen zu ergreifen: .
Er soll dafür sorgen, dass die Vorwürfe des wissenschaftlichen Betrugs ausgeräumt werden, indem er persönlich von den wissenschaftlichen Verantwortlichen verlangt, die 16 Fragen der Bürger über den wissenschaftlichen Wert dieser Experimente zu beantworten.
Er soll persönlich dafür sorgen, dass die Genehmigungsbehörde „Regierungspräsidium Tübingen“ die Genehmigung für die Durchführung der Versuche und der Tötung widerruft, bis die Rechtlage über die Vorwürfe der Verstöße gegen Gesetze nicht gerichtlich geklärt ist. Die Legislative muss die Exekutive (das Regierungspräsidium Tübingen) zwingen, die stark umstrittenen Versuche und die Tötung der Tiere zu stoppen, solange die Judikative nicht das letzte Wort gesprochen hat. So hat der Zusammenspiel der drei Mächte in einem Rechtsstaat zu funktionieren. ..
Ich bin persönlich der Meinung: Wenn er das nicht tut, nimmt er bewußt und vorsätzlich in Kauf, dass die wissenschaftliche Gemeinde und die Öffentlichkeit irregeführt und betrogen werden. Er nimmt in Kauf, dass das Tierschutzgesetz, das Tierversuche nur bei einem wissenschaftlich fundierten und nachgewiesenen Nutzen für die Humanmedizin erlaubt, missbraucht wird. Er nimmt in Kauf, dass das Grundgesetz und die Rechte der Tiere und der Bürger umgangen werden. Er nimmt Straftaten in Kauf, er vereitelt Straftaten in seinem Amt, er macht sich persönlich damit strafbar.
Das bisherige Verhalten von Boris Palmer ist nicht harmlos: Nicht harmlos für die Gesellschaft, nicht harmlos für die Politik und nicht harmlos für die Justiz. Er soll jetzt seiner Verantwortung unverzüglich nachkommen und die verlangten Maßnahmen ergreifen:
Herr Oberbürgermeister Boris Palmer, ergreifen Sie zwei Maßnahmen wegen Affenversuchen am MPI !
