Blog – Jocelyne Lopez

von Jocelyne Lopez

Ich beziehe mich auf die Einreichung einer Petition am 11.08.13 beim Deutschen Bundestag wegen dem CERN-Neutrinoexperiment: CERN-Neutrinoexperiment: Petition beim Deutschen Bundestag vom 11.08.2013.

Gemäß der Richtlinie über öffentliche Petitionen, die in der Webseite des Bundestages veröffentlicht ist, sollte die Prüfung des Petitionsausschusses, ob die Petition im Internet-Portal des Bundestages veröffentlicht werden kann ca. 3 Wochen dauern.

Ich habe am 28.08.2013 einen Postbrief des Petitions-ausschusses des Bundestages erhalten, datiert vom 19.08.2013, wonach unsere Bitte zur Veröffentlichung nicht entsprochen werden könne:

Zitat:

[…] „Um Petitionen auf der Internetseite des Deutschen Bundestages sachgerecht präsentiert zu können, muss angesichts der Vielzahl der Eingaben zwangsläufig eine Auswahl getroffen werden. Diese erfolgt insbesondere danach, inwieweit eine Bitte oder Beschwerde ein Anliegen von allgemeinen Interesse zum Gegenstand hat und ob sich Anliegen und Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion eignen. Zudem soll sich in der Auswahl der veröffentlichen Eingaben eine Vielfalt von Themen und unterschiedlichen Sichtweise möglichst vieler Petenten widerspiegelt.

Vor dem Hintergrund der vorgenannten Erwägungen konnte Ihrer Bitte, Ihre Eingabe auf der Internetseite des Petitionsausschußes zu veröffentlichen, leider nicht entsprochen werden.“ […]

Zitatende

Siehe kompletten Brief:

Seite 1
Seite 2
Seite 3
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Diese Argumente sind aus meiner Sicht ziemlich befremdlich:
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1. Wieso sieht von vorneherein der Petitionsausschuss bei diesem Anliegen keine Möglichkeit, eine „sachliche Diskussion“ zu führen? Wie will er es im Voraus wissen? Wie will er es für die unzähligen anderen Petitionen und Beschwerden, die am laufenden Band veröffentlicht werden, dagegen im voraus wissen? Ich nehme stark an, dass die Diskussionen im Internetportal des Bundestages streng moderiert werden: Hat der Petitionsausschuss denn keine Möglichkeit, bei einer öffentlichen Diskussion Sachlichkeit der Teilnehmer durchzusetzen? Komisch.
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2. Wie will der Petitionsausschuss im Voraus wissen, wie viele Bürger die Petition unterstützen würden, wenn sie nicht einmal veröffentlicht wird? Komisch.
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3. Ist ein Vorwurf des Verstoßes gegen geltende Gesetze durch Behörden (zum Beispiel Informationsfreiheitsgesetzes) kein öffentliches Anliegen? Wozu wurde dann das Berliner Informationsfreiheitgesetz erlassen, die der Allgemeinheit ermöglichen soll, die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handels zu ermöglichen?

§ 1 – Zweck des Gesetzes : „Zweck dieses Gesetzes ist es, durch ein umfassendes Informationsrecht das in Akten festgehaltene Wissen und Handeln öffentlicher Stellen unter Wahrung des Schutzes personenbezogener Daten unmittelbar der Allgemeinheit zugänglich zu machen, um über die bestehenden Informationsmöglichkeiten hinaus die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handelns zu ermöglichen.“

Oder geht es der Allgemeinheit nicht an, ob der Staat die geltenden Gesetze respektiert oder nicht? Komisch.
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4. Ist die Verwendung von Steuergeldern in Milliardenhöhe kein Anliegen der Allgemeinheit? Ab wie viele Milliarde Steuergelder dürfen sich die Bürger erkundigen, ob sie sachgemäß und kompetent verwendet wurden? Komisch.

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Aber nun, lassen wir uns überraschen, wie die Prüfung des Petitionsausschusses ausfällt.

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Wenn man die angeblichen „triumphalen“ und „hochpräzisen“ experimentellen Bestätigungen der Relativitätstheorie seit 100 Jahren genau unter die Lupe nimmt, stellt man fest, dass sie alle hauptsächlich auf einem Missbrauch der Mathematik beruhen und ein gigantisches Datenmanipulationssystem darstellen.

Angefangen hat es schon 1919 mit dem Betrug um die Auswertung der Messungen der Sonnenfinsternis durch Sir Arthur Stanley Eddington, siehe zum Beispiel:

Manipulation der Ergebnisse der Sonnenfinsternis von 1919

Die von Albert Einstein behauptete Lichtablenkung durch Gravitationskräfte soll durch die Beobachtungen der Sonnenfinsternis 1919 bestätigt worden sein

Obwohl das Royal Greenwich Observatory das von Arthur Stanley Eddington während der Sonnenfinsternis am 29. Mai 1919 zusammengebastelte Forschungsergebnis 1979 eindeutig widerrufen hat, verschweigen die im Amt sitzenden Relativisten diesen Widerruf und decken damit seit 34 Jahren einen wissenschaftlichen Betrug, siehe zum Beispiel:

Das Max-Planck-Institut ist 1919 stecken geblieben

Es geht weiter mit dem berühmten Experiment Hafele-Keating 1972, das die „Zeitdilatation“ der Relativitätstheorie betätigt haben soll, jedoch lediglich auf einer eklatanten Datenmanipulation beruht: Die Experimentatoren haben (sogar nach eigenen Angaben gleich nach der Veröffentlichung der Meßergebnisse) während des Experiments die Uhren manuell nachjustiert, um die Meßergebnisse der Relativitätstheorie anzupassen. Obwohl dieser unzulässige und für die Gültigkeit des Experiments vernichtende Eingriff seit mehr als 40 Jahren bekannt ist, verschweigen die im Amt sitzenden Relativisten diesen Betrug.

Vor kurzem hat sich die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka auch verweigert, diese Manipulationsvorwürfe amtlich prüfen zu lassen. Erst nach Einreichung einer Petition beim Deutschen Bundestag am 19.08.2013 scheint plötzlich das Bundesbildungsministerium gewillt, diese Vorwürfe prüfen zu lassen, es wäre auch Zeit, siehe:

Datenmanipulation beim Hafele-Keating Experiment: Möchte die Bundesministerin Johanna Wanka sich doch darum kümmern?

Es geht weiter mit anderen vermeintlichen experimentellen Bestätigungen der Relativitätstheorie, wie es zum Beispiel vermehrt im Internet zurzeit untersucht wird. Siehe zum Beispiel im MAHAG-Forum einen Beitrag von Harald Maurer über die Untersuchung des milliardenschweren Experiments Gravity Probe B:

20.08.2013 – Zitat Harald Maurer:

Gravity Probe B ist von Anfang an gescheitert. Die übermittelten Daten entsprachen überhaupt nicht den Erwartungen. Das hätte natürlich auch bedeuten können, dass die Gyroskope bislang unbekannte Gravitationseffekte aufgedeckt hatten. Das lag aber nicht in der Absicht der Erfinder. Es musste also ein Fehler her, und man ging einfach davon aus, dass sich auf den Gyroskopkugeln unerwartete elektrische Felder gebildet hatten. Bill Bencze, der als Elektroingenieur bei Gravity Probe B mitgearbeitet hatte, sagte dazu:

„Nach dem Start ins All fanden wir eine kleine elektrische Ladung auf dem Gyroskop. Andere Ladungen im Gerät üben darum kleine Kräfte auf das Gyroskop aus, und das hat unsere Pläne durchkreuzt. Dadurch scheitert nicht das ganze Projekt, aber es macht die Datenauswertung schwieriger, denn wir müssen den Störeffekt erst verstehen und berechnen können.“

Wie groß der „Störeffekt“ war, kann man aus einem Artikel hier entnehmen, indem es heißt:

“The first analysis of this data revealed unexpected anomalies. The gyroscopes had behaved badly – wandering around and pointing in strange orientations. Irregular patches on the surfaces of the spheres were to blame. Everitt knew about these patches and expected interactions with the housing that would create small forces, or torques. But unanticipated patches on the housing itself amplified these electrostatic interactions. ‘The torques were 100 times larger than we were expecting,’ says Everitt. ‘It was a horrible shock.“

Der „Störeffekt“ war also 100 Mal stärker als der erwartete Effekt! […]

Überhaupt entstehen grundsätzlich alle experimentellen „Bestätigungen“ der Relativitätstheorie durch Missbrauch der Mathematik: Die Meßergebnisse, die sich alle im Meßfehlerbereich befinden, werden  solange „mathematisch gefiltert“, bis man die gewünschte Bestätigung der Relativitätstheorie erhält, wie zum Beispiel  der Teilnehmer Ernst im MAHAG-Forum es auch darlegt:

27.08.2013 – Zitat Ernst:

Alles Wunschergebnisse, die auf Daten beruhen, welche im Fehlerrauschen untergehen. 

Bei Anwendungen, wo tatsächlich merkliche Effekte auftreten sollten, schweigt sich sie Relativistik merklich aus. 

Raumsonden Voyager 1 und zwei. Die Sonden sind seit 1977 unterwegs und besitzen u.a. hochstabile Oszillatoren. Auf ihrem Weg durch weite Leere und Annäherungen u.a.an Jupiter und Saturn wurden damit Dopplereffekte gemessen. Von Gravitationseffekten nicht die Spur.

Auch die neuen Messungen von Pulsaren beruhen auf einer entsprechenden, plumpen mathematischen Manipulation der Meßergebnisse, die die Relativitätstheorie mit atemberaubender hoher Präzision „ziemlich gut“ bestätigen wollen, siehe:

Die Relativitätstheorie: Eine ziemlich gute Hose.

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Nicht zuletzt ist die Interpretation der Meßergebnisse des milliardenschweren CERN-Neutrinoexperiments durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) zu erwähnen, die der Meinung ist, dass die GPS-Technologie tagtäglich die Relativitätstheorie bestätigt, eine Behauptung, die von Experten dieser Technologie seit Jahrzehnten in der Fachwelt stark umstritten ist. Eine nähere Klärung dieser Behauptung hat die PTB und ihre Aufsichtsbehörde, das Bundesministerium für Technologie und Wirtschaft, bis jetzt geweigert. Mal sehen, ob die Einreichung einer Petition am 11.08.2013 beim deutschen Bundestag bewirken wird, dass diese Frage amtlich geklärt wird, nachdem der Bundesminister für Technologie und Wirtschaft Philipp Rösler sich in seinem Amt dazu nicht in der Lage sah:

CERN-Neutrinoexperiment: Petition beim Deutschen Bundestag vom 11.08.2013

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von Jocelyne Lopez

Ich verweise auf die Einreichung einer Petition beim Deutschen Bundestag, siehe: Petition beim Bundestag wegen Datenmanipulationsvorwürfen beim Experiment Hafele-Keating.

Hat die bloße Einreichung der Petition beim Bundestag am 19.08.2013 das Bundesministerium für Bildung und Forschung doch bewegt, sich seit dem 15.04.2013 um diese Angelegenheit zu kümmern? Ich weiß es nicht, auf jeden Fall habe ich heute noch folgende E-Mail vom Bundesministerium unter Bezug auf meine letzte Erinnerung  erhalten, siehe komplette Zusammenstellung der Austausche: Anfrage an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Datenmanipulation beim Experiment Hafele & Keating 

von Jocelyne Lopez

Ich verweise auf meine Bürgeranfrage vom 15.04.2013 an die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment Hafele/Keating, siehe Anfrage an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Datenmanipulation beim Experiment Hafele & Keating

Da ich eine unsachgemäße Antwort vom Ministerium erhalten habe und meine diesbezügliche Beschwerde ignoriert wurde, habe ich am 19.08.2013 eine Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über das elektronische Petitionsverfahren eingereicht: Petition zur Veröffentlichung einreichen.

Die Aufnahme der Petition wurde bestätigt und unter Petitions-ID 45157 erfasst. Nachstehend Text der Petition:

Wortlaut der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen…

daß begründete Vorwürfe der Datenmanipulation beim physikalischen Experiment Hafele/Keating amtlich geprüft werden, nachdem die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka sich im Rahmen einer Bürgeranfrage geweigert hat, eine Prüfung zu veranlassen. Dieses Experiment wird bundesweit offiziell anerkannt und gelehrt. Sollte sich erweisen, dass eine Datenmanipulation vorliegt, gäbe es gesetzlichen Handlungsbedarf in Lehre und Forschung.

Begründung

Ich habe am 15.04.2013 die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka im Rahmen einer Bürgeranfrage in Kenntnis gesetzt, dass seit mehreren Jahrzehnten im Internet auf der internationalen Ebene nachhaltige Vorwurfe der Datenmanipulation bei dem berühmten Experiment von Hafele und Keating mit Atomuhrentransport aus dem Jahre 1972 erhoben werden: Die Uhren sollen während des Experiments von den Experimentatoren manuell nachjustiert worden sein, um die Meßergebnisse der Relativitätstheorie anzupassen. Diese Theorie wurde durch dieses Experiment offiziell als experimentell bestätigt erklärt und wird auch als solche im öffentlichen Bildungssystem gelehrt und von öffentlichen Forschungseinrichtungen anerkannt. Ich habe um die Veranlassung einer amtlichen Prüfung dieser ausführlich begründeten Vorwürfe gebeten.

Der komplette E-Mail-Austausch mit dem Bundesministerium ist im Internet veröffentlicht, unter:

Anfrage an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Datenmanipulation beim Experiment Hafele & Keating

Wie aus dieser Korrespondenz hervorgeht, hat sich Bundesministerin Johanna Wanka aus meiner Sicht unsachgemäß und fahrlässig verhalten: Erst nach einer Erinnerung erhielt ich eine mit 06.06.13 datierte, äußerst befremdliche Antwort vom Bundesministerium, in der mit keinem Wort auf meine Bitte nach Veranlassung einer amtlichen Prüfung der Manipulationsvorwürfe eingegangen wurde. Stattdessen wurde mein Anliegen eklatant sinnentstellt und als eine Bitte um „inhaltliche Diskussion über wissenschaftliche Theorien und Modelle“ umgewandelt, die ich auf „den üblichen Wegen der Wissenschaft (Forscher und wissenschaftliche Institutionen, Zeitschriften und Tagungen)“ zur Diskussion stellen möge, begleitet mit dem abschließenden Wunsch, „weiterhin viel Freude und Erfolg bei [meiner] wissenschaftlichen Betätigung“ zu haben.

Meine Beschwerde vom 13.06.2013 über diese unsachgemäße Antwort, sowie meine Erinnerung vom 16.07.2013 wurden ignoriert.

Vor diesem Hintergrund entsteht unwillkürlich der Eindruck, dass das Bundesministerium nicht gewillt ist, eine Prüfung der Datenmanipulationsvorwürfe zu veranlassen und somit leichtfertig etwaige wissenschaftliche Fälschungen institutionalisiert.

Es ist aus meiner Sicht hoch bedenklich, dass das zuständige und verantwortliche Amt die notwendigen Maßnahmen zur Prüfung dieses Verdachts nicht ergreift und somit fahrlässig in Kauf nimmt, dass sowohl die Studenten, als auch die Forscher und die Öffentlichkeit mit der Mitwirkung des Staates Opfer eines wissenschaftlichen Betrugs sein könnten. Dieses Verhalten ist aus meiner Sicht inakzeptabel und darf in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden.

Der Antwort des Bundestages sehe ich dringlich entgegen.

Jocelyne Lopez

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Ich verweise auf die Antwort des Deutschen Bundestages vom 08.08.2013 auf unsere Beschwerde über Bundesminister Philipp Rösler wegen CERN-Neutrinoexperiment: CERN-Neutrinoexperiment: Antwort des Deutschen Bundestages auf unsere Beschwerde über Bundesminister Philipp Rösler.

Gemäß den in dieser Antwort enthaltenen Anweisungen, habe ich am 11.08.2013 diese Beschwerde an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über das elektronische Petitionsverfahren eingereicht: Petition zur Veröffentlichung einreichen.

Die Aufnahme der Petition wurde bestätigt und unter Petitions-ID 44983 erfasst. Nachstehend den Text der Petition:

Wortlaut der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen…

… dass die am 17.06.13 in einer Fachaufsichtsbeschwerde an Bundesminister für Technologie und Wirtschaft Dr. Philipp Rösler vier gestellten fachlichen Fragen zur schlüssigen und widerspruchsfreien Interpretation der endgültigen Messergebnisse des CERN-Neutrinoexperiments amtlich noch beantwortet werden, da seine untergeordnete Behörde PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) diese Fragen nicht zu beantworten vermochte.

Begründung

Nach der Verweigerung der PTB berechtigte Fragen über das CERN-Neutrino-experiment zu beantworten, habe ich zusammen mit 3 fachlich qualifizierten Bürgern eine Fachaufsichtsbeschwerde an das Bundeswirtschaftsministerium als Aufsichtsbehörde der PTB gerichtet, mit der Bitte um Prüfung des Sachverhaltens und Beantwortung von 4 offenen fachlichen Fragen im Rahmen des Informations-freiheitsgesetzes. 

Der komplette E-Mail-Austausch mit den zuständigen Behörden ist im Internet unter folgendem Link veröffentlicht: 

Neutrino-Experiment: Anfrage an die Physikalisch-Technische Bundesanstalt

Wie aus diesem Austausch zu entnehmen ist, hat sich Bundesminister Rösler unsachgemäß und fahrlässig verhalten: Erst nach einer Erinnerung erhielt ich als Prüfung unserer Fachaufsichtsbeschwerde eine 5-zeilige E-Mail, anonym von der Poststelle des Ministeriums abgeschickt, in der auf unsere Einwände in keinem Punkt eingegangen wurde und die nicht die Spur einer seriösen Prüfung erkennen ließ.  Nach einer erneuten Beschwerde erhielt ich einen 5-zeiligen Brief vom Ministerium, in dem mit 5 Worten die Prüfungsergebnisse des  Sachverhalts wiedermal unsachgemäß mitgeteilt wurden, und zwar ohne jegliche Begründung, dass “kein pflichtwidriges Verhalten der PTB” festzustellen sei.

Darüber hinaus enthielt dieser Brief die unzumutbare Aussage, dass das Bundesministerium “zur Klärung [unserer] fachlichen Fragen nichts beitragen” könne. Ich erinnere daran, dass für das milliardenschwere CERN-Neutrino-experiment, das gänzlich mit Steuergeldern  finanziert wurde, das Bundes-ministerium (über seine Behörde PTB) beauftragt wurde, die Uhren zu synchronisieren. Nachdem die Steuerzahler erst einmal 2011 schlucken mussten, dass die veröffentlichen Ergebnisse der ersten Messungen  wegen einem angeblich “losen Stecker” als ungültig anzusehen seien, teilt jetzt das Bundesministerium den Steuerzahlern mit, dass es nicht in der Lage sei, zur Klärung von fachlichen Fragen beizutragen. Soll das ein Witz sein? Und sollen die Steuerzahler den Witz lustig finden?

Vor diesem Hintergrund besteht hier aus meiner Sicht der dringende Verdacht, dass das Bundesministerium Manipulationen der Meßergebnisse zur umstrittenen Interpretation des Experiments stützt.

Damit wird auch vom Bundesminister Rösler versiegelt,  dass der im Rahmen des IFG legitimierte Informationsanspruch der Allgemeinheit weder angemessen noch kompetent befriedigt werden soll, so dass eine widerspruchsfreie Interpretation der Messergebnisse durch qualifizierte Wissenschaftler und interessierte Bürger aus der Allgemeinheit nach wie vor nicht möglich ist.

Dieses Verhalten ist inakzeptabel und darf in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden: Die Allgemeinheit hat einen legitimen Anspruch auf die widerspruchsfreie Interpretation eines extrem teuren Experiments, das sie vollständig mit Steuergeldern finanziert hat.

Ich verweise auf einen Beitrag vom mir im MAHAG-Forum über die Einreichung von zwei öffentlichen Petitionen bei Parlamenten wegen Verstößen gegen Gesetze durch Behörden (LANUV NRW und Bundesministerium für Technologie und Wirtschaft). 

Dass der Staat über seine Behörden sehr oft geltende Gesetze missachtet, ist bekannt und sollte eigentlich für jeden klar sein – die von der Presse bekanntgegebenen Skandale sind dabei nur die Spitze des Eisberges… :- (

Viel weniger bekannt sind dagegen die gesetzlichen Bestimmungen, die der Gesetzgeber eingeordnet hat, um jedem einzelnen Bürger die Möglichkeit zu geben, seinen in der Verfassung verankerten Anspruch auf eine Kontrolle des staatlichen Handels umzusetzen.

Eine dieser Möglichkeiten ist die Einschaltung der Legislative als Volksvertretung und Kontrollinstanz der Exekutive, zum Beispiel durch Einreichung einer Petition beim zuständigen Parlament (Bundesparlament oder Landesparlament),  je nachdem, ob die betroffene Behörde eine Bundesbehörde oder eine Landesbehörde ist.

Es wird wohl fälschlicherweise und verbreitet geglaubt, dass die Aufnahme und die Behandlung einer eingereichten Petition bei einem Parlament die Unterstützung von mehreren Tausenden Unterzeichnern bedarf. Das ist eine falsche Vorstellung: Ein einziger Bürger hat Anspruch auf die parlamentarische Prüfung seiner eingereichten Petition.

Siehe zum Beispiel die Erläuterungen zum Petitionsverfahren in der Webseite des Bundestages: Die öffentliche Petition

Die öffentliche Petition

Die öffentliche Petition ist eine elektronisch eingereichte Petition, die auf Verlangen des Petenten auf dem Internetportal des Petitionsausschusses veröffentlicht werden kann. Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung haben alle registrierten Nutzer des Portals für vier Wochen die Möglichkeit, die Petition elektronisch mitzuzeichen oder mit anderen Worten: das Anliegen zu unterstützen. Der Petent muss also nicht erst mühsam auf Unterschriftensuche gehen, wie dies vorher bei der klassischen Sammelpetition der Fall war. Innerhalb der besagten Frist können die registrierten Nutzer des Petitionsportals in eigenen Foren auch Diskussionsbeiträge erstellen und ihre Meinung zu den jeweiligen Themen darstellen – um so die politische Meinungsbildung aktiv mitzugestalten.

Wenn der Petent für sein Anliegen innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer gewinnen kann, erreicht die Petition das so genannte Quorum. Der Petent hat dann die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren.

Doch völlig unabhängig von der Anzahl an Unterstützern wird JEDE Petition parlamentarisch geprüft.

Natürlich gibt es einige Hürden, bevor aus einer elektronisch eingereichten Petition eine öffentliche, bzw. veröffentlichte Petition wird: So muss das Anliegen von allgemeinem Interesse sein, die Petition darf sich also weder im Ganzen noch in Teilen auf Personen beziehen. Zudem muss der Bundestag zuständig sein, es darf sich somit nicht um eine Bitte handeln, deren Erfüllung im Zuständigkeitsbereich der Länder liegt. Die weiteren Anforderungen für eine Veröffentlichung im Internet können Sie der Richtlinie öffentliche Petitionen entnehmen.

Aktuelle Beispiele der Einreichung einer Petition im öffentlichen Interesse durch einen einzigen Bürger:

Beschwerde über eine Bundesbehörde (Bundesminister für Technologie und Wirtschaft Philipp Rösler)

Beschwerde über eine Landesbehörde (LANUV NRW)

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Ich verweise auf unsere Beschwerde vom 17.07.2013 über Bundesminister Philipp Rösler an den Präsidenten des Deutschen Bundestags wegen dem CERN-Neutrinoexperiment, sowie auf die Antwort des Bundestags vom 08.08.2013.

Aufgrund dieser Antwort des Bundestages meinte ein Teilnehmer aus dem MAHAG-Forum – wo ich diese Thematik zur Diskussion gestellt habe – wohl schadenfroh, dass die Beschwerde gescheitert war. Ich gebe nachstehend einen Austausch wieder:

10.08.2013 – Zitat von contravariant:

Deine Eingabe ist also an den Formalitäten gescheitert. Beeindruckend, da hast du ja richtig was erreicht.

12.08.2013 – Zitat von Jocelyne Lopez:

Im Öffentlichen Recht in einem Rechtsstaat kann kein Anliegen wegen Formalitäten scheitern, dafür hat der Gesetzgeber gesorgt: Die betroffenen öffentlichen Stellen selbst müssen den Bürgern genau erklären, wie sie in der Praxis ihre Grundrechte in Anspruch nehmen können, damit sie im Rahmen des Gesetzes behandelt und berücksichtigt werden. Das hat auch der Deutsche Bundestag in seiner Antwort vom 08.08.2013 getan und ganz genau erklärt, wie man die Beschwerde einreichen muss, damit sie behandelt wird. Das Verfahren mit dem elektronischen Vordruck oder mit der postalischen Einreichung mit Originalunterschrift ist zum Schutz des Einreichers gedacht, damit seine Identität nicht missbraucht werden kann.
[…]
In diesem Fall der Beschwerde über den Bundesminister Philipp Rösler wegen dem CERN-Neutrinoexperiment hat sich der Deutsche Bundestag korrekt und gesetzkonform verhalten und die Zuständigkeit für die Prüfung dieser Beschwerde nicht abgelehnt: Das Bundesministerium für Technologie und Wirtschaft ist eine Bundesbehörde, der Bundestag ist also die gesetzlich zuständige Legislative für die Behandlung dieser Beschwerde – nur die Form der Einreichung per E-Mail muss geändert werden, was auch gesetzkonform in der Antwort des Bundestages genau erläutert wurde.

Ich brauche aber nicht zu erzählen, dass Behörden am laufenden Band die Gesetze missachten, auch bei uns in einem Rechtsstaat, das ist Gang und Gebe.

Im Bereich der Lehre und Forschung in der theoretischen Physik auf Bundesebene habe ich zum Beispiel über zwei weiteren Fälle ausführlich berichtet, wo Behörden Gesetze eklatant missachten:

1. Meine Beschwerde vom 13.06.2013 an die Bundesministerin für Bildung und Forschung Johanna Wanka über die Prüfung von begründeten Vorwürfen der Datenmanipulation bei dem im Bildungssystem als gültig gelehrten Experiment Hafele-Keating, ist nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist von 1 Monat am 15. Juli 2013 unbeantwortet geblieben, siehe: Beschwerde an die Bundesministerin Johanna Wanka wegen Vorwurf der Datenmanipulation beim Experiment Hafele-Keating
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2. Bei einer Beschwerde über Vorwürfe der Verstöße gegen das Grundgesetz bei der Vermittlung der Relativitätstheorie im Bildungssystem auf Bundesebene, haben zwei betroffenen Bundesbehörden (das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder KMK) die Zuständigkeit für die Prüfung dieser Beschwerde abgelehnt: Das Bundesbildungsministerium erzählt, dass die KMK dafür zuständig sei, die KMK erzählt, dass sie dafür nicht zuständig sei, ohne genau anzugeben, welche Behörde dafür zuständig sei, siehe: Vermittlung der Kritik der Speziellen Relativitätstheorie im Bildungssystem: Auseinandersetzung mit Behörden

Ich erinnere auch in diesem Zusammenhang zum Beispiel an meinen Beitrag im Thread „Datenmanipulation beim Hafele-Keating Experiment“, den ich in meinem Blog übernommen habe, siehe: Datenmanipulation beim Hafele-Keating-Experiment: Riecht Bundesministerin Wanka den Braten?

Zitat von Jocelyne Lopez:

[…] Im öffentlichen Recht, das extrem komplex ist, weil es alle Rechtsmechanismen einer komplexen Staatsordnung bis ins Detail lückenlos regelt, wird auch das intuitive Rechtsgefühl jedes Bürgers vorausgesetzt: Jeder Bürger soll intuitiv erkennen können, ob bei den Handlungen des Staates Unrecht vorliegt (z.B. bei den Handlungen einer Behörde oder einer Staatsanwaltschaft).

Der Gesetzgeber darf aber nicht verlangen, dass alle Bürger des Staates ein 10 oder 12 Semester Jurastudium absolviert haben, damit sie selbstständig und fehlerfrei die Vorgehensweise kennen, um das Recht sprechen zu lassen, wenn sie intuitiv erkennen, dass eine Behörde unrecht handelt.

Deshalb hat auch der Gesetzgeber dafür gesorgt, dass im öffentlichen Recht der Bürger dabei nicht allein gelassen wird und durch den Staat selbst unterstützt und orientiert werden muss. Hat also ein Bürger ein Anliegen, wo er intuitiv erkennt, dass der Staat unrecht handelt, kann er sich an die Behörde wenden, die nach seinem Dafürhalten zuständig und verantwortlich für die Prüfung dieses Anliegens ist. Jede Behörde ist gesetzlich verpflichtet, ihn zu antworten. Der Bürger darf dabei auch Fehler bei der Zuständigkeit machen: Wendet er sich nicht an die gesetzlich zuständige Behörde für dieses Anliegen, ist diese Behörde nicht nur verpflichtet, ihn zu antworten, sondern auch verpflichtet, die für dieses Anliegen zuständige öffentliche Stelle ihn genau zu nennen. Dieser Rechtshinweis über die gesetzliche Zuständigkeit darf bei einer Antwort mit der Ablehnung der Zuständigkeit nicht fehlen. Eine Behörde darf nicht antworten: „Ich bin dafür nicht zuständig“ Punkt. Sie muss antworten: „Ich bin dafür nicht zuständig, die öffentliche Stelle XYZ ist dafür zuständig“.

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Siehe auch in diesem Kontext:

Umsetzung von Gesetzen durch den Staat: Vier aktuelle Fallbeispiele

Relativitätstheorie: Ist Deutschland ein Rechtsstaat?

Bildungsskandal Relativitätstheorie: Ministerpräsident Winfried Kretschmann kennt die Verfassung Deutschlands nicht

G.O. Mueller ist ein Whistleblower .

von Jocelyne Lopez

Ich verweise weiter auf unsere Beschwerde vom 17.07.2013 an den Deutschen Bundestag über Bundesminister Philipp Rösler wegen Verweigerung einer ernsthaften Prüfung der unzureichenden und unzumutbaren Auskunftserteilung seiner untergeordneten Behörde PTB (Physikalisch-Technische Bundesanstalt) bei der Durchführung des CERN-Neutrinoexperiments im Rahmen des Informationsfreiheits-gesetzes: CERN-Experiment: Beschwerde über Bundesminister Philipp Rösler beim Deutschen Bundestag.

Zur Information: Antwort des Deutschen Bundestags vom 08.08.2013
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Ich verweise auf eine Diskussion im MAHAG-Forum, wo die Teilnehmer verschiedene Einflüsse auf die wissenschaftliche Forschung analysieren, und gebe einen Austausch wieder:

06.08.2013 – Zitat von realitätsphysik:

[…]

2. Was ist mit den Technologien, die offensichtlich im Widerspruch zu den Relativitätstheorien funktionieren? Hochwirksames gehört dazu, und praktisch immer haben diese Techniken eine militärische Funktion. Ein Beispiel: http://en.wikipedia.org/wiki/Ring_laser_gyroscope (Link auf die englische Version, die interessanterweise nicht den Bezug zur Luftfahrt auslässt wie in der deutschen Version). Ich fürchte, dass die Geldgier zwar symptomatisch für den Relativität-Deutungsterrorismus ist, sie ist aber nicht die Ursache. Die tiefere Ursache dafür ist sehr viel konkreter und militärischer, vermutlich und man bedient sich der Geldgier. Da wir hier nicht allein sind, soll das erstmal genügen. […]

06.08.2013 – Zitat von Jocelyne Lopez:  

Es ist wohl nicht abwegig über die versteckte Rolle des Militärs in der Forschung nachzudenken, was für mich zwar kalte Schauer im Rücken hervorruft, jedoch nicht maßgebend für meinen gesellschaftlichen Einsatz gegen die autoritäre Lenkung der Wissenschaft durch Lobbyismus.

Auch im anderen Bereich Tierversuche, wo ich mich gesellschaftlich engagiere, spricht man über die Rolle des Militärs. Tierversuche für militärische Zwecke sind zwar gesetzlich verboten, aber Gesetze existieren sowieso nur auf dem Papier, wenn das Militär oder zivile Lobbys ihren Interessen nachgehen. Ist so, das erleben wir jeden Tag. Zum Beispiel bei den Tierversuchen in der Hirnforschung des langjährigen und berüchtigten Tierquälers Wolf Singer ist bekannt, dass das Militär großes Interesse an solche Forschung hat, um chemische Auswirkungen und Manipulationen im Gehirn für chemische Waffen zu testen, siehe zum Beispiel: http://www.tab-beim-bundestag.de/de/pdf/publikationen/berichte/TAB-Arbeitsbericht-ab117.pdf

Ob militärische oder zivile Forschung spielt es jedoch keine Rolle für den Kampf gegen solche Barbareien gegen Menschen und Tiere!

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Siehe auch in diesem Kontext: Tierexperimente von Wolf Singer: Auseinandersetzung mit Behörden

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Ich verweise auf eine Diskussion im MAHAG-Forum Mathematik und Jondalar, wo Teilnehmer die Rolle des Einsatzes der Mathematik in der heutigen theoretischen Physik analysieren, und gebe einen Austausch wieder:

05.08.2013 – Zitat von realitätsphysik: 

Liebe Jocelyne Lopez,

das ist allerdings sehr interessant, was Du da schreibst. Ich würde gerne eine Frage zu Deiner Aussage stellen, dass Du „schon lange nicht mehr gläubig“ bist. Sie passt auch zu Alls Skepsis:
[…]
Daher meine Frage: Sind Glaube und Nicht-Glaube die eigentliche Front zwischen RT-Freunden und RT-Feinden? […]

06.08.2013 – Zitat von Jocelyne Lopez:

Nein, meiner Meinung nach spielt Religion keine entscheidende Rolle bei der gesellschaftlichen Durchsetzung der Relativitätstheorie. Überhaupt spielen alle Faktoren keine entscheidende Rolle beim jetzigen katastrophalen Zustand der theoretischen Physik, die man für diese Durchsetzung analysieren könnte, ob Physik, Religion, Philosophie, Erkenntnistheorie, Mathematik oder Naturwissenschaften. Die Sache ist viel einfacher und banaler: Die Relativitätstheorie ist ein Betrug, ein intellektueller und gesellschaftlicher Betrug. Und bei Betrügereien spielt einzig etwas die entscheidende Rolle, man braucht nicht viel zu analysieren: Geld.

Bei Betrügereien braucht man sich nämlich nur eins fragen: Wer verdient Geld damit?

In der theoretischen Physik verdienen einzig diejenige, die zu den Milliarden der staatlichen Förderung mit Steuergeldern rankommen, also die staatlichen Lehr- und Forschungseinrichtungen. Und Relativisten sitzen eben seit Generationen an entscheidenden amtlichen Stellen bei der Verteilung der öffentlichen Gelder. „Wer am Brunnen sitzt, hat nie Durst“ sagt eine arabische Redewendung. ;- )

Es ist meiner Meinung nach nur Nebelkerzen und vergebliche Liebesmüh, sich darum zu bemühen, andere Faktoren für den jetzigen Zustand der theoretischen Physik zu analysieren. Die amtlichen Relativisten leben auch seit Generationen wie die Maden im Speck mit der Beschäftigung der Kritiker mit diesen Nebelkerzen, sie schweigen ausharrend und reiben sich die Hände. Etwas Besseres und Sicheres kann ihnen nicht passieren, dass die Kritiker sich mit diesen Nebelkerzen seit Generationen beschäftigen.

Die Relativitätstheorie ist ein Betrug. Bei einem Betrug braucht man sich nur zu fragen: Wer verdient Geld damit?

Ein Insider des Wissenschaftsbetriebs, dessen Beurteilung über alle Zweifel erhaben ist, hat es auch unverblümt am Ende seines Lebens gesagt, siehe Die Physik in der Sackgasse:

Zitat Sir Karl Popper, Nobelpreisträger:

Wir Intellektuellen haben schauerliche Dinge gemacht, wir sind eine große Gefahr. Wir bilden uns viel ein – wir wissen nicht, wie wenig wir wissen. Und wir Intellektuellen sind nicht nur anmaßend, sondern auch bestechlich.
[…]
Ich bin ein begeisterter Anhänger der Wissenschaft. Physik und Biologie sind für mich großartige Wissenschaften, und ich halte die meisten Physiker und Biologen für sehr gescheit und gewissenhaft. Aber: Sie stehen unter Druck. Diesen Druck gibt es erst seit dem zweiten Weltkrieg, seitdem so viel Geld für die Wissenschaft ausgegeben wird.

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Siehe in diesem Gesamtkontext:

CERN-Experiment: Beschwerde über Bundesminister Philipp Rösler beim Deutschen Bundestag

Complaint to the German Parliament about Dr. Philipp Rösler, Federal Minister of Technology and Economics Affairs (CERN Experiment)

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