Blog – Jocelyne Lopez

Gebührenerhebung bei der Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE: Vermittlung des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit NRW

Ich verweise auf unsere Bürgeranfrage vom 19.06.2014 als eine Gruppe von Tierschützern zur Herbeiführung der Transparenz  bei der Haltung der Tiere im Affenlabor Covance in Münster, in der wir die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW um Beantwortung von vier Fragen im öffentlichen Interesse im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes gebeten haben:

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE in Münster

Wir wurden im Vorfeld mit der Ankündigung der Erhebung von Gebühren in unbekannter Höhe konfrontiert, die wir erst einmal versuchen, mit der Behörde zu klären und zu regeln.

Die Behörde hat sowohl den Anspruch der Bürger von NRW auf ein öffentliches Interesse als auch die Gebührenbefreiung in den Fällen von öffentlichem Interesse abgelehnt, aufgrund eines sehr bedenklichen Gerichtsurteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf aus dem Jahre 2014 in einem ähnlich gelagerten Fall (Primatenversuche an der Uni Bochum), siehe:

Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE und Gebührenerhebung

Wir haben dann einen begründeten Antrag auf die Minimumgebühr von 10 Euro eingereicht und dabei gleichzeitig den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW gebeten, sich in diese Angelegenheit einzuschalten und sich mit der Behörde in Verbindung zu setzen. Es gehört nämlich zu den Aufgaben der Beauftragten für Informationsfreiheit in Bund und Ländern in Konfliktsituationen zwischen Bürgern und Behörden im Sinne der Interesse der Bürger zu vermitteln, siehe:

LANUV NRW lehnt einen Antrag auf Gebührenbefreiung für Auskünfte über den Affenlabor COVANCE ab

sowie über den ähnlich gelagerten Fall der Primatenversuche in Bochum:

Tierversuche des Ministers Johannes Remmel: Die Bürger können sich die Auskünfte der Behörde LANUV NRW finanziell nicht leisten

Primatenversuche des Umweltministers Johannes Remmel: Das Informationsfreiheitsgesetz versagt in NRW

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

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Am 16.07.2014 erhielten wir in Kopie das Schreiben des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW an die Behörde LANUV NRW in dieser Angelegenheit, siehe:

16.07.2014: Vermittlung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW wegen Gebührenerhebung von LANUV NRW bzgl. Affenlabor COVANCE

Wir werden über die Entscheidung der Behörde über de Höhe bzw. die Berechnungsbasis der Gebühren berichten.

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Siehe auch in diesen Gesamtkontext der Versuche an Primaten:

Tierversuche und die gigantische Abzocke der Pharma-Lobby

Tierversuche als Scharlatanerie und Abzockesytem

Anzeige „Kreiter macht eiskalt weiter“: Unberechtigte Kritik der Uni Bremen

Wie Andreas Kreiter eine Verletzung seiner Menschenwürde konstruiert

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Andreas Kreiter, “diese Leute” sind die Mehrheit!

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner
Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Rechtsmäßigkeit der Affenversuche des Andreas Kreiter: Ansprache an die Bremer Bürgerschaft

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Über eine Million Euro Steuergelder für die Affenversuche des Andreas Kreiter

Anzeige “KREITER macht eiskalt weiter” und das edle Verhalten des FDP-Politikers Markus Buhlert

Herr Minister Johannes Remmel, sind Sie stolz auf Ihre Behörde LANUV NRW?

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Herr Minister Johannes Remmel, wie viele Millionen Steuergeld haben uns die 2 von Jens Lehmann gehaltenen Tore bei der Fußball-WM 2006 gekostet?

Umweltminister Johannes Remmel hat seine Gedächtnislücken über die Primatenversuche in Bochum überwunden, hurra.

Herr Tierschutzminister Johannes Remmel, nehmen Sie Ihren Hut!

Makaken des Tierschutzministers Johannes Remmel: Alle getötet und als Müll weggeworfen?

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Beschwerde an den Landtag NRW wegen Ablehnung der Petition gegen die Primatenversuche von LANUV NRW in Bochum

Primatenversuche des Tierchutzministers Johannes Remmel: Die Partei DIE GRÜNEN lehnt die Verantwortung ab

Petition an Minister Johannes Remmel: Gräuel-Affenlabor COVANCE schließen!

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

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Comments

  1. Oktober 15th, 2014 | 18:19

    […] 17.07.2014 – Gebührenerhebung bei der Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor Covance: Vermi… […]

  2. November 6th, 2014 | 14:32

    […] 17.07.2014 – Gebührenerhebung bei der Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor Covance: Vermi… […]