Blog – Jocelyne Lopez

Wie im Journalisten-Blog Ruhrbarone im Artikel Informationsfreiheit: NRW-Umweltministerium setzt im Umgang mit Journalisten auf Abschreckung kürzlich berichtet wurde, wurden wir auch als ehrenamtliche Tierschützer und Tierrechtler mit abschreckenden Gebührenerhebungen der Behörde LANUV NRW im Rahmen unseres Bestrebens, Transparenz über die Primatenversuche an der Ruhr-Universität Bochum herbeizuführen, konfrontiert. Siehe in diesem Blog den Verlauf unserer Auseinandersetzung mit dem LANUV NRW als genehmigende Behörde für diese Versuche:

Primatenversuche in Bochum: Auseinandersetzung mit Behörden

Bis jetzt wurden für die überwiegend ausweichenden und nichtssagenden Antworte des LANUV in dieser Angelegenheit drei Gebührenerhebungen von insgesamt 429 Euro erhoben. Gegen diese 3 Gebührenbescheide haben wir jeweils Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Die Urteile stehen noch aus, wir werden zur gegebenen Zeit in diesem Blog darüber berichten.

Mit den im Voraus zu entrichteten Gerichtskosten nähern sich unsere Ausgaben für dieses Anliegen im  öffentlichen Interesse um die 600 Euro. Das ist eine sehr hohe Summe für den privaten Haushalt von einzelnen engagierten Tierschützern bzw. für kleine Tierschutzvereine.

Wir würden uns über eine finanzielle Unterstützung durch eine Spende auf folgendem Konto sehr freuen:

Tierfreunde ohne Grenzen e.V.
Postbank Dortmund
Kto. 756 709 465
BLZ 440 100 46

(Spendenbescheinigungen können durch diesen gemeinnützlichen anerkannten Tierschutzverein erstellt werden)

Sollten unsere Klagen auf Rückerstattung der erhobenen Gebühren durch das LANUV beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Erfolg haben, können wir versichern, dass jede Spende auf jeden Fall zu Gunsten von Tieren anderweitig verwendet wird.

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Siehe auch in diesem Blog:

Beschwerde über LANUV NRW beim Landesparlament wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz (Primatenversuche an der Uni Bochum)

Ansprache an den Abgeordneten Ralf Witzel wegen Gebührenerhebung des LANUV NRW

Unrechtsmäßige Gebührenerhebung durch das LANUV NRW als genehmigende Behörde für die Primatenversuche an der Ruhr-Universität Bochum 

Vorwurf des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz wegen Primatenversuchen an der Ruhr-Universität Bochum

Genehmigte Primatenversuche in Bochum vom LANUV NRW: Beschwerde an die Generalbundesstaatsanwaltschaft beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe

Informationsfreiheitsgesetz und Gebührenerhebung: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf weist die Klage von Tierschützern gegen LANUV NRW am 07.02.14 ab

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym)