Blog – Jocelyne Lopez

Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen

Ein Artikel von Stefan Laurin aus dem Journalisten-Blog Ruhrbarone:

Informationsfreiheit: NRW-Umweltministerium setzt im Umgang mit Journalisten auf Abschreckung

Zitat:

Wenn Journalisten beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) Akteneinsicht erhalten, kann das teuer werden. Ein Volontär der WAZ-Mediengruppe soll 2.000 Euro Gebühren an das LANUV zahlen – und klagt nun gegen das dem grünen Umweltminister Johannes Remmel unterstehende Amt. […]

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NB: Auch wir als Tierschützer und Tierrechtler wurden bei unserem Bestreben als öffentliches Anliegen, Transparenz in den Primatenversuchen an der Ruhr-Universität Bochum herbeizuführen, vom LANUV NRW  mit abschreckenden Gebühren konfrontiert. Es besteht ein Verdacht auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz bei den Primatenversuchen an der Ruhr-Universität Bochum und das LANUV ist die zuständige und verantwortliche Behörde für die Genehmigung dieser Versuche. Wir haben gegen die Gebührenerhebungen des LANUV in dieser Angelegenheit Klagen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Wir werden über das Urteil des Gerichts in diesem Blog berichten.

Siehe in dieser Angelegenheit der komplette Verlauf unserer Auseinandersetzung mit Behörden im Fall der Primatenversuche an der Ruhr-Universität Bochum:

Beschwerde über LANUV NRW beim Landesparlament wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz (Primatenversuche an der Uni Bochum)

Primatenversuche in Bochum: Auseinandersetzung mit Behörden

Information an den Abgeordneten Ralf Witzel über die Erstattung einer Strafanzeige gegen das LANUV NRW

Neue Strafanzeige gegen das LANUV NRW wegen Tötung von Versuchsaffen an der Ruhr-Universität Bochum

Genehmigte Primatenversuche in Bochum vom LANUV NRW: Beschwerde an die Generalbundesstaatsanwaltschaft beim Bundesgerichtshof, Karlsruhe

Informationsfreiheitsgesetz und Gebührenerhebung: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf weist die Klage von Tierschützern gegen LANUV NRW am 07.02.14 ab

 

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Comments

  1. Januar 30th, 2013 | 08:41

    […] Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen […]

  2. April 22nd, 2014 | 20:51

    […] Ich entdeckte diesen kritischen Artikel von Stefan Laurin erst im Januar 2013 durch googeln unter dem Suchbegriff „Informationsfreiheitsgesetz“ und „LANUV NRW“ und war an die enthaltenen Informationen äußerst  interessiert, da wir als eine  Gruppe von Tierversuchsgegnern gerade  zu dieser Zeit auch mit abschreckenden Gebühren der Behörde LANUV NRW im Rahmen einer Bürgeranfrage nach dem Informations-freiheitsgesetz konfrontiert wurden, sowie ebenfalls wie der im Artikel genannten Volontär David Huth von WAZ-Mediengruppe Klagen auf Rückerstattung eingereicht hatten, siehe eine Berichtserstattung in meinem Blog: Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen. […]