21. Mai 2020
Online-Petition – Coronakrise: Ja zu Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission und Bürgerbeteiligung
Eine sehr wichtige Online-Petition bitte unterstützen:
Coronakrise: Ja zu Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission und Bürgerbeteiligung
Zur Verarbeitung der Coronakrise brauchen wir einen Untersuchungs-ausschuss oder Enquete-Kommission im Bundestag und Bürgerbeteiligung!
War der Shutdown ein Fehler?
Der Shutdown und Aussetzung unserer Grundrechte im März 2020 waren ein Schock. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen sind verheerend, unzählige Existenzen sind zerstört, wir haben Millionen Arbeitslose und Kurzarbeiter, über Nacht stehen wir vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929.
Inzwischen zeigt es sich,
- dass es wohl gravierende Fehlleistungen im Krisenmanagement der Behörden gab,
- dass unsere Bundesregierung vermutlich über das Ziel hinausgeschossen und unverhältnismäßig gehandelt hat,
- dass sich die Coronakrise vielleicht sogar als Fehlalarm erweist.
Das ist das Ergebnis eines 83 seitigen Papiers eines Oberregierungsrates des Bundesinnenministerium, der für „medizinische Versorgung“ zuständig ist und sich dabei von zehn Professoren beraten lies: https://kurzelinks.de/p098
Die Politik befasst sich damit nicht, wir erleben zunehmend Bunkermentalität. Unsere Wirtschaft ist so massiv geschädigt, dass sich unsere Regierung kaum noch erlauben kann, zuzugeben, Fehler gemacht zu haben. Gleichzeitig ist auch die Stimmung in der Bevölkerung sehr polarisiert, was eine offene und sachliche Diskussion erschwert.
Wir benötigen die Offenheit auch unbequeme Fragen zu stellen. Die Coronakrise muss in Gesellschaft und Politik verarbeitet werden.
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