Blog – Jocelyne Lopez

Erneut hat die Behörde LANUV NRW pünktlich zu Weihnachten einer Bürgerin genehmigungsrelevante Auskünfte über Tierversuche aus den Originalforschungs-anträgen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) verweigert – und sie dafür erneut mit ungerechtfertigten Gebühren beschert.

Diese erneute Verweigerung von Auskünften aus den Originalforschungsanträgen der LANUV NRW belegt neben einer ausgeprägten Bürgerfeindlichkeit eindeutig einen hochgradig gesetzwidrigen Missstand: Diese Behörde hat selbst gar kein Überblick über die genehmigungsrelevanten Vorgaben der Millionen von Tierversuchen, die sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr im Land NRW am Fließband genehmigt, mit kontinuierlich steigender Tendenz.  Sie ist auf behördliche Fremdauskünfte bzw. auf Selbstauskünfte der Forschungseinrichtungen angewiesen – was auch zwangsläufig bedeutet, dass sie in der Praxis nicht in der Lage ist, die fortlaufende, strenge Kontrolle ihrer Durchführung zu gewährleisten, die ihr gemäß Tierschutzgesetz obliegt.

Die Verweigerung von genehmigungsrelevanten Vorgaben aus den Forschungs-anträgen durch die Behörde LANUV beweist dementsprechend eindeutig die folgende, ungeheuerliche Praxis bei der Genehmigung von Tierversuchen: Die Beantragung von Tierversuchen und ihre Durchführung durch die Forschungseinrichtungen im Land NRW ist ein Selbstläufer-Vorgang, der sich verselbstständigt hat und sich völlig außerhalb der geltenden Gesetze abspielt! Unfaßbar.

Seit 2012 hat LANUV NRW den Bürgern im Rahmen von Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) genehmigungsrelevante Informationen aus den Forschungsanträgen für folgende von ihr erteilten Genehmigungen verweigert: Affenversuche an der Universität Bochum, Affenversuche im Affenlabor COVANCE, Tierversuche an der Universität Bielefeld, Tierversuche an der Universität Essen, Tierversuche an der Universität Dortmund, Tierversuche an der Universität Bochum, Tierversuche an der Universität Wuppertal und Tierversuche an der Universität Düsseldorf.

Die Bürger haben daraufhin bis jetzt 5 Klagen bei den zuständigen Verwaltungs-gerichten wegen Verstößen gegen das Informationsfreiheitsgesetz eingereicht:

1. Erste Klage 2014 wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Affenversuche an der Uni Bochum
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2. Zweite Klage 2014 wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Affenversuche an der Uni Bochum.
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3. Klage 2015 wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Affenversuche im Affenlabor COVANCE
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4. Klage 2015 wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Tierversuche an den Universitäten Bielefeld, Dortmund und Essen.
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5. Klage 2015 wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Tierversuche an der Universität Düsseldorf

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Für das Jahr 2016 sind folgende, weitere Klagen nach IFG in der Pipeline:

– Klage wegen erneuerter Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Affenversuche an der Uni Bochum
NB:  Hier könnte es eventuell außergerichtlich geregelt werden: Die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat eine Prüfung dieses Sachverhalts kürzlich versprochen: siehe hier und hier.

– Klage wegen Verweigerung von genehmigungsrelevanten Auskünften über die Tierversuche an der Uni Wuppertal

– 3 Klagen wegen Erhebung von ungerechtfertigten Gebühren für Auskunftsersuchen über die Statistiken der Tierversuche im Land NRW.

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Wir lassen nicht locker, die Bürger dürfen nicht hinnehmen, dass die geltenden Gesetze im Land NRW von der Behörde LANUV NRW missbraucht bzw. umgangen werden! Wir kämpfen mit ungebrochener Entschlossenheit für die Rechte der Tiere und der Bürger weiter!

Wir werden in unserem Kampf von dem großartig engagierten Rechtsanwalt David Sanker aus Köln vertreten.
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Bild: © Photografically

Wie es aus einer umfangreichen Change.org-Petition über den angeblichen Wert der Affenhirnforschung hervorgeht, die inzwischen von nahezu 16.000 Bürgern unterschrieben wurde, wurden im Land Nordrhein-Westfalen anläßlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 Genehmigungen für Affenversuche durch die  Behörde LANUV NRW an Hirnforscher der Universität Bochum erteilt, um die unsinnige und pseudowissenschaftliche Frage zu klären, wie der Torwart der Fußballnational-mannschaft Jens Lehmann zwei Elfmeter gegen Argentinien halten konnte (!!!) Unfassbar.

Nach mehreren Ansprachen hat sich schließlich die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze am 18.12.2015 bereit erklärt, diese ethische, rechtliche und wissenschaftliche Ungeheuerlichkeit prüfen zu lassen, siehe hier.

Es gab jedoch offensichtlich andere barbarische Tieropfer für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006, und zwar in Baden-Württemberg, durch den Affenhirnforscher Prof. Hans-Peter Thier am Hertie Institut für klinische Hirnforschung in Tübingen, der auch mit staatlichen Subventionen in Millionenhöhe unter dem Deckmantel der Erforschung von menschlichen Erkrankungen zu Therapieansätzen  für den gesetzwidrigen und ethisch unvertretbaren Forschungszweck der Verbesserung der kognitiven Leistungen von Fußballern Affen gefoltert und geopfert hat. Der Lobbyismus-Sumpf der Tierversuche erfolgreich mit dem Korruptionssumpf der Fußball-WM 2006 in Aktion. Bravo, die Wissenschaft.

Auch hier besteht ein dringender Bedarf auf eine eingehende Prüfung dieser Ungeheuerlichkeiten im Interesse der Allgemeinheit durch einen unabhängigen Untersuchungsausschuß. Der in der Petition diesbezüglich angesprochene Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, schweigt darüber sorgfältig, natürlich, was soll man sonst von ihm erwarten?

Deshalb versuchen wir auf einen zusätzlichen Weg Transparenz über diesen skandalösen Missständen herbeizuführen: Ich habe heute im Abgeordnetenwatch Baden-Württemberg den MdL Claus Schmiedel (SPD), der die Affenversuche von Prof. Hans-Peter Thier in Tübingen entschieden befürwortet und unterstützt, 3 Fragen zur Klärung dieser Vorgängen im öffentlichen Interesse gestellt:

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Abgeordnetenwatch Baden-Württemberg 22.12.2015:

Fragen von Jocelyne Lopez  an MdL Claus Schmiedel (SPD)

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NB: Interessierte Leser können sich unter der Befragung im Abgeordnetenwatch eintragen, um bei einer Antwort von Claus Schmiedel per E-Mail benachrichigt zu werden. Dies ist vor allem wünschenswert, um eine Antwort anzuregen: je mehr Interessierte die Befragung verfolgen, desto größer ist die Chance, dass man eine Antwort bekommt. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Im Rahmen einer Change.org-Petition über den angeblichen wissenschaftlichen Wert der Tierversuche, die inzwischen von nahezu 16.000 Bürgern unterschrieben wurde, haben wir die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze über gravierende Missstände bei der Genehmigung von Tierversuchen im Land Nordrhein-Westfalen durch die Behörde LANUV NRW drei Mal angesprochen und sie gebeten zu veranlassen, dass ein unabhängiger Untersuchungsausschuss diese hochbedenklichen Vorgänge im Interesse der Allgemeinheit prüft. Es gibt nämlich belegte Hinweise auf Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz und gegen das Grundgesetz, auf Verstöße gegen das Informationsfreiheitsgesetz, auf Verschleierung von Forschungszwecken, auf pseudowissenschaftliche Forschungszielen und Forschungsergebnisse, auf völlige Sinnlosigkeit und Erfolglosigkeit der Tierversuche für die Humanmedizin, auf Subventionsbetrug in Millionenhöhe, auf Lobbyismus und auf Manipulation der öffentlichen Meinung.

Wir versuchen auch über einen zusätzlichen Weg Antworte auf unsere Fragen zu erhalten: Ich habe am 17.12.2015 die Ministerin im NRW-Abgeordnetenwatch befragt, insbesondere über die Affenversuche in der Hirnforschung, die an der Universität Bochum unter dem Deckmantel der Erforschung von menschlichen Erkrankungen wie Alzheimer, Parkinson, Multiple Sklerose oder Schlaganfälle über 22 Jahre mit Millionen von Steuergeldern genehmigt und durchgeführt wurden, bevor sie im August 2012 abrupt und ohne jegliche brauchbare Ergebnisse definitiv eingestellt wurden. Als Forschungsergebnis wurde einzig auf eine Publikation der Uni Bochum verwiesen… über das Halten von zwei Elfmetern bei der Fußball-WM 2006 (!!). Die Wissenschaftsministerin möchte bitte selbst die Auskünfte über dieses glorreiche Forschungsergebnis von der LANUV NRW verlangen, die diese Behörde den Bürgern verweigert:

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17.12.2015:

Fragen von Jocelyne Lopez
an die Wissenschaftsministerin und MdL Svenja Schulze
im NRW-Abgeordnetenwatch

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Die Ministerin hat erfreulicherweise schon am nächsten Tag im Abgeordnetenwatch geantwortet:
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18.12.2015 – Antwort von Frau Svenja Schulze:

Sehr geehrte Frau Lopez,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich möchte Ihnen gerne eine aussagekräftige Antwort zukommen lassen. Ihre Frage betrifft aber einen Sachverhalt aus dem Jahr 2007 – also der Regierungszeit der Vorgängerregierung von CDU und FDP. Ich bin erst seit 2010 Wissenschaftsministerin.

Um ihnen eine inhaltlich fundierte Antwort geben zu können muss ich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium nachfragen. Daher möchte ich Sie bitten, Ihre Frage an das Ministerium unter svenja.schulze@miwf.nrw.de zu richten.

Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze

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Wunschgemäß habe ich heute meine Befragung an die genannte E-Mail-Adresse wiederholt, mit dem Hinweis, dass ich zusammen mit den zwei anderen Petentinnen, Frau Sandra Lück und Frau Gerlinde Wax, gerne für zusätzliche Informationen zur Verfügung stehe, da nicht alle Informationen über diese umfangreichen Vorgängen im Abgeordnetenwatch mitgeteilt werden konnten.

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Im Rahmen einer Change.org-Petition über den angeblichen wissenschaftlichen Wert der Tierversuche, die inzwischen von nahezu 16.000 Bürgern unterschrieben wurde, haben wir die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze über gravierende Missstände bei der Genehmigung von Tierversuchen im Land Nordrhein-Westfalen durch die Behörde LANUV NRW informiert und sie gebeten zu veranlassen, dass ein unabhängiger Untersuchungsausschuss  diese hochbedenklichen Vorgänge im Interesse der Allgemeinheit prüft.  Es gibt nämlich belegte Hinweise auf Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz und gegen das Grundgesetz, auf Verstöße gegen das Informationsfreiheitsgesetz, auf Verschleierung von Forschungs-zwecken,   auf pseudowissenschaftliche Forschungszielen und Forschungs-ergebnisse, auf völlige Sinnlosigkeit und Erfolglosigkeit der Tierversuche für die Humanmedizin, auf Subventionsbetrug in Millionenhöhe, auf Lobbyismus und auf Manipulation der öffentlichen Meinung, siehe unsere Ansprachen in der Petition:

06.11.2015 – Frau Ministerin Svenja Schulze, lassen Sie bitte einen Verdacht auf Subventionsbetrug prüfen!

17.11.2015 – Nimmt die Behörde LANUV NRW einen Verdacht auf Betrug nur „zur Kenntnis“?

16.12.2015 – Frau Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, warum unterstützen Sie Lobbyismus und Korruption?

Da die Wissenschaftsministerin sich bis jetzt mit keinem Wort über unsere Petitions-Ansprachen geäußert hat, versuchen wir über einen zusätzlichen Weg Antworte auf unsere Fragen zu erhalten.  Ich habe heute die Ministerin im NRW-Abgeordnetenwatch befragt, insbesondere über die Affenversuche in der Hirnforschung, die an der Universität Bochum unter dem Deckmantel der Erforschung von menschlichen  Erkrankungen wie Alzheimer, Parkinson, Multiple Sklerose oder Schlaganfälle über 22 Jahre  mit Millionen von Steuergeldern genehmigt und durchgeführt wurden, bevor sie im August 2012 abrupt und ohne jegliche brauchbare Ergebnisse definitiv eingestellt wurden. Als Forschungsergebnis wurde einzig  auf eine Publikation der Uni Bochum verwiesen… über das Halten von zwei Elfmetern bei der Fußball-WM 2006 (!!). Die Wissenschaftsministerin möchte bitte selbst die Auskünfte über dieses glorreiche Forschungsergebnis von der  LANUV NRW verlangen, die diese Behörde den Bürgern verweigert:

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17.12.2015:

Fragen von Jocelyne Lopez
an die Wissenschaftsministerin und MdL Svenja Schulze
im NRW-Abgeordnetenwatch

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NB: Interessierte Leser können sich unter der Befragung im Abgeordnetenwatch eintragen, um bei einer Antwort von Frau Schulze per E-Mail benachrichigt zu werden. Dies ist auch wünschenswert, um eine Antwort anzuregen: je mehr Interessierte die Befragung verfolgen, desto größer ist die Chance, dass man eine Antwort bekommt.

Als Nachbereitung der beindruckenden Fackelmahnwache gegen Tierversuche vom letzten Samstag  in Düsseldorf und der informativen Rede von Sandra Lück über die Behörde LANUV NRW,  haben wir in unserer Change.org-Petition über den angeblichen wissenschaftlichen Wert der Tierversuche die verlogene NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze erneut angesprochen, die unverfroren und Hand aufs Herz schon wieder in den Medien verspricht, dass sie „langfristig möglichst keine Tiere mehr in Tierversuchen einsetzen will“. Langfristig möglichst keine Tiere mehr für eine sinnlose und unbrauchbare Forschung??!! Wie „langfristig“ will die gute NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze die  Bürger und Steuerzahler weiter betrügen und verarschen??

PETITION: Frau Wissenschaftsministerin Svenja Schulze,
warum unterstützen Sie Lobbyismus und Korruption?
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Bitte die Petition unterschreiben, damit die Bürger endlich eine Antwort auf ihre berechtigten Fragen erhalten und diese gravierenden Vorgänge von einem unabhängigen Untersuchungsausschuß endlich geprüft werden!

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Ein neue Studie der Ärztevereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V. vom 15.09.2015:
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Medikamenten-Durchfallquote 95%
Versagen des Tierversuchs heute noch größer als vor 10 Jahren

Aktuelle Studien kommen zu dem Ergebnis , dass 95 % der in Tierversuchen für sicher und wirksam befundenen Arzneien beim Test an Menschen (Klinische Prüfung) versagen. 2004 waren es gemäß einer zentralen Studie der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA 92 % – die Präparate wirkten nicht, anders oder schädigten den Menschen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche sieht die Notwendigkeit des Ausstiegs aus dem Tierversuch erneut für dringend geboten.

So belegen aktuelle Publikationen, dass der Tierversuch in der Übertragung auf den Menschen heute sogar noch stärker versagt als vor 10 Jahren (*):

– Eine Studie aus 2014 zeigt, dass von 4.451 Medikamenten, die zwischen 2003 und 2011 von 835 Firmen entwickelt wurden, nur 7,5 % auf den Markt kamen. Somit kamen 92,5 % nicht durch die klinische Prüfung am Menschen. Als besonders schlecht erwiesen sich Medikamente zur Behandlung von Krebs, Herzleiden und psychischen Erkrankungen.

– Eine Auswertung aus 2012 mit zwischen 2006 und 2008 gesammelten Daten von 14 Arzneimittelherstellern offenbart ein Versagen des Tierversuchs von 95 %.

– Eine weitere Auswertung aus 2012, die Daten von 13 großen Arzneimittelherstellern aus den Jahren 2007 bis 2011 analysiert, kommt ebenfalls zu einer Durchfallquote von 95 %.

„Dass trotz zunehmender tierexperimenteller Forschung sich noch mehr Substanzen als Niete erweisen, zeigt, dass auch noch so viele Tierversuche unsere Medikamente nicht sicher und wirksam machen“, so Dipl.-Biol. Silke Strittmatter, Sprecherin von Ärzte gegen die Tierversuche. […]

Weiterlesen…
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Die Vertreter der Tierversuchslobby blenden diese bewiesenen wissenschaftlichen Erkenntnisse völlig aus und beharren seit Jahrzehnten auf die  gebetsmühlenartig wiederholte und unbegründete Behauptung, dass Tierversuche unerlässlich für die Humanmedizin seien. Dies ist Betrug und Manipulation der Bürger, Verbraucher und Steuerzahler, einzig um sich gigantische Profite und staatliche Subventionen in Milliardenhöhen weiter zu sichern. Konfrontiert mit diesen wissenschaftlichen Erkenntnisse schweigen sie hartnäckig und haben weder den Mut, noch die Aufrichtigkeit und die Wissenschaftlichkeit, sich einer wissenschaftrlichen Debatte zu stellen, wie zum Beispiel bei einer Change.org Petition, wo insgesamt 16 Fragen  an führende Tierexperimentatoren zum behaupteten wissenschaftlichen Wert der Tierversuche bis jetzt nicht beantwortet wurden:

Bitte unterstützen Sie  unsere Petition,
damit die Öffentlichkeit Antworte über den angeblichen Wert einer barbarischen Forschung  erhält!

ZUR PETITION….

Mit einer Change.org-Petition, die inzwischen von nahezu 16.000 Bürgern unterschrieben wurde, haben wir die NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze schon zwei Mal gebeten, die Prüfung von gravierenden Missständen bei der Genehmigung von Tierversuchen durch die Behörde LANUV NRW durch einen unabhängigen Untersuchungsausschuss zu veranlassen:

6.11.2015 – Frau Ministerin Svenja Schulze, lassen Sie bitte einen Verdacht auf Subventionsbetrug prüfen!

17.11.2015 – Nimmt die Behörde LANUV NRW einen Verdacht auf Betrug nur „zur Kenntnis“?

Es geht aus diesen Petitions-Ansprachen hervor, dass die Behörde LANUV NRW nicht nur die meisten Tierversuche in Deutschland genehmigt, sondern diese Genehmigungen unter erschreckend intransparenten und hoch bedenklichen Umständen erteilt: Es gibt belegte Hinweise auf Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz und gegen das Grundgesetz, auf Verstöße gegen das Informationsfreiheitsgesetz, auf Verschleierung von Forschungszwecken,   auf pseudowissenschaftliche Forschungszielen und Forschungsergebnisse, auf völlige Sinnlosigkeit und Erfolglosigkeit der Tierversuche für die Humanmedizin, auf Subventionsbetrug in Millionenhöhe und auf Manipulation der öffentlichen Meinung.

Anläßlich einer Mahnwache gegen Tierversuche in Düsseldorf am 12.12.2015, hat die Petentin Sandra Lück das skandalöse Verhalten der Behörde LANUV NRW dargelegt: Rede von Sandra Lück zu LANUV NRW.

Auch der TV-Sender WDR hat über die Mahnwache gegen Tierversuche in Düsseldorf am 12.12.2015 berichtet, begleitet durch eine frühere Mitteilung über Tierversuche der NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze:

WDR Aktuelle Stunde – Mahnwache gegen Tierversuche 12.12.2015

Die Wissenschaftsministerin Svenja Schulze verkündet unverfroren, dass in den letzten 10 Jahren die Anzahl von Tierversuchen in NRW massiv angestiegen sei, dass sie den Anstieg stoppen und langfristig dazu kommen wolle, möglichst keine Tiere mehr in Tierversuchen einzusetzen.

Frau Wissenschaftsministerin Svenja Schulze, Sie verunglimpfen mit diesen Aussagen die Wissenschaft, Sie verhöhnen mit diesen Aussagen die Tiere und die Bürger!

– Wie erklären Sie, dass die Anzahl der Tierversuche in NRW enorm angestiegen ist, obwohl schon seit Jahrzehnten die angebliche Zielsetzung Ihres Ministeriums, des Umweltministeriums und der Genehmigungsbehörde LANUV NRW die Reduzierung von Tierversuchen ist? Hat sich die profitsüchtige Tierversuchslobby im Hintergrund massiv durchgesetzt? Kompliment, Frau Wissenschaftsministerin Schulze.

– Wie erklären Sie, dass seit Jahrzehnten Millionen von Subventionsgeldern in Tierversuchen verschleudert werden, obwohl es schon seit langem bundesweit und international wissenschaftlich nachgewiesen wurde, dass diese Forschungsmethode sinnlos ist, weil die Ergebnisse aus Tierversuchen nicht auf Menschen übertragbar sind? Haben sich die karrieresüchtigen Tierexperimentatoren zur Rettung ihrer blutigen und gutdotierten Positionen erfolgreich durchgesetzt? Kompliment, Frau Wissenschaftsministerin Schulze.

Frau Wissenschaftsministerin Schulze, wenn eine Forschungsmethode sich über Jahrzehnte als sinnlos und erfolglos erwiesen hat, ist sie nicht „langfristig zu ersetzen“ –  das ist ungeheuerlich , das ist wissenschaftlich und rechtlich nicht zu rechtfertigen – sondern sie ist sofort einzustellen!! Sofort. Alles Anderes macht keinen Sinn, alles Anderes ist Aufrechterhaltung eines barbarischen Lobbyismus-Systems und eines verbrecherischen Korruptionssumpfs.

Frau Wissenschaftsministerin Schulze, wenn schon Millionen und aber Millionen von Steuermitteln mit einer sinnlosen Forschung Jahr für Jahr seit Jahrzehnten verpulvert wurden, sind nicht tierversuchsfreie Alternativmethoden mit 1 Million Euro Subvention bis 2019 zu fördern – das ist   verlogen und verhöhnend – sondern sind alle verfügbaren staatlichen Subventionen sofort auf die Entwicklung von tierversuchsfreien Alternativmethoden zu übertragen, sowie auch für die Umsetzung der schon vorhandenen tierversuchsfreien Alternativmethoden zu verwenden! Sofort. Alles Anderes macht keinen Sinn, alles Anderes ist die Aufrechterhaltung eines betrügerischem Wissenschaftsbetriebs und eines gigantischen Korruptionssumpfs.

Frau Wissenschaftsministerin Schulze, keine Hinhaltepolitik mehr, lassen Sie das betrügerische Lobbyismus-System sanieren und die Tierversuche sofort stoppen. Wir brauchen wissenschaftliche Forschung, wir brauchen aber keine Forscher, die sie pervertieren!
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Bild aus der Mahnwache gegen Tierversuche in Düsseldorf am 12.12.2015:

Die Tierschützer und Tierrechtler Reiner Bent, Sandra Lück und Jocelyne Lopez
haben vor kurzem die Behörde LANUV NRW beim Verwaltungsgericht Düsseldorf wegen Verweigerung von Auskünften über Tierversuche nach Informationsfreiheitsgesetz in 3 NRW-Universitäten verklagt, vertreten durch den Rechtsanwalt David Sanker aus Köln –
Der Gerichtstermin ist noch nicht festgelegt worden.

Jocelyne Lopez, Reiner Bent, Sandra Lück
Fackelmahnwache gegen Tierversuche in Düsseldorf, 12.12.2015

Im Rahmen einer Change.org-Petition, die inzwischen von mehr als 15.500 Bürgern unterschrieben wurde, versuchen wir seit mehr als 2 Monaten Transparenz über die Affenhirnforschung herbeizuführen, bis jetzt vergeblich: Kein einziger der 12 Affenhirnforscher bzw. Entscheidungsträger hat die  16 von uns gestellten Fragen zur angeblichen Unerlässlichkeit dieser Forschung für die Humanmedizin beantwortet. Sie schweigen alle. Keiner hat nur den Schatten von Wissenschaftlichkeit, von Verantwortungsbewusstsein, von Aufrichtigkeit und von Mut,  sich einer wissenschaftlichen Debatte zu stellen und seine Behauptungen zu begründen.

Wir haben eine neue Empfängerin zu unserer Petition hinzugefügt, die hessische MdL Janine Wißler (DIE LINKE) und sie gebeten, eine unabhängige Prüfung über das undurchsichtige Wirken des führenden Hirnforschers Wolf Singer zu veranlassen, der offensichtlich eine Schlüsselfigur in der Entstehung und Durchsetzung des Lobbyismus-Systems der Tierversuche ist. Zum Beispiel wurde 2011 Wolf Singer als umstrittener Hirnforscher und berüchtigter Tierexperimentator für „sein überragendes Engagement“ für den Tierschutz mit dem Bundesverdienstkreuz durch den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff geehrt. Wie bitte?? Für den Tierschutz??!!! Die Bürger und Steuerzahler werden nicht nur seit Jahrzehnten um Millionen von Subventionen aus der Steuerkasse für diese barbarische, sinnlose und erfolglose Forschung betrogen, sie werden auch noch dazu zynisch verarscht!

Es bleibt abzuwarten, nachdem die Bürger gescheitert sind, ob es einer legitimierten Volksvertreterin gelingt, dieses Lobbyismus-System durchzuleuchten:

Bundesverdienstkreuz für Lobbyismus an den Hirnforscher Wolf Singer!

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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym) .

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Auch in diesem Jahr organisiert die Tierrechtsorganisation Die Eulen e.V. eine Fackelmahnwache gegen Tierversuche in Düsseldorf:

Informationen auf Facebook:

Samstag, 12. Dezember – 13:00 – 20:00 Uhr
Düsseldorf, Königsallee
Der Fackelmarsch beginnt um 17:00 Uhr
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Bitte beteiligen Sie sich zahlreich an diesem Protest
gegen die barbarischen und nachweislich wissenschaftlich nutzlosen und wertlosen Tierversuche!

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Hintergrundinformationen zu den Tierversuchen im Land Nordrhein-Westfalen:

Die Behörde LANUV NRW genehmigt die meisten Tierversuche in Deutschland, eine erschreckende Spitzenreiterstellung, und zwar nach hochgradig fragwürdigen Kriterien und Genehmigungsverfahren, wie die Auseinandersetzungen einer Gruppe von Tierschützern mit der Behörde seit 2012 es dokumentieren: Seit 2012 wurden insgesamt 5 Klagen von Tierschützern nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gegen die Behörde LANUV NRW bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht, wegen unzureichenden Auskünften über Tierversuche und Erhebung von überhöhten, abschreckenden Gebühren:

– zwei Klagen nach IFG wegen Affenversuchen an der Uni Bochum: Eine Klage wurde von den Tierschützern bei dem Verwaltungsgericht Düsseldorf verloren, die zweite Klage wurde bei dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gewonnen. .

– eine Klage nach IFG wegen Tierhaltung im Affenlabor COVANCE in Münster, eine Klage nach IFG wegen Tierversuchen an den Unis Bielefeld, Essen, Bochum und Dortmund, sowie eine Klage nach IFG wegen Tierversuchen an der Uni Düsseldorf. Für diese letzten 3 Klagen wurden die Gerichtstermine noch nicht festgesetzt. Nachdem die Tierschützer für die ersten zwei Klagen ohne rechtlichen Beistand die Behörde vor Gericht gestellt haben, werden sie diesmal von dem Rechtsanwalt David Sanker aus Köln beraten bzw. vertreten.
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Darüber hinaus wurde im Juni 2015 eine Verfassungsbeschwerde wegen Tierhaltung im Affenlabor COVANCE in Münster bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Der Gerichtstermin ist noch nicht festgesetzt worden.
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Auch versuchen wir seit zwei Monaten mit einer Change.org Petition, die inzwischen von mehr als 15.000 Bürgern unterschrieben wurde, Transparenz über den stark umstrittenen wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung herbeizuführen, u.a. bei den Affenversuchen an der Universität Bochum über 22 Jahren, wo ein dringender Verdacht auf Lobbysmus, Subventionsbetrug und Manipulation der öffentlichen Meinung besteht:

PETITION an Frau Svenja Schulze, NRW-Wissenschaftsministerin:
Nimmt die Behörde LANUV NRW einen Verdacht auf Betrug nur „zur Kenntnis“?

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Die Behörde LANUV NRW ist keine gute Adresse für den Schutz der Rechte der Tiere und der Bürger und für die Einhaltung der geltenden Gesetze…

Wir werden jedoch nie aufgeben, nie, never, jamais!
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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.

(anonym) .

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Die Affenhirnforscher gaukeln in allen etablierten Medien der Öffentlichkeit vor, dass ihre barbarischen Tierversuche unerlässlich für den Fortschritt der Humanmedizin zu Therapieansätzen der menschlichen Erkrankungen Alzheimer, Epilepsie, Parkinson, Multiple Sklerose oder Schizophrenie seien.

Dies erweist sich als eine dreiste Manipulation der öffentlichen Meinung und als reinsten Lobbyismus angesichts der Tatsache, dass es schon lange in der internationalen wissenschaftlichen Gemeinde nachgewiesen wurde, dass die Ergebnisse aus Tierversuchen nicht auf den Menschen übertragbar sind, was wiederum die Tatsache erklärt, dass nach 40 Jahren Doppel- und Wiederholungsversuchen an Tieren in 8 Forschungsstandorten keine einzige brauchbare neue Erkenntnis für die Humanmedizin erzielt werden konnte. Darüber hinaus existieren auch als Alternative moderne, erfolgsversprechende und tierversuchsfreie Forschungsmethoden, die schon im Einsatz sind.

Wir haben in einer laufenden Change.org Petition, die bis jetzt von mehr als 15.000 Bürgern und Steuerzahlern unterschrieben wurde, insgesamt 12 Affenhirnforscher bzw. Entscheidungsträger gebeten, 16 Fragen zur angeblichen Unerlässlichkeit dieser Forschung für die Humanmedizin zu beantworten,  siehe: PETITION: Herr Prof. Hans-Peter Thier, beantworten Sie bitte 4 Fragen über den wissenschaftlichen Wert der Affenhirnforschung am Max Planck Institut Tübingen. Sie schweigen alle. Keiner hat nur den Schatten von Wissenschaftlichkeit, Aufrichtigkeit und Mut,  sich einer wissenschaftlichen Debatte zu stellen und seine Behauptungen zu begründen.

Ich halte den berüchtigten Tierexperimentator und umstrittenen Hirnforscher Wolf Singer für eine Schlüsselfigur bei der Durchsetzung dieses extrem wirksamen Lobbyismus-Systems, aufgrund seines sehr einflussreichen Wirkens im internen Wissenschaftsbetrieb, sowie in Wirtschaft, Politik, Medien und Gesellschaft.

Die Perversität dieses Lobbyismus-Systems wird besonders ersichtlich, wenn man bedenkt, dass Wolf Singer, der unter dringendem Verdacht steht seit mehr als 30 Jahren Verstöße gegen geltende Gesetze und Subventionsbetrug in Millionenhöhe mit seiner zielentfremdeten, erfolglosen und barbarischen Forschung begangen zu haben, auch noch dafür 2011 über sehr undurchsichtige Kanälen mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wurde!

Die Perversität und der Zynismus dieses Lobbyismus-Systems steigern sich auch in der Begründung dieser Verleihung, die vom hessischen Staatsminister Michael Boddenberg gemäß einer Pressemitteilung vom 12.08.2011 im Portal des hessischen Landtag bekannt gegeben wurde: Wolf Singer wurde mit dem Bundesverdienstkreuz aufgrund seines „überragenden Engagements“ für den Tierschutz geehrt! Wie bitte? Für den Tierschutz??!!!

Wir haben 2012 den Staatsminister Michael Boddenberg gefragt, woraus genau das überragende Engagement von Wolf Singer für den Tierschutz besteht. Er weiß es nicht und will es auch nicht wissen: Der Bundespräsident Christian Wulff habe ja diese Entscheidung getroffen, wir sollen ihn doch mal selbst fragen. Wir haben dann die Ordenskanzlei in Berlin gefragt, woraus genau das überragende Engagement von Wolf Singer für den Tierschutz besteht. Sie weiß es nicht und will es auch nicht wissen bzw. nicht sagen: Diese Ehrung war ein „Gunsterweis“ des Bundespräsidenten Christian Wulff, „der keiner Begründung bedarf„. Schon klar, die Bürger sind wohl viel zu neugierig… Unsere Strafanzeige gegen Christian Wulff wurde mit der Begründung eingestellt, dass keine Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vorlägen.  Wir haben dann den Nachfolger von Christian Wulff gefragt, den amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck, woraus genau das überragende Engagement von Wolf Singer für den Tierschutz besteht. Er weiß es nicht bzw. will es nicht wissen, man solle sich nicht ärgern, das wird alles seine Richtigkeit haben… Aber selbstverständlich, ist schon klar.

Unsere Bemühungen aus dem Jahre 2012 zur Herbeiführung der Transparenz über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Wolf Singer habe ich in meinem Blog komplett festgehalten, siehe hier.

Es ist natürlich nichts dabei rausgekommen, ist schon klar. Als einzige Maßnahme hat jedoch der Landtag Hessen die Pressemitteilung vom 12.08.2011 in seinem Portal einfach gelöscht, der Originallink führt jetzt zu einer Fehlermeldung. Der hessische Landtag verwischt die Spuren und zensiert sich selbst, das wird immer schöner mit der Demokratie und den Bürgerrechten im Land Hessen…

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Vor diesem Hintergrund habe ich am 05.12.2015 die MdL Janine Wißler (DIE LINKE) im Abgeordnetenwatch Hessen gebeten, sich als Mitglied des Ausschußes Wissenschaft im hessischen Landtag einzusetzen, um die notwendige Transparenz über die Forschung und das Wirken von Wolf Singer im Interesse der Allgemeinheit herbeizuführen:

Fragen von Jocelyne Lopez an Frau Janine Wißler
vom 05.12.2015

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NB1: Interessierte Leser können sich unter der Befragung im Abgeordnetenwatch eintragen, um bei einer Antwort von Frau Wißler per E-Mail benachrichigt zu werden. Dies ist auch wünschenswert, um eine Antwort anzuregen: je mehr Interessierte die Befragung verfolgen, desto größer ist die Chance, dass man eine Antwort bekommt.

NB2: Da im Abgeordnetenwatch nicht alle Belege und Links zur Prüfung dieser umfangreichen Vorgängen angegeben werden konnten (insbesondere über die obskuren Umstände der Verleihung des Bundesverdientskreuzes an Wolf Singer), habe ich separat den Link zu diesem heutigen Blog-Eintrag an MdL Janine Wißler zu weiteren Informationen per E-Mail geschickt.

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