Blog – Jocelyne Lopez

Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

wo ich darüber berichtet habe, dass der Umweltminister des Landes Baden-Württemberg, Alexander Bonde (DIE GRÜNEN) sich seit 2012 verweigert, den Bürgern jegliche Auskünfte über die Primatenversuche in Tübingen zu erteilen, die von seiner untergeordneten Behörde Regierungspräsidium Tübingen genehmigt werden, und zwar solche Auskünfte, die Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz §§ 1, 7 und 8 bei der Erteilung der Genehmigungen ersichtlich machen würden:

1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz  verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!
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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.  Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!
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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.

Auch unser erneuter Anlauf 2014, Transparenz über diese Versuche im öffentlichen Interesse herbeizuführen, ist gescheitert: Unsere Bürgeranfrage an Umweltminister Alexander Bonde vom 26.06.2014 wurde gleich am 01.07.2014 erneut abgeschmettert – die Blockade sitzt tief und ist extrem hartnäckig.

Wir haben daher heute eine Beschwerde an den Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann  wegen Verletzung der Bürgerrechte in Sachen Informationsfreiheit gerichtet:

Winfried Kretschmann

Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Stuttgart

Koalition GRÜNEN/SPD

08.10.2014 – Beschwerde an Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Primatenversuchen in Tübingen

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag

Affenversuche in Tübingen: Alle Tierversuche in der Hirnforschung sind gesetzwidrig!

wo ich darüber berichtet habe, dass seit der „Erfindung“ der Barbarei Tierversuche vor ca. 150 Jahren durch den französischen Psychopathen Claude Bernard, die ethische Debatte die Aufmerksamkeit von  harten Verstößen gegen das geltende Tierschutzgesetz und gegen das Grundgesetz ablenkt.

Dabei ist die Debatte um die ethische Verträglichkeit der Tierversuche schon lange eindeutig von der Bevölkerung entschieden worden: Gemäß aktuellen Umfragen sind 80% der Bürger Deutschlands und Europas aus ethischen Beweggründen gegen Tierversuche, siehe

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Ungeachtet dieser unmissverständlich zum Ausdruck gebrachten Positionierung der Mehrheit der Bürger, versuchen alle Verantwortliche der öffentlichen Hand im staatlich kontrollierten Forschungssystem mit Tierversuchen –  natürlich treu gedient von ihren nachplappernden Vasalen der etablierten Medien –  immer wieder die von der Bevölkerung schon eindeutig geklärte Frage der ethischen Verträglichkeit der Tierversuche als aktuelle gesellschaftlich relevante Zentralfrage zu thematisieren. Dieses Verhalten hat eine gezielte Funktion: Die Debatte um die ethische Verträglichkeit, die künstlich den Charakter eines offenen, nicht entscheidbaren Meinungsstreites in der Gesellschaft besitzen würde, soll von harten Verstößen der Tierversuche gegen das Tierschutzgesetz und gegen das Grundgesetz ablenken.

Das haben wir konkret als eine Gruppe von Tierschützern seit 2012 bei mehreren Auseinandersetzungen mit Behörden, die zuständig und verantwortlich für die Genehmigung von Tierversuchen in der Hirnforschung sind, sowie mit den betroffenen, zuständigen Organen der Legislative (die Parlamenten), erfahren müssen: Sie weigern sich alle strikt und hartnäckig, den Bürgern jegliche Auskünfte über diese Versuche zu erteilen, die Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz §§ 1, 7 und 8 ersichtlich machen würden:

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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz  verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!

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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.  Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!
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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.

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Zum Beispiel im Falle der Primatenversuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum über 22 Jahre, verweigerte uns die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW und ihre Aufsichtsbehörde (das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen, Johannes Remmel, DIE GRÜNEN) jegliche Auskünfte, die Verstöße gegen §§ 1, 7 und 8 bei der Genehmigung dieser Versuche ersichtlich machen würden, und rieben uns stattdessen penetrant unter die Nase als Ablenkung, dass doch die gleichen Versuche des Andreas Kreiter  an der Uni Bremen von dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als ethisch vertretbar geurteilt wurden, bitteschön. Dabei hatten wir überhaupt nicht – und zwar ganz bewusst –  die Frage der ethischen Verträglichkeit dieser Versuche angefochten (TierSchG § 15), sondern einzig die oben aufgeführten Verstöße gegen TierSchG §§ 1, 7 und 8. Siehe unsere Beschwerde vom 02.06.2014 an die Präsidentin des Landtags NRW über die Ablehnung unserer Petition wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum.

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Zum Beispiel im Falle der Primatenversuche des Wolf Singer am Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt seit schätzungsweise 40 Jahren, verweigerte uns unverschämt die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN)  jegliche Auskünfte über diese Versuche, die die oben aufgeführten Verstöße gegen TierSchG §§ 1, 7 und 8 ersichtlich machen würden, siehe:

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

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Zum Beispiel verweigerte uns 2012 die zuständige und verantwortliche Behörde für die Primatenversuche in der Hirnforschung in Tübingen, das Regierungspräsidium Tübingen jegliche Auskünfte über diese Versuche, die die oben aufgeführten Verstöße gegen das TierSchG §§ 1, 7 und 8 ersichtlich machen würden. Bei einem neuen Anlauf 2014 verweigert uns die Aufsichtsbehörde des Regierungspräsidiums Tübingen (das Umweltministerium von Baden-Württemberg, Alexander Bonde, DIE GRÜNEN) ebenfalls jegliche Auskünfte über diese Versuche, siehe:

Ansprache an Umweltminister Alexander Bonde wegen Affenversuchen in Tübingen

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Hinter der Debatte um die ethische Vertretbarkeit der Tierversuche, die längst von Millionen von Bürgern in Deutschland und Europa entschieden wurde, versuchen die Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN, als legitimierte Volksvertreter (!!!) und als Kontrollinstanz der Exekutive (!!!), die Missachtung von geltenden Gesetzen und den Missbrauch der Verfassung zu verschleiern und zu decken.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Nicht nur die seit der „Erfindung“ der Barbarei Tierversuche vor ca. 150 Jahren durch den französischen Psychopathen Claude Bernard viel diskutierte Frage „Sind Tierversuche ethisch vertretbar?“ ist bei den Primatenversuchen in der Hirnforschung in Tübingen und in den noch bestehenden Forschungsstandorten von Belang, sondern auch, und es wird nicht genug behandelt, andere verbindliche Bestimmungen des geltenden Tierschutzgesetzes, und zwar verstoßen diese Versuche gegen §§ 1, 7 und 8 und sind daher gesetzwidrig:

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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz  verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!
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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.  Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!
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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.

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Alle Tierversuche in der Hirnforschung, in allen Forschungsstandorten, sind GESETZWIDRIG!

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Wir versuchen jetzt als eine Gruppe von Tierschützern zu erreichen, dass die für die gesetzwidrige Genehmigung der Tierversuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum verantwortliche Behörde LANUV NRW sich vor Gericht wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz verantwortet, siehe unsere Strafanzeige vom 07.08.2014 nach zwei Jahren Auseinandersetzungen mit den betroffenen Behörden und Politikern im Land Nordrhein-Westfalen:

07.08.2014 – Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum
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Da die Staatsanwaltschaft Bochum unsere Strafanzeige willkürlich eingestellt hat, haben wir als weiteres Rechtsinstrument im öffentlichen Recht ein Klageerzwingungsverfahren eingeleitet:

17.09.2014 – Vorschaltebeschwerde zum Klageerzwingungsverfahren an die Staatsanwaltschaft Bochum gegen LANUV NRW

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Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir wegen gravierender Verletzung unserer Grundrechte gemäß Grundgesetz eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Ich verweise auf meinen Blog-Eintrag

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

wo ich darüber berichtet habe, dass der radikale, ideologische Befürworter der Tierversuche in Deutschland, der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer – der selbst seit schätzungsweise 40 Jahren am Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt entsetzliche Versuche mit Primaten und Haustieren völlig erfolglos durchführt – in den Medien schon lange unverblümt verkündet hat, dass er das vermeintliche „Recht“ der Hirnforscher Deutschlands auf Foltern und Töten von wehrlosen Tieren bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Namen der „Wissenschaftsfreiheit“ verteidigen wird, auch durch Betrug, begleitet mit der Prophezeiung, dass er gewinnen wird:

Zeitschrift GEGENWORTE – Heft 4 – 1999 – Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs

Zitate Wolf Singer:

„Ich muß in meinen Anträgen den Nachweis antreten, daß die Ergebnisse einer geplanten Versuchsreihe von so großer praktischer Bedeutung sein werden, daß sie ethisch gerechtfertigt ist. Das zwingt mich fast zum Betrug, weil ich in der Tat in vielen Bereichen nicht angeben kann, ob das Versuchsergebnis wirklich in absehbarer Zeit Leiden vermindern wird.

[…]

Man wird vom Gesetzgeber in eine Argumentationspflicht genommen, die man vor sich selbst nicht rechtfertigen kann.“

[…]

„Ja, das sieht man deutlich daran, daß der Gesetzgeber zunehmend die Zuwendung von Mitteln davon abhängig macht, daß wir nachweisen können, welche umsetzbaren Erkenntnisse die einzelnen Untersuchungen erbringen werden. Das ist eine Katastrophe. Diese Vorgaben verführen die Forscher zum Schwindeln.“

[…]

„Wovor wir jetzt schon Angst haben, sind die einstweiligen Verfügungen, die je nach Gutdünken der Richter unsere Arbeit über Jahre lahmlegen können, bis wir beim Verfassungsgericht gelandet sind und dort wohl gewinnen werden.“

[…]

„Das Problem mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz ist, daß es dann neben dem Artikel 5 ‘Forschung und Wissenschaft sind frei’, einen weiteren Artikel im Grundgesetz gibt, der sich speziell mit der Schutzbedürftigkeit der Tiere befaßt und der, falls er nun kommen sollte, gegen den Artikel 5 gerichtswirksam ausgespielt werden kann.“

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Der Rechtsweg von Wolf Singer zum Bundesverfassungsgericht wurde erst einmal konkret von seinem Schüler Andreas Kreiter angeleitet, einem seit Jahrzehnten auch äußerst umstrittenen Hirnforscher an der Uni Bremen: Kreiter hat die für die Genehmigung der Versuche zuständige und verantwortliche Bremer Veterinärbehörde verklagt, weil sie entschieden hatte, diese Versuche nicht mehr zu genehmigen (wie übrigens auch zuvor die Veterinärbehörden in Berlin und in München für die gleichen Versuche).

Und siehe da,  was für einen glücklichen Zufall, die Prophezeiung des Wolf Singer hat sich erstaunlicherweise bewahrheitet: Der Richter Dieter Kley am Bundes-verwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass alles bei diesen Versuchen rechtlich völlig in Ordnung sei und dass die Bremer Veterinärbehörde sie bitteschön zu genehmigen habe bzw. hat sich der Richter Dieter Kley das Recht selbst zugeteilt –  erfreulicherweise für die Hirnforscher wohl nach „Gutdünken“ – anstelle der gesetzlich zuständigen und verantwortlichen Behörde diese Versuche zu genehmigen.

Die Bürger sind hier berechtigt, sich die Frage zu stellen: Wie unbefangen war der Richter Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei diesem Berufungsprozess? Er hatte nämlich schon zuvor keinen Hehl daraus gemacht, dass er selbst die Erklärung des Tierschutzes 2002 als Staatsziel mit Verfassungsrang, die Wolf Singer sooo sehr stört und soo viele Kummer bereitet, für unbedeutsam und vernachlässigbar hält. Was für einen glücklichen Zufall.

Auf jeden Fall stellen sich eine Menge Bürger in der Bevölkerung die Frage, wie unvoreingenommen der Richter Dieter Kley bei diesem Prozess war, wie zum Beispiel eine Petition von mehr als 27.000 Unterschriften zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht für tierschutzrelevante Angele-genheiten es dokumentiert:

Petition zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Affenqual in Bremen: 16 Organisationen kritisieren Vorsitzenden Richter Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

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Die Bürger und Steuerzahler sind auch auf jeden Fall berechtigt, sich die Frage zu stellen: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen in Deutschland, das dem berüchtigten Tierexperimentatoren Wolf Singer, der sogar offen Betrug zugibt, ein Bundesverdienstkreuz zu seinen „bedeutsamen“ jedoch unbekannten „Verdiensten“ für die Bürger und die Tiere verpasst hat? Stimmt etwa diese in der Gesellschaft öfter vorgebrachte kritische Karikatur?

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig  gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

 
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Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Ich verweise auf meine Blog-Einträge

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN) wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

wo ich darüber berichtet habe, dass wir als eine Gruppe von Tierschützern im Jahre 2012, sowie mit einem neuen Anlauf im Jahre 2014, versucht haben, Transparenz über die obskure Grundlagenforschung mit Tieren seit schätzungsweise 40 Jahren des berüchtigten Tierexperimentators Wolf Singer, Direktor des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Frankfurt und ideologischer Guru der Tierexperimentatoren in Deutschland herbeizuführen, und zwar wegen dringendem Verdacht auf Verstöße gegen geltende Gesetze bei der Genehmigung dieser Versuche durch die zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Darmstadt. Unsere Bemühungen sind jedoch bisher komplett erfolglos geblieben, siehe eine Zusammenstellung unserer Auseinandersetzung mit Behörden aus dem Jahre 2012.

Auch unsere Beschwerde an den Ministerpräsident des Landes Hessen, Volker Bouffier (CDU), wegen Verwei-gerung von Auskünften an die Bürger und Steuerzahler ist bis jetzt unbeant-wortet geblieben:  

07.08.14 – Beschwerde an Ministerpräsident Volker Bouffier

02.10.2014 – Erinnerung an unsere Beschwerde

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Wie es aus unseren Berichtserstattungen über unsere Bemühungen im Jahre 2012 zu entnehmen ist, haben wir auch versucht, Transparenz über die äußerst befremdliche Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes an Wolf Singer im Jahre 2011 durch den damaligen Bundespräsident Christian Wulff herbeizuführen – auch komplett erfolglos, trotz Stafanzeige,  siehe meinen Blog-Eintrag:

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Es ergibt sich, dass im Land Hessen keine Verantwortliche der öffentlichen Hand und keine Politiker als Volksvertreter genau wissen – und auch wissen wollen – wofür Wolf Singer ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat. In der offiziellen Pressemitteilung über die Verleihung des Ordens im Portal des Landesparlaments Hessen war die Rede von folgenden „Verdiensten“ von Wolf Singer: Bedeutsame Forschung und bedeutsame Verbindungen in Gesellschaft und Wirtschaft, sowie auch als Krönung bedeutsames Engagement für den Tierschutz (!!!)

Hier ist festzuhalten:

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1. Über die „bedeutsame Forschung“ von Wolf Singer weiß keiner Bescheid und keiner will es auch genau wissen, obwohl er selbst in den Medien zugestanden hat, dass die Hirnforscher in ihren Forschungsanträgen „schwindeln“ und „betrügen“ müssen, um die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes umzugehen:
   
   Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?
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   Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?
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   Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?
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   Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen! 
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2. Seit wann sind „bedeutsame Verbindungen“ in Gesellschaft und Wirtschaft ein gerechtfertigter, nachvollziehbarer Grund für  die Verleihung eines Bundes-verdienstkreuzes im Namen der Bevölkerung Deutschlands? Genügt es etwa, dass ein Bürger einflußreiche Beziehungen in Gesellschaft und Wirtschaft hat, um ihm ein Bundesverdienstkreuz als Vorbild für die Öffentlichkeit zu verpassen? Ist etwa das Bundesverdienstkreuz eine Ehrung für erfolgreiches Lobbyismus?
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3. Über die Begründung der Verleihung des Ordens an Wolf Singer für sein „herausragendes Engagement für den Tierschutz“ (!!!) will sich auch der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff nicht aussprechen (trotz Strafanzeige von uns): Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes sei ein „Gunsterweis“ des Bundespräsidenten, „der keiner Begründung bedarf„. Es geht also der Bevölkerung Deutschlands nichts an, wofür man Bürger mit dem Bundesverdienstkreuz ehrt. Punkt, fertig, aus.

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Merkwürdig ist auch, dass die offizielle Pressemitteilung vom 12.08.2011 über die merkwürdige Verleihung des Ordens an Wolf Singer durch den Staatsminister Michael Boddenberg von der Hessischen Landesregierung im Portal des Landtags Hessen jetzt nicht mehr online den Bürgern zur Verfügung steht:

Pressemitteilung vom 12.08.2011 über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Wolf Singer

Funktioniert der Link nicht mehr „aus technischen Gründen“, oder zensiert sich das Land Hessen etwa selbst?

In diesem Gesamtkontext sind die Bürger und Steuerzahler sehr wohl berechtigt, sich die Frage zu stellen: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt  

Beschwerde an den Hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier über Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Als eine Gruppe von Tierschützern haben wir am 20.06.2014 eine Anfrage an die Hessische Umweltministerin Priska Hinz gerichtet, um Transparenz über die langjährigen Primatenversuche in der Hirnforschung des berüchtigen Tierexperi-mentators Wolf Singer in Frankfurt herbeizuführen, siehe:

Ansprache an die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

Am 31.07.2014 erhielt ich eine E-Mail-Antwort der Pressestelle des Hessischen Umweltministeriums, mit der haarsträubenden Auskunft, dass uns leider keine Informationen über diese mit Millionen von Steuergeldern finanzierten Versuche erteilt werden könne, da eine gesetzliche Verpflichtung dazu nicht gegeben sei, es existiere ja kein Informationsfreiheitsgesetz im Land Hessen, siehe:

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

Ich habe daher am 07.08.2014 eine Beschwerde über die Umweltministerin Priska Hinz (DIE GRÜNEN) gerichtet an

Volker Bouffier
Ministerpräsident des Lands Hessen (CDU)
Hessische Staatskanzlei, Wiesbaden

07.08.14 – Beschwerde an Ministerpräsident Volker Bouffier über die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

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Neue Entwicklung:

Leider hat der Ministerpräsident Volker Bouffier bis heute nicht für notwendig erachtet, Stellung zu dieser Beschwerde zu beziehen. Ich habe daher heute eine Erinnerung per E-Mail geschickt:

02.10.2014 – Erinnerung an die Beschwerde an den Hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier über die Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer in Frankfurt

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen! 

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt  

Beschwerde an den Hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier über Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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Gemäß offiziellen Umfragen sind 80% der Bürger Deutschlands (und Europas) gegen Tierversuche. Das ist eine gesellschaftliche Tatsache – siehe meinen Blog-Eintrag

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Eine wissenschaftliche und rechtliche Tatsache ist dabei auch: Alle Tierversuche sind gesetzwidrig, weil sie gegen Bestimmungen des geltenden deutschen Tierschutzgesetzes verstoßen.

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Das Tierschutzgesetz schreibt nämlich im § 7a vor, dass bei der Genehmigung von Tierversuchen durch die zuständige und verantwortliche Behörde der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse zugrunde zu legen ist.

Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist wiederum seit mehreren Jahrzehnten in der nationalen und internationalen Fachwelt eindeutig nachgewiesen: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!

Es ist belegt, dass um 99 % aller neuen Medikamente in der klinischen Erprobung durchfallen, nachdem sie im Tierversuch bestanden haben. Er ist belegt, dass keine Tierversuche in der Grundlageforschung seit mehreren Jahrzehnten zu brauchbaren Erkenntnissen für menschliche Erkrankungen geführt haben, auch nicht die Versuche an Primaten. Dies ist in unzähligen wissenschaftlichen nationalen und internationalen Studien schon seit langem belegt, dies ist der nationale und internationale Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse. Siehe zum Beispiel hierzu unzählige wissenschaftliche Quellen aus der Fachwelt: Ärzte gegen Tierversuche e.V.  oder ANTIDOTE EUROPE. Diese wissenschaftlichen, gesicherten Erkenntnisse entpuppen die Tierversuche als das, was sie sind: Nicht nur grausam, sinnlos und überflüssig, sondern auch eine grobfahrlässige Pseudowissenschaft und eine dreiste Irreführung der Öffentlichkeit, sowie auch ein im gigantischen Ausmaß lukratives Milliardengeschäft als Abzockesystem der Verbraucher und Steuerzahler.

Die gesetzwidrige Genehmigung von Tierversuchen durch die zuständigen und verantwortlichen Behörden bedeutet daher eine gravierende Verletzung der Grundrechte der Bürger, die im Tierschutzgesetz (seit 2002 als Staatsziel mit Verfassungsrang) nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet sind, ihre Verantwortung zum Schutz des Lebens und des Wohlbefindens des Tiers als Mitgeschöpf wahrzunehmen.

Wir haben dementsprechend als eine Gruppe von Tierschützern aus Nordrhein-Westfalen seit 2012 die verschiedenen Rechtsinstrumente zur Verteidigung unserer Grundrechte eingesetzt, die uns im öffentlichen Recht zustehen, um zu erreichen, dass die für die Genehmigung von Tierversuchen zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW sich vor Gericht wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetz und das Grundgesetz verantwortet.

Bis jetzt haben jedoch die Staatsanwaltschaften im lückenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeigen willkürlich eingestellt und sich hartnäckig geweigert, die öffentliche Klage gegen die Behörde LANUV NRW im öffentlichen Interesse zu erheben und somit gesetzwidrig das in der Verfassung verankerte Recht den Bürgern abgesprochen, die Beachtung ihrer Grundrechte über den ordentlichen Rechtsweg durchzusetzen.

Wir haben daher als aktuell laufendes Rechtsinstrument ein Klageerzwingungs-verfahren eingeleitet, um zu erreichen, dass die Behörde LANUV NRW sich wegen unseren Vorwürfen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz und das Grundgesetz vor Gericht verantwortet:

17.09.14 – Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Landesbehörde LANUV NRW wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum

Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir wegen gravierender Verletzung unserer Grundrechte durch die Behörde LANUV NRW eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen.

Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch in diesem Gesamtkontext:

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen! 

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt  

Beschwerde an den Hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier über Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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© Bild Norbert Fenske – Photografically