Blog – Jocelyne Lopez

Auszüge aus einem Artikel im Presseportal News Aktuell vom 29.09.2014:

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Dr. Jane Goodall reagiert auf schockierende Berichterstattung mit Forderung zur sofortigen Einstellung der invasiven Tierversuche an Primaten am Tübinger Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik

München (ots/PRNewswire) – UN-Friedensbotschafterin Dr. Jane Goodall, weltbekannte Primatenforscherin und Gründerin des Jane Goodall Instituts, sprach sich öffentlich gegen das Leiden der Primaten in Tierversuchen am Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik (MPI) aus.

Dr. Goodall bezieht sich mit ihrer Forderung auf die Ergebnisse einer Undercover-Recherche am MPI in Tübingen, die 2013/14 in Zusammenarbeit der britischen BUAV und SOKO Tierschutz durchgeführt wurde. Die bei Stern TV veröffentlichten Bilder schockierten die Bevölkerung und setzten eine öffentliche Debatte über Primatenversuche in Gang. SOKO Tierschutz und BUAV stellten Forderungen an die Landesregierung Baden-Württemberg. Seitens der Behörden laufen intensive Ermittlungen gegen das Institut.
[…]
Dr. Jane Goodall, DBE Gründerin des Jane Goodall Instituts und UN-Friedensbotschafterin äusserte sich der BUAV gegenüber:

„Ich habe soeben die Videoaufnahmen von den Experimenten an Rhesusaffen am Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik in Tübingen gesehen, bei denen den Affen eine Art Vorrichtung implantiert wurde. Ich muss sagen, dass ich selten so sehr schockiert war wie von diesen Experimenten – und die Tatsache, dass diese „Grundlagenforschung“ von einem derartig respektierten und renommierten Institut wie dem Max-Planck Institut betrieben wird, ist sogar noch schockierender. Es ist mir unverständlich, wie Experimente dieser Art, die zu solchen unsäglichen Qualen wie im Video dokumentiert führen, überhaupt genehmigt werden konnten. Ich hoffe, dass das Forschungsprojekt mit sofortiger Wirkung eingestellt wird und dass die Affen diesen Wissenschaftlern weggenommen werden. Die Qualen der Tiere müssen jetzt gelindert werden.“

Die BUAV und SOKO Tierschutz haben einen umfassenden Bericht beim Regierungspräsidium Tübingen – dem zuständigen Amt, das diese Experimente an den Primaten genehmigt hat – eingereicht. Die Tierschutzorganisationen belegen darin, dass die Forscher am MPI es versäumt haben, ausreichende und wahrheitsgetreue Informationen über Vor- und Nachteile oder Alternativen bereitzustellen. Die Behörde in Tübingen hat es versäumt, die rechtlich vorgeschriebenen Untersuchungen objektiv und gründlich durchzuführen, bevor die Primatenexperimente genehmigt wurden.

den ganzen Artikel lesen…

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Aufruf zur Demo gegen die Primatenversuche des Max Planck Instituts in Tübingen

 #Stuttgart25 – 25.10.14

SOKO Tierschutz e.V.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

Hannes Jaenicke gegen die Primatenversuche in Tübingen

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Tierversuche: Verrat der Partei DIE GRÜNEN in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Hessen!

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Alle Tierversuche des NRW-Umweltministers Johannes Remmel sind gesetzwidrig

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich.

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SOKO Tierschutz e.V.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Foto-Album auf Facebook – Soko # Stuttgart 25

Kommt am 25.10 nach Stuttgart zur Demo gegen Tierversuche!
Diese Menschen sind dabei! Du kannst es auch.

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Ich habe in diesem Blog ausführlich  darüber berichtet, dass wir 2012 als eine Gruppe von Tierschützern  mit der Erhebung von abschreckenden Gebühren im Rahmen des Informationsfreiheitgesetzes durch die Behörde LANUV NRW konfrontiert wurden, und zwar  anläßlich einer Bürgeranfrage zur Herbeiführung der Transparenz über die Primatenversuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum.

Meine Klage (selbst beim Gericht eingereicht, es gibt keinen Rechtsanwaltszwang) wegen Erhebung einer Gebühr von 60 Euro durch LANUV NRW  wurde von einem Richter am Verwaltungsgericht Düsseldorf regelrecht abgeschmettert, eine Farce, nach dem Motto: Ich solle mich bitte für 60 Euro nicht so anstellen, wo sind wir hier,  die Gebührenerhebung sei  ja ausgerechnet vom Gesetzgeber als Abschreckung der Bürger vorgesehen worden, damit nicht jede Daherkommende wie ich auf die Idee kommt, Fragen an Behörden zu stellen, nur weil sie glaube, es sei umsonst, eine Behörde braucht ohnehin nur Fragen von Bürgern zu beantworten wenn es ihr gerade danach ist und sonst basta, was fällt mir ein, die kostbare Zeit des ehrwürdigen, fünfköpfigen Gerichts mit meinen lächerlichen 60 Euro zu verplempern, ich solle bitte beschleunigt nach Hause gehen und die Gebühr  ohne zu mucksen zahlen, plus Gerichtskosten bitteschön (ca. 110 Euro), wo sind wird hier.  Unser Ausbilder im öffentlichen Recht, der Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich, der im Gerichtssaal als Zuschauer anwesend war, wäre vor Beschämung fast in den Boden versunken. Ein Berufungsverfahren gegen diese Farce kam für uns wegen Rechtsanwaltszwang nicht in Frage, das ist ja extrem teuer. Siehe meine Berichtserstattungen über diese unsägliche  Gerichtsverhandlung mit weiterführenden Links : Verwaltungsgericht Düsseldorf: Was will diese Tussi von uns?

Drei vorangegangenen, gleichen  Klagen von Gisela Urban  im Rahmen desselben Auskunftsersuchen zur Herbeiführung der Transparenz über die Primatenversuche an der Uni Bochum wegen Gebührenerhebungen von insgesamt 429 Euro liegen noch seit 2012 dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vor, das Urteil wird noch bis Ende Oktober gefällt. Wir werden berichten.

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Wir wurden 2014 anläßlich eines Auskunftsersuchen im Rahmen des Informations-freiheitgesetzes wieder mit demselben Problem der Erhebung einer hohen Gebühr durch LANUV NRW konfrontiert (250 Euro), und zwar diesmal wegen Herbeiführung der Transparenz über die Tierhaltung im Affenlabor Covance in Münster, siehe meine Berichtserstattungen:

25.06.2014 – Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE und Gebührenerhebung

07.07.2014 – LANUV NRW lehnt einen Antrag auf Gebührenbefreiung für Auskünfte über den Affenlabor Covance ab 

28.07.2014 – LANUV NRW: Wieder einmal abschreckende Gebührenerhebung: Jetzt Bürgeranfrage wegen Affenlabor Covance in Münster.

Diesmal wurden wir jedoch glücklicherweise aus dem Internet rechtzeitig gut beraten: Es sei unbedingt zu empfehlen, dass die Bürger bei Streitigkeiten mit Behörden wegen  Gebührenerhebungen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes sich vor Einreichung einer Klage an den  Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wenden und um eine Vermittlung bitten. Das hat die Antragstellerin Gisela Urban dann getan, siehe:

17.07.2014 – Gebührenerhebung bei der Bürgeranfrage an LANUV NRW wegen Affenlabor Covance: Vermittlung des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit

Der NRW-Landesbeauftragte hat die Behörde LANUV NRW um eine detaillierte Ausführung der in Rechnung gestellten Tätigkeiten zum angegebenen Verwaltungsaufwand von 220 Minuten bei einem Stundenlohn von 77 Euro zur Bearbeitung dieser Bürgeranfrage gebeten, die auch von der Behörde angefertigt und eingereicht wurde.

Der Datenschutzbeauftragte hat jedoch moniert, dass die überwiegende Anzahl der  der Bürgerin in Rechnung gestellten Verwaltungstätigkeiten zur Bearbeitung dieser Bürgeranfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz nicht gebührenpflichtig seien und hat dementsprechend die Behörde um eine Überprüfung der Höhe ihres Gebührenbescheides von 250 Euro gebeten.

Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch:

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Die Behörde Regierungspräsidium Tübingen genehmigt seit Jahrzehnten die Primatenversuche in der Hirnforschung in Tübingen, obwohl sie gegen 4 wesentliche Vorgaben des Tierschutzgesetzes §§ 1, 7 und 8 verstoßen:

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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz  verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!
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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.  Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!
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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.

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D.

Die Tierexperimentatoren wissen übrigens selbst schon lange, dass die Rechtskonformität der Genehmigung ihrer Versuche gemäß Tierschutzgesetz und Grundgesetz äußerst anfechtbar ist: Der ideologische Guru der Tierexperimentatoren in der Hirnforschung, der berüchtigte Tierquäler Wolf Singer – der selbst seit schätzungsweise 40 Jahren am Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt dieselben Versuche mit Primaten und Haustieren völlig erfolglos durchführt – hat in den Medien schon 1999 unverblümt verplappert, dass er das vermeintliche “Recht” der Hirnforscher Deutschlands auf Foltern und Töten von wehrlosen Tieren bis zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Namen der “Wissenschaftsfreiheit” verteidigen wird, auch durch Betrug, begleitet mit der Prophezeiung, dass er gewinnen wird:

Zeitschrift GEGENWORTE – Heft 4 – 1999 – Wolf Singer und Leo Montada: Polemik oder Diskurs

Zitate Wolf Singer:

„Ich muß in meinen Anträgen den Nachweis antreten, daß die Ergebnisse einer geplanten Versuchsreihe von so großer praktischer Bedeutung sein werden, daß sie ethisch gerechtfertigt ist. Das zwingt mich fast zum Betrug, weil ich in der Tat in vielen Bereichen nicht angeben kann, ob das Versuchsergebnis wirklich in absehbarer Zeit Leiden vermindern wird.
[…]
Man wird vom Gesetzgeber in eine Argumentationspflicht genommen, die man vor sich selbst nicht rechtfertigen kann.“
[…]
„Ja, das sieht man deutlich daran, daß der Gesetzgeber zunehmend die Zuwendung von Mitteln davon abhängig macht, daß wir nachweisen können, welche umsetzbaren Erkenntnisse die einzelnen Untersuchungen erbringen werden. Das ist eine Katastrophe. Diese Vorgaben verführen die Forscher zum Schwindeln.“
[…]
„Wovor wir jetzt schon Angst haben, sind die einstweiligen Verfügungen, die je nach Gutdünken der Richter unsere Arbeit über Jahre lahmlegen können, bis wir beim Verfassungsgericht gelandet sind und dort wohl gewinnen werden.“
[…]
„Das Problem mit der Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz ist, daß es dann neben dem Artikel 5 ‘Forschung und Wissenschaft sind frei’, einen weiteren Artikel im Grundgesetz gibt, der sich speziell mit der Schutzbedürftigkeit der Tiere befaßt und der, falls er nun kommen sollte, gegen den Artikel 5 gerichtswirksam ausgespielt werden kann.“

Die Rechtslage ist hier bundesweit folgende:

Jeder Bürger ist gemäß § 258 StGB „Strafvereitelung“ verpflichtet, begründete Vorwürfe bzw. Feststellung von Verstößen gegen geltende Gesetze bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen, sonst macht er sich selbst strafbar: Bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe.

Die Erstattung einer Strafanzeige gegen die zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Tübingen wegen Genehmigung der Primatenversuche in Tübingen und die Einreichung einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stop der Versuche sind fällig: .

Den Präsidenten der Behörde Regierungspräsidium Tübingen
Hermann Strampfer zum Kadi schicken!

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NB: Aufgrund § 258 StGB “Strafvereitelung” haben wir schon 2012 als eine Gruppe von Tierschützern Strafanzeige  gegen die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW für die Genehmigung derselben Versuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum erstattet. Da die Staatsanwaltschaften über den lückenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeige willkürlich eingestellt haben und sich hartnäckig weigern, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben, damit die Behörde sich vor Gericht verantwortet, setzen wir aktuell das Rechtsinstrument der Klageerzwingung ein, siehe:

17.09.14 – Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Landesbehörde LANUV NRW wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum

Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Der Weg der Instanzen endet erst beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Die Arbeitsgruppe Hamburg des Vereins Ärzte gegen Tierversuche e.V.  berichtet:

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Hamburg – Verbrauchermesse „Du und Deine Welt“

Die Einladung der Hamburg Messe anlässlich des Welttierschutztages am 04.10. auf „Du und Deine Welt“ einen Infostand zu veranstalten, haben wir natürlich gerne angenommen.

Auf der Eigens für diesen Tag frei gehaltenen Fläche haben wir neben einigen weiteren Tierschutz-/Rechtsvereinen wieder viele Menschen informieren, neue Kontakte knüpfen und einige sogar aufklären können (O-Ton: was denn, Tierversuche gibt es noch in Deutschland?). Ja leider, dank Gentechnik und Grundlagenforschung sogar mit steigender Tendenz…

Unser persönliches Highlight war das Erscheinen von Hannes Jaenicke, der sich ja schon seit vielen Jahren für Umwelt- und Tierschutz einsetzt. Auch an unseren Stand hat er sich über die Sachlage von Tierversuchen in Deutschland informiert und unsere Petition gegen die Affenversuche in Tübingen unterschrieben. Wir sind ja eh schon schwer begeistert von dem Engagement dieses Mannes und das hat sich nur einmal mehr bestätigt.

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Affenmädchen Stella, 5 Jahre alt, 5 Jahre lang gesetzwidrig gefoltert und im „Endexperiment“ von den Pseudowissenschaftlern des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Tübingen getötet – mit dem Segen der für die Genehmigung der Versuche zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen und der Politiker aller Parteien, vorneweg der Partei DIE GRÜNEN:

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Nichts vergessen, nichts vergeben! Gerechtigkeit für die Tiere, jetzt!

Menschlichkeit durchsetzen, jetzt!

Forschung ja, Tierversuche nein!

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SOKO Tierschutz e.V.

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Ein aktueller Artikel von Corina Gericke vom Verein Ärzte gegen Tierversuche über die Alternativen und warum die Grundlagenforschung nur den Forschern nützt:

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Online-Zeitung BO Baden Online – 13.10.2014:
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Biochip statt Tierversuch

Corina Gericke vom Verein Ärzte gegen Tierversuche über die Alternativen und warum Grundlagenforschung nur den Forschern nützt

Nach Nordrhein-Westfalen werden in Deutschland in Baden-Württemberg die meisten Tierversuche gemacht. Als eine »völlig überholte Art der Forschung« bezeichnet Corina Gericke diese Tierversuche. Die Tierärztin kritisiert die Vorwände der Forscher und die Macht der Lobby.

Weiterlesen…
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© Swen Reichhold/Pressestelle der Universität Leipzig

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Im Rahmen unserer Auseinandersetzung seit 2012 als eine Gruppe von Tierschützern mit der für die Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum zuständigen und verantwortlichen Behörde LANUV NRW, haben wir am 12.07.2014 eine Beschwerde an die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen wegen unseren Vorwürfen der Missachtung von geltenden Gesetzen in ihrem Bundesland eingereicht:

Hannelore Kraft,
Ministerpräsidentin des Lands Nordrhein-Westfalen

12.07.2014 – Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Am 25.07.2014 informierte uns die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, dass sie eine Prüfung unserer Beschwerde veranlasst hat:

25.07.2014 – Antwort der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf unsere Beschwerde

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Neue Entwicklung

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Da wir bis heute keine Ergebnisse der Prüfung unserer Beschwerde durch die Ministerpräsidentin erhalten haben, haben wir am 13.10.2014 eine Erinnerung per E-Mail geschickt:

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Von Gisela Urban und Jocelyne Lopez
An Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Lands NRW

Betr.: Erinnerung an unsere Beschwerde vom 12.07.2014
wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW
Datum: 13.10.2014

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Kraft,

leider haben wir bis heute keine Nachricht über den Stand der Bearbeitung unserer o.g. Beschwerde vom 12.07.2014, zu der Sie uns am 25.07.2014 eine Prüfung zugesichert haben.

Auch unsere Frage  über diese Angelegenheit im Abgeordneten-Wacht haben Sie leider nicht beantwortet: Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Wir erinnern, dass die Einreichung einer Beschwerde verfassungsmäßig zu den Grundrechten von Bürgern gemäß Petitionsrecht Art. 17 GG gehört:

Grundgesetz Artikel 17

Wir bitten Sie daher in Ihrer Funktion als Regierungschefin des Landes Nordrhein-Westfalen, den Grundrechten der Bürger Rechnung zu tragen und uns die Ergebnisse der Prüfung unserer Beschwerde bis zum 13.11.2014 mitzuteilen.

Dafür danken wir im Voraus  und verbleiben
mit freundlichen Grüßen

Gisela Urban und Jocelyne Lopez

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Wir werden über weitere Entwicklungen berichten.

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Siehe auch:

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Eine Initiative von ANIMALS UNITED – Aktionsgruppe Rhein-Ruhr:

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TIERVERSUCHE – ungenau, unnötig, herzlos.

Am Samstag, den 11. Oktober 2014 von 11-18 Uhr hat die  „ANIMALS UNITED Aktionsgruppe Rhein-RUHR-Raum“ in der Dortmunder Innenstadt  einen Infostand mit Mahnwache „Gegen Tierversuche“ veranstaltet.

In Käfige gesperrt, künstlich krank gemacht, vergiftet und verstrahlt, verbrannt und verbrüht, ertränkt, mit Elektroschocks gequält, in den Weltraum geschossen: Nur ein paar der grausamen Versuche, denen jährlich Millionen Kleintiere, Katzen, Hunde, Affen, und andere Tiere ausgesetzt werden.

Wir möchten die Menschen an dem Tag darüber aufklären und aufzeigen wie man seinen Alltag so tierleidfrei wie möglich gestalten kann, OHNE dass Tiere in den Versuchslabors qualvoll leiden müssen.

Unsere Mahnwache mit Schildern, Bildern und Grablichtern, widerspiegelte deutlich die Wirklichkeit, was in den Versuchslaboren passiert.

ANIMALS UNITED e.V.
Für Tierrechte. Denn Mitleid ist zu wenig!

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Siehe auch:

Andreas Kreiter, sehen Sie sich “diese Leute” an.

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner Bezeichnung “diese Leute” gegenüber Radio Bremen

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Wie schon in diesem Blog berichtet, wurden wir seit 2012 als eine Gruppe von Tierschützern mit der Verweigerung der für die Genehmigung der Tierversuche in der Hirnforschung in Tübingen zuständigen und verantwortlichen Behörde Regierungspräsidium Tübingen konfrontiert, den Bürgern jegliche Auskünfte über diese Versuche zu erteilen, siehe eine Zusammenstellung unserer Auseinander-setzung mit den betroffenen Dienststellen:

Affenqual in Tübingen: Auseinandersetzung mit Behörden

Auch unser neuer Versuch 2014, Auskünfte über diese Versuche von der Aufsichtsbehörde der Behörde Regierungspräsidium Tübingen zu erhalten, dem Umweltministerium Baden-Württemberg, ist gescheitert, siehe:

Ansprache an Umweltminister Alexander Bonde wegen Affenversuchen in Tübingen

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Wir haben daher eine Beschwerde wegen Hinderung der Informationsfreiheit an den Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, gerichtet:

08.10.2014 – Beschwerde an Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg Winfried Kretschmann über Umweltminister Alexander Bonde wegen Primatenversuchen in Tübingen

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Ungeachtet jedoch  der  Erteilung von Auskünften über diese Versuche durch die betroffenen Dienststellen, stehen den Bürgern schon genug Informationen in der Öffentlichkeit zur Verfügung, die Verstöße gegen das geltende Tierschutzgesetz §§ 1, 7 und 8 bei der Erteilung der Genehmigungen dieser Versuche ersichtlich machen:
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1. Es handelt sich um Wiederholungs- und Doppelversuche, die seit mehreren Jahrzehnten in mehreren Forschungsstandorten durchgeführt werden (noch aktuell: Tübingen, Frankfurt, Bremen, Magdeburg, Göttingen – Eingestellt: Berlin, München, Bochum). Das Tierschutzgesetz  verbietet Wiederholungs- und Doppelversuche.
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2. Das Tierschutzgesetz verlangt den Nachweis von brauchbaren Ergebnissen der Forschung für die Gesundheit von Menschen oder Tieren: Die Hirnforschung kann seit mehreren Jahrzehnten keine brauchbaren Ergebnisse liefern, in keinem der Forschungsstandorte!
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3. Gemäß Tierschutzgesetz ist der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bei der Genehmigung von Tierversuchen zugrunde zu legen.  Der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse ist seit Jahrzehnten in der Fachwelt durch unzählige nationale und internationale Studien belegt: Die Ergebnisse aus Tierversuchen sind auf Menschen nicht übertragbar!
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4. Das Tierschutzgesetz verlangt die Bevorzugung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Geeignete tierversuchsfreie Forschungsmethoden sind in der Hirnforschung vorhanden und schon im Einsatz.
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Die Rechtslage ist hier bundesweit folgende:

Jeder Bürger ist gemäß § 258 StGB „Strafvereitelung“ verpflichtet, begründete Vorwürfe bzw. Feststellung von Verstößen gegen geltende Gesetze bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen, sonst macht er sich selbst strafbar: Bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe.

Die Erstattung einer Strafanzeige gegen die zuständige und verantwortliche Behörde Regierungspräsidium Tübingen wegen Genehmigung der Primatenversuche in Tübingen ist fällig.

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NB: Aufgrund § 258 StGB „Strafvereitelung“ haben wir schon 2012 Strafanzeige  gegen die zuständige und verantwortliche Behörde LANUV NRW für die Genehmigung derselben Versuche in der Hirnforschung an der Uni Bochum erstattet. Da die Staatsanwaltschaften über den lückenlosen Dienstweg bis zum Justizministerium NRW unsere Strafanzeige willkürlich eingestellt haben und sich hartnäckig weigern, die öffentliche Klage im Interesse der Allgemeinheit zu erheben, damit die Behörde sich vor Gericht verantwortet, setzen wir aktuell das Rechtsinstrument der Klageerzwingung ein, siehe:

17.09.14 – Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Bochum gegen die Landesbehörde LANUV NRW wegen Genehmigung der Primatenversuche an der Uni Bochum

Sollte das Klageerzwingungsverfahren auch scheitern, werden wir eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Der Weg der Instanzen endet erst beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

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Siehe auch:

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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Die aktuell noch laufende  Online-Petition der Albert Schweizer Stiftung vor dem Hintergrund des skandalösen und hochbedenklichen Urteils des Bundesverwaltungs-gerichts am 04.02.2014 zur Genehmigung der langjährigen Primatenversuche des Andreas Kreiter an der Universität Bremen wurde schon von mehr als 27.000 Bürgern unterschrieben.

Ich erinnere daran, dass das Bundesverwaltungsgericht nach einer jahrenlangen juristischen Auseinandersetzung sich das Recht genommen hat, selbst die Fortführung dieser Versuche des Andreas Kreiter an der Uni Bremen zu genehmigen, und zwar.

– gegen die Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel in der Verfassung

– gegen die Entscheidung der zuständigen und verantwortlichen Bremer Behörde, die die Genehmigung zur Fortführung dieser Versuche aus ihrer gesetzlich festgesetzten Verantwortung und Zuständigkeit heraus verweigert hatte,

– gegen den Widerstand der überwiegenden Mehrheit der Bremer Bevölkerung gegen solche Versuche,

– gegen die Gegebenheit, dass gemäß neuen Umfragen um 80% der Bürger Deutschlands und Europas gegen Tierversuche sind,

– gegen den einstimmigen Beschluß des Bremer Senats für eine Ablehnung der Genehmigung und für einen Rückzug aus diesen Versuchen im Land Bremen

– gegen die Tatsache, dass diese Versuche in wesentlichen Punkten gegen geltende Bestimmungen des Tierschutzgesetzes verstoßen.

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Damit stellt sich ein Gericht über die Verfassung, über geltende Gesetze, über die Grundrechte der Bürger und über die Legislative als legitimierte Volksvertretung!

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Bitte unterschreiben Sie die Petition zum Schutz der Rechte der Tiere und der Bürger, sowie zum Schutz der demokratischen Gesellschaftsordnung:

ZUR PETITION…

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Siehe auch:

Affenqual in Bremen – 16 Organisationen kritisieren vorsitzenden Richter Dieter Kley am Bundesverwaltungsgericht

Kreiter macht eiskalt weiter

Der Fall Bremen

Andreas Kreiter, sehen Sie sich „diese Leute“ an.

Ich erwarte eine Entschuldigung von Andreas Kreiter wegen seiner
Bezeichnung „diese Leute“ gegenüber Radio Bremen

Übertragbarkeit der Ergebnisse der Tierversuche auf Menschen: Wir werden belogen – auch im Fall Andreas Kreiter

Wolf Singer, Andreas Kreiter & Co: Die Tierexperimentatoren belügen uns, dass sich die Balken biegen!

Tierversuche: Erschreckender ethischer Zerfall und Verhöhnung der Verfassung – Beispiel Tierexperimentator Wolf Singer

Tierversuche des Wolf Singer: Was für einen Nutzen seit 40 Jahren?

Die Tierversuche des Wolf Singer: Wie krank ist das Forschungssystem?

Wie kam der berüchtigte Tierexperimentator Wolf Singer zu einem Bundesverdienstkreuz?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie viel wird “geschwindelt” und “betrogen”?

Tierversuche des Wolf Singer: Wie korrupt ist das Forschungssystem mit Tierversuchen im Land Hessen?

Wie weit reichen die bedeutsamen Verbindungen des Wolf Singer, wofür er ein Bundesverdienstkreuz verpasst bekommen hat?

Umweltministerin Priska Hinz verweigert jegliche Auskunft über die Tierversuche des Wolf Singer in Frankfurt

Beschwerde an den Hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier über Umweltministerin Priska Hinz wegen Tierversuchen des Wolf Singer

Primatenversuche in Tübingen: Demonstration des Entsetzens und der Wut!

Proteste gegen Primatenversuche in Tübingen: Nur die Spitze des Eisberges!

Primatenversuche in Tübingen und in Bochum: Der Verrat der Partei DIE GRÜNEN

Der grüne Umweltminister Alexander Bonde verweigert jegliche Auskünfte über die Affenversuche in Tübingen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen

Das Zombie-Parlament des Lands Nordrhein-Westfalen: Die zweite.

Das Zombie-Parlament des Landes Nordrhein-Westfalen: Die dritte

Das Land NRW ist kein Rechtsstaat: Fallbeispiel der Tierversuche an der Uni Bochum

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft muss die Frage klären, ob das Land Nordrhein Westfalen ein Rechtsstaat oder ein totalitärer Staat ist

Beschwerde an die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wegen Missachtung von Gesetzen im Land NRW

Frage an Hannelore Kraft im Abgeordneten-Watch – Demokratie und Bürgerrechte

Umweltminister Johannes Remmel opfert 50 Makaken für 2 Fußballtore

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Affenlabor COVANCE

Hat LANUV NRW die Tierhaltung im Affenlabor COVANCE blind genehmigt?

Strafanzeige gegen LANUV NRW wegen Primatenversuchen an der Uni Bochum

Der totalitäre Staat NRW der Hannelore Kraft hat wieder zugeschlagen

Im Land NRW werden die Rechte der Bürger missachtet: Klageerzwingungsverfahren gegen die Behörde LANUV NRW

Ehemaliger Gesundheitsminister Horst Seehofer über Abzocke der Pharma-Industrie

Ein Fall für das Bundesverfassungsgericht: Tierversuche sind eine unannehmbare Verletzung der Grundrechte der Bürger

In Gedenken an den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich

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