Blog – Jocelyne Lopez

von Jocelyne Lopez

Ich zitiere aus meinem Nachruf für den Tierschützer und Tierrechtler Gerhard Oesterreich, der langjährig Seminare im öffentlichen Recht initiiert und durchgeführt hat, um die Bürger auszubilden und sie zu ermutigen, die ihnen in der Verfassung stehenden Rechtsinstrumente zur Verteidigung ihrer Rechte und zur Umsetzung von geltenden Gesetzen einzusetzen:

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Er hat uns mehr als Fachwissen und Gesetzesparagrafen zum Tierschutz beigebracht, sondern etwas sehr Wertvolles, etwas Einmaliges, etwas für das ganze Leben. 

Er hat uns seine Vision des Schutzes der Tiere im Rahmen des öffentlichen Rechts vermittelt und uns darüber aufgeklärt, dass die Bürger in einem Rechtsstaat über weitgehend unbekannte, jedoch sehr mächtige Rechtsmittel verfügen, um die geltenden Gesetze umsetzen zu lassen. 

Er hat uns erstaunliche und ungeahnte Sachen beigebracht, dass die Gesetze in extrem vielen Fällen von öffentlichen Stellen unbemerkt missachtet oder missbraucht werden, dass jedoch die Verfassung sehr bürgerfreundlich ist und die Grundrechte streng schützt,  dass wir unsere Macht als Souverän in einem Rechtsstaat einsetzen und die Rechtsinstrumente in Anspruch nehmen sollten, die uns zur Verfügung stehen, auch wenn noch keiner vor uns es getan hat. Er hat uns zum Pionier-Einsatz  ausgebildet, für die Gerechtigkeit, für die Rechte der Tiere, für die Menschlichkeit.

Er hat uns nicht nur die juristische Systematik des Einklagens von Tierrechten beigebracht, sondern auch den sicheren und selbstbewussten Umgang mit den Behörden und den Politikern, nicht etwa als Bittsteller, sondern als Souveräne, die ihre Dienstleister bemühen. Er hat uns gewarnt, dass wir viel mehr als nur einen Brief, eine Beschwerde, einen Widerspruch, eine Strafanzeige schreiben werden müssen, um Gehör zu finden, dass die öffentlichen Stellen hartnäckig mauern werden, über Jahre hinweg. Er hat uns beigebracht, uns nicht ignorieren, abservieren oder einschüchtern und uns von Rückschlägen nicht entmutigen zu lassen, sondern immer wieder aufzustehen und mit dem Bewusstsein weiter zu kämpfen, dass wir das Recht und die Verfassung hinter uns haben. Wir sollten alle unsere Rechtsmöglichkeiten einsetzen, hintereinander oder parallel, konsequent, beharrlich, systematisch und lückenlos durch alle betroffenen Instanzen der Exekutive und der Legislative, als Souveräne in einem Rechtsstaat. Wir sollten immer daran denken, dass wir einen Koloss zu bewegen haben, aber dass auch Kolosse sich bewegen lassen. Er hat uns zum Durchhaltevermögen, zur Beharrlichkeit und zur Zivilcourage ausgebildet.

Was ich im Bereich des Tierschutzes bei Gerhard Oesterreich erfahren und gelernt habe, lässt sich 1 zu 1 auf Missstände in meinem zweiten Interessengebiet im Internet übertragen:  Die massive Unterdrückung durch den Staat der gesetzlich geregelten Wissenschaftsfreiheit in der theoretischen Physik, sowohl im Bildungs- als auch im Forschungssystem.

Als Fallbeispiel sei hier das vollständig mit Millionen von Steuergeldern finanzierte CERN-Neutrinoexperiment aus dem Jahre 2011 angeführt, das ich nach der von Gerhard Oesterreich beigebrachten juristischen Systematik im öffentlichen Recht und mit seiner Beratung im Hintergrund ab 2012 im Rahmen des Informationsfreiheits-gesetzes hinterfragt habe.

Eine kurze Zusammenfassung meiner bisherigen Erfahrungen:
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1. Die Bundesbehörde Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB), an die ich eine gezielte, technische Frage über die Synchronisationsmethode der Uhren gestellt habe – eine grundlegende  Aufgabe bei diesem Experiment, womit sie beauftragt wurde –  antwortete mir sinngemäß folgendes:
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   Wir wissen selbst nicht, wie wir die Uhren synchronisiert haben, wir haben ja keinen Einblick in der verwendeten Software, Pech für Dich, aber alles ist bei diesem Experiment richtig gelaufen, sei beruhigt, die Relativitätstheorie wurde bestätigt, Gott sei Dank, glaube doch, was wir Dir sagen, belästige uns bitte nicht mehr mit Deinen Fragen, wir haben schließlich etwas anderes zu tun, zahle die Steuer und halte den Mund, sonst werden wir Dir noch Gebühren für die Mitteilung dieser Informationen in Rechnung stellen, das wäre noch schöner wenn für Dich alles umsonst wäre, geh nach Hause, alles ist in Ordnung.
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2. Die Aufsichtsbehörde der PTB, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, an die ich eine Beschwerde eingereicht habe, sagte mir:
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   Was willst Du von uns? Wir haben Dir doch schon gesagt, dass bei diesem Experiment alles in Ordnung ist, was willst Du noch, belästige uns nicht mehr mit Deinen Fragen, glaube endlich, was wir Dir sagen, zahle die Steuer, halte den Mund und geh nach Hause, alles ist in Ordnung.
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3. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, den ich in seiner Funktion als legitimierte Volksvertretung und zuständige Kontrollinstanz des Bundeswirtschaftsministeriums angesprochen habe, sagte mir:
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   Was willst Du von uns? Die PTB und das Wirtschaftsministerium haben Dir doch schon mehrmals gesagt, dass bei diesem Experiment alles in Ordnung ist, sie haben Dir doch Publikationen genannt, wo schwarz auf weiss drin steht, dass die Relativitätstheorie gültig ist, glaube es doch endlich, zahle Deine Steuer und halte den Mund, geh nach Hause, wir haben schließlich etwas anderes zu tun.
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Nun gut, nächster Schritt:

Ich habe gestern eine Beschwerde bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel als zuständige und verantwortliche oberste Instanz der Exekutive und Regierungschefin eingereicht, um zu wissen, was sie von dem allen hält, und sie auch gebeten, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Bürgerrechte und zur Umsetzung der Verfassung und der geltenden Gesetze in unserem Rechtsstaat zu veranlassen, siehe meinen Blog-Eintrag in der Webseite „Kritische Stimmen zur Relativitätstheorie“:

Beschwerde an Angela Merkel über das Bundeswirtschaftsministerium wegen Verstößen gegen geltende Gesetze

sowie

02.09.2014 – Beschwerde an die Bundeskanzlerin Angela Merkel über das Bundeswirtschaftsministerium wegen Vorwürfen der Verstöße gegen geltende Gesetze

Ich werde über die weiteren Entwicklungen berichten.

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