Blog – Jocelyne Lopez

Informationen aus der Webseite von Ärzte gegen Tierversuche e.V.:

Affenqual in Bremen
16 Organisationen kritisieren vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht

Das Bundesverwaltungsgericht fällt durch tierschutzfeindliche Urteile und Aussagen auf. Zuständig ist der vorsitzende Richter Dieter Kley, der unter anderem das Staatsziel Tierschutz als „kleines Steinchen“ bezeichnet. 16 Tierschutz- und Tierrechtsorganisationen, darunter die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche, sowie mehr als 25.000 Einzelpersonen fordern das Präsidium des Gerichts auf, die Zuständigkeit für das Tierschutzrecht einem unvoreingenommenen Richter anzuvertrauen.

Im Jahr 2006 sorgte Richter Kley zum ersten Mal für Aufsehen, als er im sogenannten „Schächt-Prozess“ unter anderem das in Artikel 20a Grundgesetz festgeschriebene Staatsziel Tierschutz als „kleines Steinchen“ bezeichnete und darüber hinaus die tierschutzfreundlichen Stellungnahmen zweier Bundestagsabgeordneter, die an der Formulierung des „Schächt-Paragraphen“ beteiligt waren, mit den Worten „Was die sagen, interessiert uns nicht“ vom Tisch wischte. Es wurde ein Befangenheitsantrag gestellt, über den nie entschieden wurde, weil Richter Kley die Zuständigkeit für das Tierschutzrecht zeitweise entzogen wurde.

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Die Petition der Albert Schweizer Stiftung zur Entziehung der Zuständigkeit des Richters Dieter Kley wurde schon von 25.826 Personen unterschrieben.

Bitte auch unterschreiben und weiter verbreiten…

ZUR PETITION…

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