3. Dezember 2012
Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen
Ein Artikel von Stefan Laurin aus dem Journalisten-Blog Ruhrbarone:
Informationsfreiheit: NRW-Umweltministerium setzt im Umgang mit Journalisten auf Abschreckung
Zitat:
Wenn Journalisten beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) Akteneinsicht erhalten, kann das teuer werden. Ein Volontär der WAZ-Mediengruppe soll 2.000 Euro Gebühren an das LANUV zahlen – und klagt nun gegen das dem grünen Umweltminister Johannes Remmel unterstehende Amt. […]
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NB: Auch wir als Tierschützer und Tierrechtler wurden bei unserem Bestreben als öffentliches Anliegen, Transparenz in den Primatenversuchen an der Ruhr-Universität Bochum herbeizuführen, vom LANUV NRW mit abschreckenden Gebühren konfrontiert. Es besteht ein Verdacht auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz bei den Primatenversuchen an der Ruhr-Universität Bochum und das LANUV ist die zuständige und verantwortliche Behörde für die Genehmigung dieser Versuche. Wir haben gegen die Gebührenerhebungen des LANUV in dieser Angelegenheit Klagen beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht. Wir werden über das Urteil des Gerichts in diesem Blog berichten.
Siehe in dieser Angelegenheit der komplette Verlauf unserer Auseinandersetzung mit Behörden im Fall der Primatenversuche an der Ruhr-Universität Bochum:
Primatenversuche in Bochum: Auseinandersetzung mit Behörden
Neue Strafanzeige gegen das LANUV NRW wegen Tötung von Versuchsaffen an der Ruhr-Universität Bochum
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[…] Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen […]
[…] Ich entdeckte diesen kritischen Artikel von Stefan Laurin erst im Januar 2013 durch googeln unter dem Suchbegriff „Informationsfreiheitsgesetz“ und „LANUV NRW“ und war an die enthaltenen Informationen äußerst interessiert, da wir als eine Gruppe von Tierversuchsgegnern gerade zu dieser Zeit auch mit abschreckenden Gebühren der Behörde LANUV NRW im Rahmen einer Bürgeranfrage nach dem Informations-freiheitsgesetz konfrontiert wurden, sowie ebenfalls wie der im Artikel genannten Volontär David Huth von WAZ-Mediengruppe Klagen auf Rückerstattung eingereicht hatten, siehe eine Berichtserstattung in meinem Blog: Klagen gegen abschreckende Gebührenerhebungen des LANUV NRW, Recklinghausen. […]