24. Juli 2009
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet
Ich beziehe mich auf meine Ansprache vom 19.12.2008 an die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Zusammenhang mit langjährigen Hetz- und Verleumdungs-kampagnen sowie Hasspropaganda gegenüber Kritikern der Relativitätstheorie und Tierversuchsgegnern, insbesondere aus dem Forum „Alpha Centauri“, und verweise auf einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10.07.09:
Kamp gegen Hass im Internet
nto. Frankfurt, 9. Juli. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat den Staat und die Zivilgesellschaft zum Kampf gegen Hasspropaganda im Internet aufgerufen. „Der Hass muss raus aus dem Internet“, sagte Frau Zypries auf einer Konferenz am Donnerstag in Berlin. „Weil das Netz anonym ist und soziale Kontrolle kaum stattfindet, verbreiten sich dort auch illegale Inhalte besonders häufig und schnell“. Im Internet gälten aber dieselben Gesetze wie in der realen Welt, sagte die Ministerin. Doch deren Durchsetzung bereite „erhebliche Probleme“. Gelöschte Inhalte tauchten kurze Zeit später an anderer Stelle wieder auf.
[…]
Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, kritisierte die Schwerfälligkeit der Behörden im Kampf gegen Hass im Internet. „Strafanzeigen von unserer Seite wurden regelmäßig innerhalb weniger Tage von den Staatsanwaltschaften eingestellt mit dem Hinweis, die Täter könnten nicht ermittelt werden, weil eine Steuerung über ausländischen Seiten vorliege“, sagte Rose.
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Fromm, sagte, Extremisten erreichten im Internet „eine Breitenwirkung, die auf anderem Wege so niemals gelingen könnte“.
In diesem Kontext verweise ich zum Beispiel auf meine mit haarsträubenden Begründungen eingestellten Strafanzeigen und Strafanträge durch die Staatsanwaltschaften des niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann,
der sich wohl eine eigene Bananenrepublik in Niedersachsen eingerichtet hat: Niedersächsische Justiz gründet eigenen Rechtsstaat.
(Jocelyne Lopez)
[…] Sogar die Bundesjustizministerin gibt selbst zu, dass diese Gesetze für die Bürger nicht praktikabel sind: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet: […]
[…] Oder die Staatsanwaltschaften sind in der Praxis nicht in der Lage, die Identität der Täter zu ermitteln, was die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vor kurzem auch mit dem Ausdruck „erhebliche Probleme“ bestätigt hat, siehe Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet. […]
[…] Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat zwar den Kampf gegen Haß in Internet angesagt , aber dieser Kampf gilt offensichtlich nur für den Schutz einer einzigen […]
[…] mit Gewalt gegen die Kritiker der Relativitästheorie und Morddrohungen bei Cyber-Mobbing, sowie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet und mache auf Berichte im Blog Die-aktuelle-Antimobbingrundschau […]
[…] Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet […]
[…] Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet […]
[…] der Staatsanwaltschaften werden eingestellt (weil die Täter nicht zu ermitteln sind, siehe z.B. hier), so dass den Geschädigten nicht einmal der Weg zu Privatklagen offen bleibt. Die entsprechenden […]
[…] Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet […]
[…] Hasspropaganda, Hetze und auch Drohungen mit Gewalt gegen die Kritiker der Relativitästheorie Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet Forum Alpha Centauri: Banalisierung des Extremismus? Eine Bande von Blogger aus ScienceBlogs […]