Blog – Jocelyne Lopez

Ich komme auf die Hetz-, Rufmords-  und Verleumdungskampagnen zurück, die seit mehreren Jahren im Internet aus immer wieder denselben Kreisen und nach der gleichen Masche (vorwiegend Antisemitismuskeule und Verleumdung wegen Rassismus und Rechtsradikalismus) durchgezogen werden, wobei mehrere Strafanzeigen von Opfern schon erstattet wurden.

Ich kann als Betroffene und aus persönlicher Erfahrung weitere Geschädigte empfehlen z.B.  keine Strafanzeigen im Bundesland Niedersachsen zu erstatten: In diesem Land gelten offensichtlich unbekannte Strafgesetze und ein unbekanntes Grundgesetz…

Das kann ich im Rahmen der Strafanzeigen und Strafanträge dokumentieren, die ich 2008 wegen massivem Mobbing im Forum Politikforum.de gegen mehrere Users und gegen weitere 11 Foren erstattet habe: Geschäftszeichen der Staatsanwaltschaft Lüneburg / General Staatsanwaltschaft Celle: 3203 Js 13199/08 / NZS 3102 js 19260/08 / NZS 3203 Js 1319, siehe z.B. meine Berichterstattungen 

Bananenrepublik Deutschland? 
 
Für die Tiere ist jeden Tag Treblinka  

Tierversuchsgegner duerfen in Deutschland legal als Rechtsextremisten, Antisemiten, Rassisten, Nazi-Verbrecher und Volksverhetzer beschimpft und verfolgt werden

Ich wurde zum Beispiel in einem Thread im Unterforum „Wissenschaft“ von Politikforum.de als Tierversuchsgegnerin massiv mit gravierenden Beschuldigungen des Antisemitismus, Rechtsradikalismus, Unterstellung von Absichten von Kapitalverbrechen (ich solle anstatt Tieren „Untermenschen“ als Versuchsobjekte fordern!!!!) verleumdet und mit Strafverfolgung gemäß § 130 Volksverhetzung gedroht.

Die Staatsanwaltschaften Lüneburg/Celle stellen ohne ersichtliche Ermittlungen die Strafanzeigen und Strafanträge ein (auch ohne Möglichkeit der Einsicht in die Ermittlungsakte durch meinen Rechtsanwalt) und „belehren“ mich zusammengefasst wie folgt:

Es liegen keine Straftaten von Dritten vor, weil:

1) Der Titel „Tierversuche sind nutzlos für die Humanmedizin“ meines Threads sei „provokant formuliert“ gewesen,

2) Im Internet sind „ehrverletzende Äußerungen nicht ganz selten„,

3) Ich schreibe im Internet unter meinem richtigen bürgerlichen Namen,

4) Ich habe nicht „den gesamten Diskussionverlauf mitgeteilt„ (ich habe lediglich 326 Seiten von den mehreren Hunderten Seiten kopiert und geschickt).

Das sollen die Begründungen der Staatanwaltschaften Lüneburg und Celle für die Zurückweisung der Strafanzeigen, Strafanträge und Beschwerde, und es soll der Rechtslage entsprechen, wobei sie sich auch die Rückendeckung des Niedersächsischen Justizministeriums für diesen Wisch geholt haben (der amtierende Justizminister in Niedersachsen ist Bernd Busemann).

Für mich gibt es also für diese Farce nur vier mögliche Erklärungen:

– entweder haben die Damen und Herren der Staatsanwaltschaften Lüneburg und Celle und des Justizministeriums Niedersachsen ihre Juradiplome in Wundertüten auf der Kirmes gewonnen,

– oder sie legen Gesetzbücher und ein Grundgesetz zugrunde, die uns allen unbekannt sind und nur den vorliegen,

– oder sie schlampen bei ihrer Arbeit bis zum geht nicht mehr,

– oder sie sind korrupt und bewilligen den Einsatz von faschistischen Methoden der Unterdrückung und der Diskriminierung von Minderheiten in der Gesellschaft.

Andere Erklärungen gibt es für mich nicht, es liegen nämlich meiner Meinung nach bei diesem langjährigen Sachverhalt eindeutig öffentliches Interesse und ein Anliegen der Allgemeinheit nach § 376 Strafprozessordnung vor (siehe zum Beispiel die Belehrung der Staatsanwaltschaft Chemnitz nach einer Anzeige von mir im Jahr 2004 gegen einen Forumsbetreiber ).

(Jocelyne Lopez)