Blog – Jocelyne Lopez

In Deutschland ist es offensichtlich recht und erlaubt, dass Minderheiten diskriminiert und Andersdenkenden öffentlich verfolgt werden. Dies zeigt meine langjährige persönliche Erfahrung als Kritikerin der Relativitätstheorie (und auch als Tierversuchsgegnerin). Zahlreiche Einträge in meinen Blog berichten über diese erschreckenden Missstände und belegen diesen Tatbestand, sowohl was meine Person angeht, als auch die Person von allen anderen Kritikern der Relativitätstheorie, siehe zum Beispiel: Verstoß gegen § 1 Art. 1 Grundgesetz durch Unterlassung von der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Dr. Annette Schavan

Da die verantwortlichen Politiker trotz zahlreichen Ansprachen seit mehreren Jahren mit keinem Wort reagiert haben, geschweige denn in irgendeiner Weise im Rahmen ihrer Möglichkeiten versucht haben, Abhilfe zu bringen, habe ich in meiner Naivität 2008 erneut versucht, mich persönlich rechtlich zu wehren und erneut Strafanzeige und Strafanträge erstattet, da ich noch nicht wirklich glauben wollte, dass die vorhandenen Gesetze zum Schutz der Grundrechte von Bürgern in Deutschland wirkungslos sind und nur auf dem Papier bestehen. Das musste ich aber leider wieder einmal feststellen: Diskriminierte Bürger haben in der Tat keinen Anspruch auf Schutz des Staates und ihre Grundrechte werden nicht garantiert, wie es als Lippenbekenntnis im Grundgesetz steht:

Art. 1 Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

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Nachstehend wiedergebe ich zum Beispiel zur Information meinen letzten brieflichen Austausch mit der Staatsanwaltschaft Celle, die sich wiederholt geweigert hat über diese reichlich dokumentierten und über Jahre belegten Missstände zu ermitteln, sowie meine Strafanzeigen und Strafanträge Folge zu geben:

Von Jocelyne Lopez
An Generalstaatsanwaltschaft Celle
Datum: 06.08.08
Betr: Geschäftsnummer 2 Zs 1292/08
Ihr Brief vom 18.07.2008
Strafanzeige gegen […]
Tatvorwurf: Beleidigung
3203 Js 13199/08 StA Lüneburg
sowie auch:
Strafanzeigen und Strafanträge
v. 07.07.08 – Internet-Kriminalität – Verfolgung von Minderheiten
Geschäftsnr. der Staatsanwaltschaft Lüneburg NZS 3102 js 19260/08

Sehr geehrter Herr Oberstaatsanwalt Arnold,

die Zurückweisung meiner Beschwerde als unbegründet empfinde ich als profund ungerecht und erschreckend, und möchte hier einzeln auf Ihre Ausführungen und auf den Gesamtkontext eingehen:

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1) „Diskussionen in Internet-Foren werden sehr häufig in einer polemisch zugespitzten Form geführt. Dies wird auch hier bei dem bewusst provokant formulierten Thema „Tierversuche sind nutzlos für die Humanmedizin“ nicht anders sein“.

Dass Diskussionen in Internet-Foren sehr häufig in einer polemisch zugespitzten Form geführt werden trifft möglicherweise zu, jedoch kann es mir hier nicht angelastet werden: Eine sachliche Diskussionsführung war wegen massiver Störung nicht möglich, das wurde im Diskussionsverlauf mehrmals von Teilnehmern angemerkt und das können Sie anhand der beiliegenden Auszüge aus der Diskussion und bei der Untersuchung des Gesamtkontextes selber nachprüfen. Der von der Staatsanwaltschaft als „bewusst provokant formuliertes Thema „Tierversuche sind nutzlos für die Humanmedizin“ erklärte Titel meiner Thematik bezieht sich nämlich direkt auf dem Zitat eines langjährigen Tierexperimentators, das ich in meinem Eingangsbeitrag zur Diskussion gestellt habe:                                                                

Beitrag Nr. 1 – 12.12.07 – 09:46

„Alle an Tiere experimentell gewonnenen Ergebnisse haben nur für die jeweilige Art Aussagekraft und in exakter Auslegung sogar nur für das jeweilige Individuum, an dem experimentiert wurde. Es ist also falsch, aus den an Ratten studierten Sachverhalten einfach auf die Bedingungen von Menschen, Hunden oder Wiederkäuern zu schließen„.
(Prof. Dr. Klaus Gärtner, Tierexperimentator, Sprecher der Deutschen Forschungsgemeinschaft und Leiter des Instituts für Versuchstierkunde sowie der Zentralen Tierlaboratorien an der Medizinischen Hochschule Hannover, in Diagnosen, 9. Sept. 1978)

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Ihr Vorwurf der „bewussten Provokation“ meinerseits trifft also nicht zu und sollte eher Prof. Dr. Klaus Gärtner betreffen, ich habe lediglich seine Aussage zur Diskussion gestellt. Kann das sein, dass Prof. Dr. Klaus Gärtner solche „provokative“ Aussagen in der Öffentlichkeit tätigen darf und ich sie wiederum öffentlich nicht zur Diskussion stellen darf?

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2) „Auch ehrverletzende Äußerungen sind nicht ganz selten.“

Dass ehrverletzende Äußerungen in Foren nicht selten sind mag auch zutreffen, das ist aber wiederum kein Freibrief für solche Delikte und man kann sie nicht einfach mit einer solchen Feststellung quittieren, als ungeschehen, als normal oder als erlaubt ansehen. Kein Bürger muss sich ehrverletzende Äußerungen gefallen lassen. Es handelt sich im Internet um die breite Öffentlichkeit und dabei auch um Mediendelikte, die gesetzliche und strafrechtliche Relevanz haben. Existieren die Gesetze nur auf dem Papier, und darf bloß keiner auf die Idee kommen, sie in Anspruch zu nehmen?

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3) „Auch deshalb hat jeder Nutzer die Möglichkeit, sich mehr oder weniger anonym, d.h. unter einem Benutzernamen, zu beteiligen. Dies Schützt beide Seiten: nicht nur den aggressiv auftretenden „Täter“, sondern auch das „Opfer“. Die Beschwerdeführerin hat hierauf bewusst verzichtet. Sie hat sich deshalb selbst unnötigerweise eines Teils ihrer Privatsphäre begeben, ohne dass hier mit der Beschwerdebegründung bereits von einer „breiten Öffentlichkeit“ gesprochen werden könnte.“

Diese Ausführungen sind für mich äußerst befremdlich.

• Soll man damit verstehen, dass man in Deutschland in der Öffentlichkeit nur unter Schutz der Anonymität Gebrauch von seiner Meinungsfreiheit machen darf? Ich war bis jetzt davon ausgegangen, dass ich in einem Rechtsstaat lebe und das die Grundrechte der Bürger per Gesetz und per Verfassung garantiert und geschützt werden. Ich bin Internet-Autorin und sowohl meine Homepage als auch mein Blog werden sehr gelesen und haben ein nicht zu vernachlässigen Internet-Ranking:
  Jocelyne Lopez – Erzählungen vom Leben
  Blog Jocelyne Lopez
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• Inwiefern ist das Schreiben seiner Auffassungen und Meinungen unter dem echten bürgerlichen Namen das Preisgeben „eines Teils seiner Privatsphäre„? Mein bürgerlicher Name ist mitnichten ein Teil meiner Privatsphäre, sondern er ist im Gegenteil seit meiner Geburt in erster Linie Teil meines öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens, wie bei jedem anderen Bürger auch. In erster Linie durch meinen Name habe ich meinen Platz in der Gesellschaft, ich vertrete und verantworte meine Handlungen und meine Meinungen auch unter meinen bürgerlichen Namen. Was ist dabei verwerflich? Was ist dabei Herausforderung, Berechtigung und Freispruch zu Straftaten und zu Angriffen durch Dritten? Was ist dabei Selbstschuld? Haben nur Printmedien-Autoren, Journalisten, Prominente, Politiker und sonstige mächtige und einflussreichen Menschen Anspruch auf Meinungsfreiheit unter ihrem eigenen Namen? Sollen die kleinen Leute schön anonym bleiben, sich verschleiern oder maskieren, wenn sie ihre Meinungen in der Öffentlichkeit mitteilen wollen? Haben sie dann selbst Schuld, wenn sie es nicht tun? Sind die Verletzungen und Demütigungen auch nicht vorhanden, wenn man nicht unter seinen bürgerlichen Namen schreibt? Existiert meine persönliche Integrität und meine Psyche nicht mehr, wenn ich nicht unter meinem bürgerlichen Namen schreibe? Kann ich dabei nicht verletzt und erniedrigt werden? Bleibt es für Körper und Psyche dann ohne Folge bei mir? Welche Gesetze schränken die Rechte der Bürger bei Ausübung der Meinungsfreiheit unter ihren bürgerlichen Namen ein?
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• Existiert eine Straftat nicht, wenn das Opfer in der Öffentlichkeit unter seinem bürgerlichen Namen bekannt ist? Handelt es sich nicht um die „breite Öffentlichkeit„, wenn eine Diskussion im Internet seit dem 12.12.2007 bis zum heutigen Datum 38.769 Mal aufgerufen wurde? Wie viele Zeugen sind gesetzlich nötig, damit Beleidigungen und Hetze als öffentlich gelten dürfen?

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4) „Es ist bereits deshalb nicht zu erkennen, dass hier mit den Mitteln des Strafrechts eingeschritten werden müsste und die Strafverfolgung ein gegenwärtiges Anliegen der Allgemeinheit wäre. Dies wird durch eine Analyse des Inhalts gestützt, die allerdings nur ansatzweise möglich ist, weil die Beschwerdeführerin nicht den gesamten Diskussionsverlauf mitteilt.“

Den Zugang zum gesamten Diskussionsverlauf wurde Ihnen durch Angabe der betroffenen Links angegeben. In der Anlage finden Sie jedoch zusammenhängende Auszüge aus dem  Diskussionsverlauf in Druckform für Ihre Analyse des Gesamtskontextes (326 Seiten). Ich habe mit Gelbmarker die Aussagen hervorgehoben, die gravierende Verletzungen meiner Persönlichkeitsrechte und meiner Grundrechte bedeuten, sowie die Persönlichkeitsrechte und Grundrechte von anderen kristischen Teilnehmern und auch pauschal aller anderen Tierversuchsgegner oder Kritiker der Relativitätstheorie.

Eine Vielzahl von solchen „Diskussionverläufen“ gibt es bei Politikforum.de und seit über 3  Jahren in ca. 20 anderen Diskussionsforen, die ganz genau dieselben gravierenden Rechtsbrüche und dieselbe massive Hetze-Strategie durch vorwiegend dieselben Täter gegenüber Kritikern der Relativitätstheorie dokumentieren. Auch wurde ein Forum „Alpha Centauri“ seit dem 19.02.06 gezielt zwecks Verfolgung und Hetze gegen meine Person und gegen die Person von allen kritischen Teilnehmern und Kritikern der Relativitätstheorie gegründet, wo tagtäglich rund um die Uhr schwerwiegende Beleidigungen, Verleumdungen und üble Nachrede im Internet namentlich und pauschal verbreitet werden, sowie Exkurse, massive Störungen und Agitationen in anderen Foren mit derselben Motivation (politischer extremistischer Hintergrund) initiiert werden: http://ac.relativ-kritisch.de/forum.

5) „Soweit aber erkennbar, liegt hier keine reine Schmähkritik vor, sondern dürfte der grundrechtlich geschützte Bereich der Meinungsfreiheit noch nicht verlassen worden sein. Der Hinweis auf den Volksverhetzungstatbestand liegt zwar für alle ersichtlich neben der Sache, ist aber durch den vorangehenden Hinweis der Beschwerdeführerin auf das Antistalking-Gesetz ausgelöst.“

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Die Analyse des Diskussionsverlaufs aus der beigefügten Anlage in Papierform dürfte eindeutig erkennbar machen, dass es sich nicht alleine um eine Schmähkritik des Täters […] handelt, sondern im Gesamtkontext um eine regelrechte Hetze und Hexenjagd gegen meiner Person und gegen die Person von anderen Kritikern aufgrund von  wissenschaftlichen Ansichten durch eine Gruppe von Tätern, die gemeinsam und solidarisch dabei im Internet agieren, hauptsächlich durch politische Agitation. Der Teilnehmer […] alias „garfield335“ hatte sogar schon vor über 1 Jahr selbst diese langjährigen Missstände festgestellt und bezeugt,  noch bevor er sich dieser Gruppe angeschlossen hatte, siehe hierzu 3 Zeugen Aussagen im Internet:

10.05.2007 – Forum „Wissenschaft und moralische Verantwortung“

Ich habe gestern sehr ausführlich alle Möglichen Foren durchstöbert und muss Frau Lopez mein Beileid aussprechen…
Die Verfolgung ihrer Person in der deutschsprachigen Forenwelt ist wohl einzigartig.
Eine gute Dokumentation darüber finden sich auch im Alpha Centauri Forum, in der die Verfolger ihre Beweggründe für die Verfolgung darlegen zu versuchen.
Ich kann aber den Sinn und Zweck nicht ganz nachvollziehen. Welche Beweggründe diese Personen haben.

22.07.2007 – Forum MAHAG
Im Falle von AC [Forum „Alpha Centauri„] sieht das z.B. so aus:
Ein ADMINISTRATOR !!! beginnt einen neuen Thread mit dem Titel „Zoo-Experiment„:
Hallo Alpha Centauri,
Jocelyne Lopez hat ein neues Forum für ihre Aktivitäten gefunden und wurde dort offenbar auch schon entdeckt (siehe Link). Ich plädiere dafür, dass wir ein „Zoo-Experiment“ starten und uns das Schaulaufen in aller Ruhe ansehen ohne aktiv zu werden. Mal sehen was passiert.
Und dann folgen ca 400 !!! Posts, in denen weiter nichts geschieht, als die in den Zoo Gestellte zu verfolgen, zu beschimpfen, zu verleumden (als psychisch krank) und mit rechtlicher Verfolgung zu drohen. Menschen wie Tiere in den Zoo zu stellen, um sie dort zu begaffen, setzt schon ein gutes Stück Menschenverachtung voraus. Daß dort nicht ein einziger Moderator eingreift, ist schon schwer zu verstehen. Am meisten aber verblüfft mich, daß in diesem Thread Teilnehmer in diese Kerbe hauen, welche sonst z.B. im hiesigen Forum als ganz seriöse Diskussionspartner auftraten. Ich halte das ganze deshalb doch für eine Massenpsychose.

22.08.2007 – Forum MAHAG.
Das AC-Forum wurde wiederum geschaffen um Gegner der RT fertigzumachen. Wobei sich das fertigmachen zu über 90% auf die Frau Lopez bezieht. Sie ist im Grunde ein Phänomen. Sie beschäftigt seit zwei Jahren ununterbrochen galilio2609, Chlorobium und den Hammer_Kruse. Ich finde das außergewöhnlich. Sie wird jeden Tag fast ununterbrochen in jedes Forum verfolgt. Jeder Ihrer Beiträge wird gelesen. Sie werden kommentiert und das ohne unterlass seit 2 Jahren.

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Diese Zeugenaussagen von Dritten kann man nicht einfach ignorieren. Nicht nur durch diese Zeugenaussagen, sondern auch in den Auszügen des Diskussionsverlaufes, die ich in der Anlage beigefügt habe, ist eindeutig erkennbar und unübersehbar, dass es sich nicht um eine einzelne Schmähkritik oder um eine einzelne Aussage „neben der Sache“ in einer Diskussion, sondern vielmehr um eine langjährige regelrechte Verfolgung von Andersdenkenden handelt, über eine Vielzahl von Foren, durch vorwiegend immer dieselben Teilnehmern, mit immer der selben gezielten Strategie der Hetze mit politischem radikalem  Hintergrund, und zwar gegen alle Kritiker der Relativitätstheorie und hier auch gegen alle Tierversuchsgegner. Es ist unübersehbar zu erkennen, dass die Angriffe und die Schmähkritik gegen alle Kritiker oder Hinterfrager gerichtet werden, ob sie unter Nicknamen schreiben (hier z.B. in den beiliegenden Diskussionsauszügen „Forenschlange“ oder „Nikolai„) oder namentlich erwähnt werden, zum Beispiel in den beiliegenden Diskussionsauszügen pauschal gegen alle Autoren, die ich namentlich genannt habe – z.B. […], […], […] usw. – und hauptsächlich gegen die von mir zitierten und vertretene Forschungsgruppe G.O. Mueller (GOM), die wiederum in ihrer vorgestellten Dokumentation weltweit 1300 kritische Autoren und ihre Arbeiten über eine Zeitspanne von 95 Jahren vorstellt. Alle Autoren werden pauschal oder einzeln als Nazis, Antisemiten, Rechtsextremisten, Rassisten, Holocaustleugner oder Volksverhetzer abgestempelt und öffentlich „vor Gericht gezogen“ und als schuldig verurteilt, und zwar seit mehreren Jahren im Internet, und zwar in einer Vielzahl von Foren im Internet. Meine Anzeige gegen den Teilnehmer […] (alias „garfield335„) ist nämlich im Rahmen meiner weiteren Strafanzeigen und Strafanträge vom 07.07.08 unter der Geschäftsnummer der Staatsanwaltschaft Lüneburg NZS 3102 js 19260/08 zu analysieren und zu bewerten.

Ich bitte Sie, diesen Gesamtkontext zu berücksichtigen, der massive und schwerwiegende Verletzungen der persönlichen Integrität, der Ehre und der Grundrechte von Andersdenkenden in der Wissenschaft zeigt, durch politische radikale Agitation betrieben wird und dadurch auch ein Einliegen der Allgemeinheit und eine Störung des Rechtsfriedens darstellt. Soll der Schutz von Minderheiten gegen Hetze und Verfolgung kein Anliegen der Allgemeinheit und keine Störung des Rechtsfriedens sein? Finden Sie harmlos, normal und legal, dass alle Kritiker der Relativitätstheorie und alle Tierversuchsgegner durch ein „Gericht“ von anonymen Leuten in der Öffentlichkeit seit Jahren tagtäglich als Nazis, Antisemiten, Rassisten, Kriegsverbrecher, Kriminelle und Holocaustleugner  verurteilt und angeprangert werden? Finden Sie es harmlos, normal und legal? Ist Deutschland ein gesetzloses Land, wo jeder Bürger unbestraft seine Mitmenschen denunzieren, zu Verbrecher verurteilen und aus der Gesellschaft ausschließen darf? Ist Deutschland wieder ein Terrorregime, wo der Pöbel unbestraft und ungestört  Mitbürger einzeln und kollektiv denunzieren, verurteilen und verfolgen darf? Ist es harmlos, normal und legal in Deutschland?

Warum werde ich zum Beispiel als Kritikerin der Relativitätstheorie und Tierversuchsgegnerin in der Öffentlichkeit beschimpft, beleidigt, verleumdet, gehetzt und verfolgt wie eine Nazi-Kriegsverbrecherin? Was habe ich mit Hitler und mit dem III. Reich zu tun? Was habe ich mit dem Holocaust zu tun? Was habe ich mit der Holocaustleugnung zu tun? Was habe ich mit der deutschen Vergangenheitsbewältigung zu tun? Was habe ich mit Nazis und Antisemiten zu tun? Was habe ich mit Rassisten zu tun? Was habe ich mit der extremistischen Szene zu tun?

Sind alle anderen beleidigten, gehetzten und verfolgten Kritiker der Relativitätstheorie zwangsläufig Nazis, Antisemiten, Holocaustleugner und Rassisten, nur weil sie eine wissenschaftliche Theorie kritisieren? Was hat es alles damit zu tun? Ist das harmlos, normal und legal in Deutschland?

Sind alle Tierversuchsgegner Nazis, Antisemiten, Holocaustleugner und Rassisten, nur weil sie sich für die Rechte und der Schutz der Tiere einsetzen? Was hat das alles damit zu tun? Ist das harmlos, normal und legal in Deutschland?

Soll man es als normal in einem Rechtsstaat ansehen, dass eine Gruppe von überwiegend anonymen und extremistischen Agitatoren ihre Mitmenschen straflos jahrelang massiv und kollektiv diskriminieren, als Verbrecher verurteilen, verfolgen, ausgrenzen und peinigen, sobald sie andere wissenschaftlichen Ansichte haben? Wie können sich die Opfer wehren, wenn schon die Staatsanwaltschaft sich weigert, diese Straftaten und diese brutale und illegale„Selbstjustiz“ zu untersuchen und zu verfolgen? Das ist alles nicht harmlos! Wie kann ich mich persönlich wehren, wenn die Strafverfolgung abgelehnt und das Verfahren sofort eingestellt wurde, und sogar nicht einmal die Anschrift eines einzigen Täters ermittelt und mir mitgeteilt wurde? Wie soll ich dann privat klagen?  Wie viele Privatklagen gegen wie viele anonymen Täter soll ich einleiten? Wie stellen Sie sich das vor?

                                                                 
Wie viele Kritiker der Relativitätstheorie oder Tierversuchsgegner gegen wie viele anonymen Täter sollen wie viele Privatklagen einreichen, nur weil sie andere wissenschaftliche Ansichte haben? Wie stellen Sie sich das vor? Soll ich 15, 30, 50 Privatklage einleiten? Wie oft noch in der Zukunft? Wie soll ich das bewerkstelligen? Wie soll ich das finanzieren? Wann wird es enden? Wie stellen Sie sich das vor? Ist das ein zumutbarer Weg und eine realistische Lösung?

Soll ich auf mein Recht verzichten, in Deutschland in Friede und Würde zu leben und meine Grundrechte auszuüben? Soll ich in der Angst vor verbalen oder physischen Übergriffen tagtäglich leben? Ich wurde schon in Foren mit Handgreiflichkeit von Unbekannten bedroht, die Anschrift meines Aufenthaltsorts in […] (die ich nirgendwo im Internet in irgendeiner Weise erwähnt habe) wurde für mich unerklärlich von diesen Leuten herausgefunden und illegal  veröffentlicht, mit Detail der Ortslage und des Gebäudes, mein Name wurde mehrfach missbraucht, eine völlig unbeteiligte Familienangehörige von mir wurde auch in die Hetze und den Beleidigungen miteinbezogen. Soll ich das alles in Kauf nehmen und damit leben? Soll ich vielleicht warten, dass ich als Nazi zusammengeschlagen werde? Habe ich kein Recht in Deutschland in Friede zu leben, nur weil ich Kritikerin der Relativitätstheorie und Tierversuchsgegnerin bin? Was habe ich bloß mit Nazismus, Antisemitismus, Holocaustleugnung, deutscher Vergangenheitsbewältigung und mit der extremistischen politischen Szene zu tun? Ich bin keine Nazi, keine Antisemitin, keine Rassistin, keine Holocaustleugnerin, keine Rechtsextremistin. Ich verabscheue zutiefst dieses Gedankengut. Ich habe mich auch nie in meinem Leben politisch engagiert. Ich habe mich nie in meinem Leben in irgendeiner Weise strafbar gemacht. Ich lebe zwar seit über 30 Jahren in Deutschland, habe jedoch noch die französische Staatsbürgerschaft. Wer ist denn für den Schutz und die Garantie meiner Grundrechte zuständig, wenn schon die deutsche Staatsanwaltschaft sich weigert und sich für nicht zuständig erklärt? Soll ich mich an die französische Botschaft wenden? Soll ich in irgendeiner Weise „politisches Asyl“ beantragen? Wo? Wie? Zeigen Sie mir bitte einen Weg, der zumutbar und realistisch für mich ist. Der Weg der unzähligen Privatklagen gegen unzähligen anonymen Täter ist ja nicht zumutbar.

Mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez

Anlage: Auszüge aus dem Diskussionsverlauf (326 Seiten)
http://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=191090

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Dazu der Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Celle:

Generalstaatsanwaltschaft Celle
Datum 18.08.08
Ihre Strafanzeige gegen […] u.a.
3102 Js 19260/08 StA Lüneburg

Sehr geehrte Frau Lopez,

auf Ihre Beschwerde vom 19.07.2008, die sich gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft vom 14.07.2008 richtet, habe ich den Sachverhalt geprüft, jedoch keinen Grund gefunden, dem Verfahren Fortgang zu geben.

Der angefochtene Bescheid entspricht der Sach- und Rechtslage.

Auch unter Berücksichtigung Ihres Schreibens vom 06.08.2008 und der beigefügten Anlagen besteht kein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung. Ihren Ausführungen können auch keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Volksverheztung gemäß § 130 StGB entnommen werden.

Ich gebe deshalb insoweit Ihrem Antrag auf Erhebung der öffentlichen Klage keine Folge und weise im Übrigen die Beschwerde als unbegründet zurück.

Sollte die gerichtliche Entscheidung oder Prozesskostenhilfe nach der anliegenden Rechtsmittelbelehrung beantragt werden, bitte ich, zur Fristberechnung den Tag des Eingangs dieses Bescheides bei Ihnen mitzuteilen.

Die Rechtsmittelbelehrung gilt nur, als es den Vorwurf der Volksverhetzung betrifft.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Burgard
Staatsanwalt

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Hier möchte ich anschließend Auszüge aus dem Buch von Karl Popper zitieren Die offene Gesellschaft,  die möglicherweise auch auf deutschen Verhältnisse zutreffen:

3. Tag:
Die offene Gesellschaft
(Karl R. Popper, W.W. Bartley III, Gerard Radnitzky, Ivan Slade, Alexandre Petrovic, Peter Michael Lingens)

Peter Michael Lingens
Warnung vor unkritischen Kritikern

[…]
Ich möchte mich darum mit aller Intensität der Überzeugung Karl Poppers anschließen, daß die Probleme lösbar sind. Die Institutionen unserer freien Gesellschaft — die Theorien, nach denen sie gestaltet ist — sind nicht so schlecht, wie wir sie machen. An einem Beispiel, das für viele stehen soll: Eine Zeitlang konnte man in Österreich tatsächlich den Eindruck gewinnen, die Justiz sei außerstande, mit den Verbrechen der Mächtigen, den Wirtschaftsverbrechen im Dunstkreis der Politik, zu Rande zu kommen. Dem lag und liegt ein echtes Problem der Institution zugrunde: Der Staatsanwalt, der ein solches Verbrechen verfolgen soll, ist an die Weisung des Justizministers gebunden. Dieser Justizminister gehört grundsätzlich einer Regierungspartei an. Und diese Regierungspartei ist gerade in Österreich mit seiner riesigen staatsnahen Wirtschaft fast immer in den Skandal verwickelt, den es zu untersuchen gilt. Trotzdem hat die Justiz dieses Problem in den Griff bekommen. Teils indem Richter und Staatsanwälte einfach den Mut hatten, Möglichkeiten, die in den vorhandenen Institutionen durchaus enthalten sind, auch auszunutzen. Teils indem neue Möglichkeiten geschaffen wurden: Das Oberlandesgericht hat die Kompetenzen des Untersuchungsrichters ausgeweitet — und damit freilich wieder neue Probleme geschaffen. Dennoch sind alle diese Probleme prinzipiell lösbar: Man kann ein Weisungsrecht konstruieren, das den Staatsanwalt nicht im bisherigen Ausmaße vom Justizminister abhängig macht. Man kann die allzu großen Kompetenzen des Untersuchungsrichters wieder begrenzen. Und man kann natürlich die Wirtschaft aus dem Einflußbereich des Staates herauslösen. Man muß es nur tun.
(Peter Michael Lingens)

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(Jocelyne Lopez)